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Hashtag
#Bundesgericht
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Sind nichtVegetarier wirklich so blöd, dass sie den Unterschied nicht erkennen würden (oder werden sie nur für blöd verkauft)?
#bundesgericht #Vegetarier

Übrigens gibt es auch Pflanzen welche eine weisse Flüssigkeit absondern die Milch genannt wird

#Haferdrink darf nicht «#Milch» genannt […]

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Heute war ich das erste Mal am #Bundesgericht in Lausanne.

🏦 Vieles am Bundesgericht ist noch im fast hundertjährigen Originalzustand - inkl. Details wie eine Fliesspapier-Wippe zum Trocknen der Tinte oder zahlreichen Wandkalender, die täglich manuell umgestellt werden.

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Rüge für US-Minister Kennedy - Bundesrichter stellt sich gegen queerfeindliche Maßnahmen Erneut hat ein US-Bundesrichter jetzt den trans*-feindlichen Kurs der US-Regierung gestoppt, aktuell eine Maxime von Gesundheitsminister Kennedy Jr..

Rüge für US-Minister Kennedy - Bundesrichter stellt sich gegen queerfeindliche Maßnahmen #TransRechte #QueerAktivismus #Menschenrechte #Bundesgericht #Gesundheitsminister

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Massiver Gegenwind für Trump - Bundesrichterin verlangt Beweise für Verbot von trans* Soldaten Rückschlag für Trump: Ein Bundesgericht verlangt jetzt Beweise für das Verbot von trans* Soldaten und bereitet eine landesweite Sammelklage vor.

Massiver Gegenwind für Trump - Bundesrichterin verlangt Beweise für Verbot von trans* Soldaten #Trump #TransRechte #Bundesgericht #Sammelklage #MilitärVerbot

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Der Bund muss Schweizer Spitälern die erlittenen Ausfälle aufgrund des Verbots von nicht dringenden medizinischen Eingriffen in der Anfangszeit der #Corona-Pandemie 2020 nicht entschädigen.
Das #Bundesgericht hat die Klage einer Spitalgruppe gegen den Bund abgewiesen. (1/4)

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1. Das FÖG ist das linke Outlet des linken Vincenz Wyss 😅

2. Natürlich sagen häufige Verurteilungen der #UBI und #Bundesgericht viel über die Qualität aus. Besonders ohne Konsequenzen.

3. SRF hat Angestellte der REVOLUTIONÄREN KOMMUNISTISCHEN PARTEI! Ausgewogen? Daran glaubst du selber nicht.

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1. Das FÖG ist das linke Outlet des linken Vincenz Wyss 😅

2. Natürlich sagen häufige Verurteilungen der #UBI und #Bundesgericht viel über die Qualität aus. Besonders ohne Konsequenzen.

3. SRF hat Angestellte der REVOLUTIONÄREN KOMMUNISTISCHEN PARTEI! Ausgewogen? Daran glaubst du selber nicht.

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1. Das FÖG ist das linke Outlet des linken Vincenz Wyss 😅

2. Natürlich sagen häufige Verurteilungen der #UBI und #Bundesgericht viel über die Qualität aus. Besonders ohne Konsequenzen.

3. SRF hat Angestellte des REVOLUTIONÄREN KOMMUNISTISCHEN PARTEI! Ausgewogen? Daran glaubst du selber nicht.

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Bundesgericht macht Weg für GZO-Schuldenruf frei Ein Urteil des Bundesgerichts ermöglicht es den Sachwaltern, den Schuldenruf für die Anleihensgläubiger des GZO Spital Wetzikon mit der vorgesehenen Einlieferung der Obligationen durchzuführen. Zudem wollen die Aktionärsgemeinden bis Ende Januar darüber informieren, wie sie die Lücke von 3,12 Millionen Franken nach dem Nein von Bubikon stopfen. 

Bundesgericht macht Weg für GZO-Schuldenruf frei: Ein Urteil des Bundesgerichts ermöglicht es den Sachwaltern, den Schuldenruf für die Anleihensgläubiger des GZO Spital Wetzikon mit der vorgesehenen Einlieferung der Obligationen durchzuführen. Zudem wollen die… #GZOSpitalWetzikon #Bundesgericht

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Bundesgericht rettet berechtigten Dritten • ArmaLex.ch Das Bundesgericht erlaubt einem Vater die Aufbewahrung seiner Waffen mit jenen seines Sohnes – und rettet damit den berechtigten Dritten.

