Unter dem Motto "Faschismussichere Digitalpolitik durch mehr Gerechtigkeit" diskutierten gestern Abend ca. 300 Teilnehmer:innen bei unserem Frühjahrsempfang #d64fje, u.a. mit @jud1th.bsky.social und Yasmin Fahimi. Einen Rückblick geben wir auf unserem Blog:
d-64.org/fje25-rueckb...
D64-Mitglieder im Gespräch. Bild: D64/Falko Ortolf
D64-Mitglieder im Gespräch. Bild: D64/Falko Ortolf
D64-Mitglieder im Gespräch. Bild: D64/Falko Ortolf
D64-Mitglieder im Gespräch. Bild: D64/Falko Ortolf
Kurz vor Beginn der Veranstaltung geben wir allen neuen Vereinsmitgliedern und Gästen die Möglichkeit zum Netzwerken: Speed-Friending nennen wir das beim #d64fje
Festsaal der Berliner Stadtmission. Der Bühnenbereich ist mit diversen Gegenständen in D64-Blau geschmückt.
So langsam steht der Aufbau für unseren Frühjahrsempfang heute Abend. Wir freuen uns auf euch später! #d64fje
Noch zwei Tage habt ihr Zeit, euch für den Frühjahrsempfang 2025 #d64fje am 12. Mai in Berlin anzumelden. Wegen großer Nachfrage haben wir das Ticket-Kontingent nochmal aufgestockt. Alle Infos und Anmeldung hier: d-64.org/veranstaltun...
Erik Tuchtfeld, Jeannette Gusko, Felor Badenberg, Matthias Quent und Svea Windwehr auf dem D64-Podium. Foto: D64/Fionn Große
Und das war unsere Podiumsdiskussion zum Thema "Digitalpolitik faschismussicher". Auf der Bühne verabschieden sich Erik Tuchtfeld, Dr. Felor Badenberg, Prof. Dr. Matthias Quent und Svea Windwehr. Jetzt gehts weiter mit Networking und Empfang. #D64FJE
Erik Tuchtfeld, Jeannette Gusko, Matthias Quent und Felor Badenberg auf dem D64-Panel. Svea Windwehr dankt. Foto: D64/Fionn Große
Svea Windwehr, unsere Co-Vorsitzende, schließt die Podiumsdiskussion ab: "Danke die Podiumsteilnehmer:innen Erik Tuchtfeld, Jeannette Gusko, Matthias Quent und Felor Badenberg." #D64FJE
Badenberg: "Es macht mich wütend, dass ein Gericht wie das OVG Münster durch Beweisanträge lahmgelegt werden kann. Bei der NPD hat das Verbotsverfahren vier Jahre gedauert. Bis dahin ist es bei der AfD zu spät. Wir müssen stattdessen schnell unsere demokratischen Institutionen stärken." #D64FJE
Dr. Felor Badenberg auf dem D64-Panel. Foto: D64/Fionn Große
Laut Felor Badenberg, Justizsenatorin von Berlin, hat ein AfD-Verbotsverfahren keine Aussicht auf Erfolg. Sie würde sich sonst freiwillig in ihrer Freizeit darum bemühen. „Ich möchte nicht, dass sich die AfD am Ende als Sieger darstellt, wenn es scheitert.“ #D64FJE
Matthias Quent: "Mich beschäftigt über die AfD-Verbotsdebatte hinweg vielmehr, dass aufgrund des finanziellen Drucks ein Haushaltsloch entsteht. Auf Kosten Demokratie-erhaltender Institutionen. Die Kürzungspolitik wird das Faschismusproblem nur verschlimmern." #D64FJE
Matthias Quent im Gespräch mit Jeannette Gusko auf dem D64-Panel. Foto: D64/Fionn Große.
