2014 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte das Burkaverbot in Frankreich für zulassig erklärt.
Aus einem einzigen Grund:
Jeder Staat dürfe Verbote erlassen, die in die Menschenrechte eingreifen und die einschränken, wenn er meint, damit würde das Zusammenleben der Menschen […]
Bin gespannt, welche sinnfreien Bemerkungen den Leuten heute zu meiner Kleidung einfallen.
Bis gestern: "Noch ist nicht #Halloween"
Ab morgen: "Halloween ist vorbei"
Heute: ???
Drüben in Österreich ist Halloween einer der Tage, an denen das #Burkaverbot (#AGesVG) nicht gilt. Das bekanntermaßen […]
Wisst ihr noch?
Wer warf noch vor Kurzem mit dem Schmähwort #Verbotspartei um sich?
- #Genderverbot
- #Burkaverbot
- #Kopftuchverbot
- " #Wurst" Verbot
Nur das #AfDVerbot findet in der #CDU keinen Anklang.
Nach der Äußerung von #Bilger über uns Nikabis wird die AfD der Union vorwerfen, kein #Burkaverbot zu erlassen. Wird sie als schwach darstellen, als unfähig, etwas für "unser Land" zu tun.
Und viele werden dem zustimmen, bis weit in die "bürgerliche Mitte" und unter schwäbischen Grünen.
Bilger […]
#Portugal hat nun also ein #Burkaverbot. Wie viele Frauen, die dort leben, tragen denn überhaupt zumindest zeitweise Nikab?
Es könnten vielleicht 200-250 Frauen sein. Das wären 0,002 % der Bevölkerung.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat 2014 das französische #Burkaverbot nur aus einem Grund* für zulässig erklärt:
Für das Zusammenleben in der Gesellschaft sei es unerlässlich, dass man einander ins Gesicht schauen könne.
Mit anderen Worten: Dein Gesicht gehört nicht mehr dir […]
Mehrere Länder haben neben Burkaverboten auch verboten, eine Frau zu nötigen, Nikab zu tragen. Auch in Deutschland wird dergleichen regelmäßig gefordert.
Allerdings ist im deutschen Strafrecht Nötigung längst eine Straftat, die mit Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren geahndet wird (§ […]
Ich bin gespannt, wann (nicht ob) auch CDU und CSU wieder ein #Burkaverbot fordern (Merkel zuletzt 2016 "wo immer möglich"), um davon abzulenken, was in der Bundesregierung alles schief läuft und dass sie keine Lösungen für echte Probleme haben, nur rechtspopulistische Symbolpolitik.
Nun hat auch Portugal ein "#Burkaverbot" beschlossen. Offizielle Argumente: Sicherheit und Zwang verhindern. Ob überhaupt Frauen in Portugal gezwungen werden, einen Nikab zu tragen, wurde freilich nicht untersucht, ebenso wenig, ob Nikabs die Sicherheit gefährden. Tatsächlich geht es um […]