Das #Bundesgericht erlaubt einem Vater aus dem Kanton Solothurn die Aufbewahrung seiner #Waffen mit jenen seines Sohnes – und rettet damit die waffenrechtliche Figur des berechtigten Dritten.

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Streaming-Tipp - Richter unter Druck – Wie unabhängig ist die Schweizer Justiz? Seit einigen Jahren herrscht in den Schweizer Gerichtskorridoren der Verdacht einer politisierten Justiz.

"...wie im alten China, Justiz als verlängerter Arm der Verwaltung"

persönliche Erfahrung aus dem Jahr ~1993 😜

#CH #Justiz #Bundesgericht

www.srf.ch/streaming-tipp-richter-u...

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Bundesgericht und WEF - UNSER RECHT Dr. iur. Hans-Jakob Mosimann zur Verflechtung von Rechtsgebieten am Beispiel von Bundesgerichtsurteilen zum WEF

Im Studium werden Rechtsgebiete meist getrennt behandelt, in der Praxis sind sie jedoch häufig eng miteinander verwoben, wie Dr. iur. Hans-Jakob Mosimann am Beispiel von Leiturteilen des Bundesgerichts zum #WEF zeigt. #Bundesgericht

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"Historisches Bauernhaus oder neuer Stadtteil? Der Kampf um ein 350-jähriges Denkmal. schließt sich der Bewahrung an." #Bundesgericht https://fefd.link/JzPzk

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Jetzt muss sich auch noch das #Bundesgericht mit dem Fussballstadium #Hardturm (Zürich) befassen 🤭

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Übernahme der Credit Suisse - «Der Entscheid ist ein ziemliches Eigentor» Die von der Finma verfügte Abschreibung von AT1-Anleihen hat laut Gericht keine Rechtsgrundlage. Ein Ökonom übt Kritik.

...🫣

#CH #Politik #Banken #Bundesgericht #creditsuisse #ubs

www.srf.ch/news/wirtschaft/uebernah...

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Begutachtung: erledigt ist nicht vergessen • ArmaLex.ch Das Bundesgericht erlaubt das Recyceln der strafrechtlich, verwaltungsrechtlich und psychologisch erledigten Vergangenheit des Gesuchstellers.

Anlässlich der Frage, ob eine erneute Begutachtung des Gesuchstellers stattfinden darf, billigte das #Bundesgericht das Recyceln seiner strafrechtlich, verwaltungsrechtlich und forensisch-psychiatrisch erledigten Vergangenheit.

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Dieser hatte letzte Woche entschieden, Beschwerden von Umweltverbänden gegen 16 Wasserkraftprojekte nicht mehr bis vor #Bundesgericht zuzulassen.
Morgen wird auch noch der #Ständerat dem Antrag der #Einigungskonferenz zustimmen müssen. (4/5)

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#Umweltverbände sollen allfällige Beschwerden gegen 16 geplante #Wasserkraftwerke nicht ans #Bundesgericht weiterziehen dürfen.
Diesen Kompromiss hat der #Nationalrat mit 130 zu 1 Stimme angenommen. @spschweiz.ch und @gruenech.bsky.social haben sich aus Protest der Stimme enthalten. (1/5)

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30'000 Franken stellten eine "erhebliche Summe" dar, findet Glaser.
Laut dem #Bundesgericht seien staatsnahe Unternehmen "grundsätzlich zur politischen #Neutralität verpflichtet". In einen Abstimmungskampf eingreifen dürften sie nur bei besonderer Betroffenheit. (2/4)

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Australisches Bundesgericht befasst sich mit einem wichtigen Fall. Die Hintergründe und Details werden beleuchtet. Bleiben Sie informiert über die juristischen Entwicklungen in Australien. Australien #Bundesgericht #Rechtsprechung #Gericht #Nachrichten Link

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#Bundesgericht urteilt, dass die #Protokolle der Grand Jury zu #Epstein nicht entsiegelt werden.