Matthias Quent: "Faschismussicher heißt, Institutionen so aufzustellen, dass diese bei faschistischer Machtübernahme noch demokratisch funktionieren. Beim Missbrauch staatlicher Institutionen haben all jene Mitschuld, die die Institutionen nicht resilient aufgebaut haben." #D64FJE
Felor Badenberg: "Ich kann das Misstrauen in die Ermittlungsbehörden verstehen – daher begrüße ich die vielen Untersuchungsausschüsse. Ich schäme mich für den Missbrauch der Behörden. Ich schäme mich dafür [für Personen wie H.G. Maaßen]." #D64FJE
Dr. Felor Badenberg im Gespräch mit Prof. Dr. Matthias Quent, Jeannette Gusko und Erik Tuchtfeld auf dem D64-Panel. Foto: D64/Fionn Große
Auf die Frage der Haltung zur Vorratsdatenspeicherung, antwortet Felor Badenberg: Vorratsdatenspeicherung sieht sie eher als Aufklärungsmaßnahme, anstatt einer Überwachungsmaßnahme. Der deutschen Justiz werde es im internationalen Vergleich extrem schwer gemacht, zu ermitteln. #D64FJE
Prof. Dr. Matthias Quent auf dem D64-Podium. Foto: D64/Fionn Große
"Der Nationalsozialismus hatte kein Facebook oder Tiktok und ist trotzdem zur Macht gekommen", sagt Prof. Dr. Matthias Quent und doch zur Nutzung des Netzes durch Rechtsextreme: "Wir brauchen eine antifaschistische Digitalpolitik. Für eine faschismussichere ist es jetzt eigentlich zu spät." #D64FJE
Wenn ich es richtig verstehe, argumentiert die Ex-Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes, die bei @d-64.org auf dem Podium sitzt, dass es den Faschismus gar nicht verhindert, wenn es keine #VDS gibt. Aber das hatte ja auch niemand behauptet.
Auch nicht, dass #VDS zum Faschismus führt.
#D64FJE
Dr. Felor Badenberg auf dem D64-Panel. Foto: D64/Fionn Große
Felor Badenberg: Nicht nur bei den Akteuren der "Neuen Rechten", sondern auch bei den Altrechten spielt das Thema Vernetzung eine große Rolle. Die gegenseitigen Grenzen haben sie überwunden, für ein großes Ziel: Der Beseitigung des Staates näherzukommen. #D64FJE
Podiumsdiskussion beim D64-Frühjahrsempfang. Foto: D64/Fionn Große
Jeannette Gusko auf dem Panel des D64-Frühjahrsempfangs. Foto: D64/Fionn Große
„Der Kampf gegen den Faschismus ist sehr stark durch die Zivilgesellschaft getrieben“, sagt Jeannette Gusko in ihren einleitenden Worten und betont so den wichtigen Einsatz von Vereinen, Verbänden und Gruppierungen im Kampf gegen den Faschismus. #D64FJE
Frühjahrsempfang 2024: Digitalpolitik faschismussicher. Mit Prof. Dr. Matthias Quent, Jeannette Gusko & Dr. Felor Badenberg. 22. April 2024, 19:00 Uhr. Festsaal der Berliner Stadtmission.
Das Panel beginnt. Mit dabei: Jeannette Gusko, Geschäftsführerin von CORRECTIV, der Rechtsextremismusforscher und Soziologe Prof. Dr Matthias Quent und die Berliner Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz Dr. Felor Badenberg. #D64FJE
Dieses Jahr haben wir uns mit „Digitalpolitik faschismussicher“ ein Jahresthema gegeben. Wir wollen uns aktiv für die Demokratie und gegen Desinformation einsetzen und uns mit der Frage beschäftigen, wie wir eine resiliente Demokratie im digitalen Raum schaffen. #D64FJE
Yannick Müller und Monika Ilves starten den #d64fje mit einem Rückblick über das vergangene Jahr. 2023 war ein Jahr voller D64-Veranstaltungen, wie beispielsweise Footprints, unserer Superklausur oder auch ganz niedrigschwellig: unseren D64-Stammtischen über das ganze Land verteilt.
Erik Tuchtfeld im Gespräch mit Prof. Dr. Matthias Quent
Svea Windwehr im Gespräch
Hipp, hipp, #d64hurra! Der D64-Frühjahrsempfang geht los! Unsere Co-Vorsitzende Svea Windwehr und Erik Tuchtfeld begrüßen alle Gäste herzlich im Festsaal der Berliner Stadtmission! Das heutige Thema: Digitalpolitik faschismussicher #D64FJE
Der Typ mit den zusammengekniffenen Augen, der dich aus der Ferne vermeintlich ignoriert anschaut, sich aber nur auf seinen Augenarzttermin am Donnerstag freut, bin übrigens ich. #d64fje