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St. Galler Bewilligung für Wolf-Abschuss im Kanton war rechtswidrig | Nau.ch Das höchste Schweizer Gericht hat eine Beschwerde von Pro Natura gegen den bewilligten Abschuss eines Wolfsrüden gutgeheissen.

Das #Bundesgericht beurteilt die 2023 vom Kanton St. Gallen erlassene #Abschussbewiligung gegen einen Einzelwolf als rechtswidrig. #Wolf #Herdenschutz
@pronaturabl.bsky.social
www.nau.ch/politik/regi...

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Einbürgerung nach Autounfall verweigert – Bundesgericht hebt Entscheid auf Seit über 30 Jahren lebt T.O. in der Schweiz – integriert, engagiert, in der Gemeinde verwurzelt. Dennoch wurde ihm die Einbürgerung verwehrt. Der Grund: ein einmaliger Selbstunfall. Nun hat das Bunde...

🏛 Seit über 30 Jahren lebt T.O. in der Schweiz – integriert, engagiert. Dennoch wurde ihm die Einbürgerung verwehrt. Nun hat das #Bundesgericht in einem Grundsatzurteil klargestellt: Die Integrationsleistung eines Menschen darf nicht durch starre Regeln entwertet werden.
Lies den Artikel hier👇

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Das #Justizministerium schmiedete einen Plan mit dem texanischen #Generalstaatsanwalt Ken Paxton, um das Gesetz zu beenden, und reichte einen gemeinsamen Antrag ein, der ein #Bundesgericht aufforderte, den Texas #DreamAct für verfassungswidrig zu erklären.

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Der Kanton Schaffhausen musste die Wahl um den zweiten Ständeratssitz wiederholen, weil das #Bundesgericht im März die Wahl des amtierenden Ständerates Simon Stocker aufgehoben hatte. Er habe seinen Wohnsitz zum Zeitpunkt der Wahl nicht in Schaffhausen gehabt. (3/3)

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Original post on norden.social

#Compact“-Magazin: #Bundesgericht hebt Verbot für „Compact“-Magazin auf | taz.de
https://taz.de/Rechtsextremes-Compact-Magazin/!6096421/

Was vorher klar war. Erstaunlich, dass #Faser sehr wohl bereut war hier #Presse zu verbieten mit dubiosen Argumenten. Aber bei der #noafd nicht mal bereit […]

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Original post on mastodon.social

Handels-Konflikt

#US-#Gericht erklärt Großteil von Trumps #Strafzölle​n für #rechtswidrig

In den #USA hat ein #Bundesgericht Präsident #Trump die Befugnis abgesprochen, weitreichende Zölle unter Berufung auf ein Notstandsgesetz zu verhängen. Die betreffenden Aufschläge auf Importe würden […]

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CS-Managerboni: Finanzdepartement zieht vors Bundesgericht Die bundesrätliche Streichung der CS-Managerboni war nicht rechtmässig. Jetzt fechtet das Finanzdepartement diesen Entscheid vor dem Bundesgericht an.

Die angeordnete Streichung der #CS-Manager-Boni war gemäss Bundesverwaltungsgericht nicht rechtmässig. Jetzt zieht das Eidgenössische Finanzdepartement diesen Entscheid vor das #Bundesgericht.

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Schweizer #Universitäten dürfen #Studentenverbindungen, die nur Männer zulassen, die Anerkennung verwehren. Das hat das #Bundesgericht entschieden.
Unis hätten die "Pflicht, zur Verwirklichung der #Gleichstellung beizutragen."
Noch 2014 hatte das Gericht anders geurteilt. (1/5)

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Tierbezeichnung bleibt Fleisch vorbehalten – der Bundesgerichtsentscheid sorgt für Klarheit

Darf drauf stehen, was nicht drin ist?
Das #Bundesgericht findet Nein und untersagt Bezeichnungen wie Chicken/Güggeli auf #Fleischersatzprodukten. Ein guter Entscheid! Bezeichnungen wie Filet, Wurst oder Hamburger sind ja erlaubt. Was denken Sie?
www.konsumentenschutz.ch/allgemein/20...

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