So wie ich das verstehe ist die Union nicht sauer über die Politik, die Reiche¹ macht oder gemacht hat, sondern darüber, daß sie selbige schlecht verkauft und das Bild nach außen stört.
Aber ich mag mich irren…
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¹für Reiche
#pol #depol
Entlastungsprämie 2026: Warum viele Beschäftigte leer ausgehen
www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitsmarkt/...
> Die Bundesregierung will es Unternehmen ermöglichen, Beschäftigten eine steuerfreie 1.000-Euro-Prämie zu bezahlen. Doch ob die Firmen […]
RE: https://social.bund.de/@destatis/116401604676675704
Danke Merz und Klingbeil.
#DEpol #insolvenzen #rant
Ich finde ja, dass es ein riesiger Fehler war, immer wieder die gleichen alten Männer in die Politik zu schicken: www.wuppertaler-rundschau.de/lokales/hardt-cdu-verbre... #Wuppertal #depol
Egal welche Sendung man gerade schaut (Heute, WISO,...), überall wird das Entlastungspaket komplett zerrissen und als wirkungslos bezeichnet oder als Geldgeschenk für Menschen, die es nicht brauchen und für Unternehmen, die es nur nutzen, wenn sie sowieso nicht an Mangel an Liquidität leiden […]
Man sieht exemplarisch den 24h Chart einer Tankstelle für den Dieselpreis. Immer um 12h erhöht sich der Preis überproportional und fällt 30min später auf ein Tagesniveau. Am Vortag (Sonntag) lag der Tagespreis bei 2,279€, heute am Montag bei 2,339€.
Super, es soll ein Steuernachlass geben?
Dann mal rauf mit dem Preis, um den Gewinn gleich mitzunehmen.
Das ist etwas polemisch, aber wir werden die nächste Zeit sehen, wo die Steuergelder tatsächlich hingehen. Aber wahrscheinlich nicht in die Entlastung […]
[Original post on social.tchncs.de]
Es ist ja bezeichnend, dass wir kaum diese kleine Krise am Ölmarkt, ohne größeren (dilettantischen) Aktionismus, stemmen können, aber alle glauben, wir könnten uns an eine Klimaerwärmung um die 3° anpassen.
Dabei will ich die heutigen Probleme nicht kleinreden, nur werden diese Peantus sein, zu […]
210 Mio. Liter tanken die Deutschen jährlich.
17¢ weniger pro Liter kostet den Staat dann 35,7 Mrd.€ im Jahr oder ~3 Mrd. im Monat.
#Prioritäten #Depol #fossileSubventionen
Koalition will Autofahrer durch Steuersenkung entlasten
www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-92...
> Die schwarz-rote Koalition plant angesichts der hohen Spritpreise eine Entlastung der Autofahrer. Dazu soll die Energiesteuer bei Diesel und Benzin um jeweils rund 17 Cent brutto […]
Unser Sozialverhalten und unsere angewandte Moral¹ richtet sich auf direkte Interaktionen mit anderen Menschen und ebenso an selbigen aus.² Relevant ist vor allem, was diese Gruppe auf mein Verhalten signalisiert und rückmeldet.
Und ich nehme stark an, daß dies auch für unsere Politikys³ gilt – […]
Wenn man mal so ins Grundgesetz schaut, gibt es Regierung (Exekutive) und Parlament (Legislative), die durch Gewaltenteilung getrennt sind. Nach der Wahl wählt allerdings das Parlament den Bundeskanzler¹ und damit die Regierung.²
Damit könnten Sich Koalitionsverhandlungen darauf beschränken […]
Foodwatch über Zuckerwerbung: „Die Zuckerlobby arbeitet gegen wissenschaftliche Erkenntnisse“
https://taz.de/Foodwatch-ueber-Zuckerwerbung/!6169723/
> Zuckerverbände arbeiten mit Fehlinformationen, sagt Foodwatch-Pressesprecherin Sarah Häuser. Eine Zuckersteuer versuche sie mit allen Mitteln […]
Eine Sache ist dem Markt allerdings völlig egal: Soziale Gerechtigkeit.¹ Er produziert, was sich lohnt, ob manche dabei leer ausgehen, wird nicht abgebildet.
Die Rahmenbedingung so zu bauen, daß dies gewährleistet ist, ist Aufgabe der Politik.
Das einfachste und markt-artigste Werkzeug wäre […]
Um das klarzustellen: ich möchte keineswegs in eine zentral gesteuerte Planwirtschaft. Markt kriegt sehr vieles¹ erstaunlich gut und effizient hin.
Das Tolle am Markt: er paßt sich an veränderte Bedingungen automatisch an. Auch an veränderte politische Rahmenbedingungen. Freier Markt heißt […]
Nochmal klarer: wir müssen es schaffen, erzustellen und dienstzuleisten, was wir als Bevölkerung benötigen,¹ Und das so verteilen, daß alle anständig leben können. Darum geht's letztlich.
Alles andere ist eine Frage des wie.
Welche Werkzeuge dabei am besten – und für wen am besten² – […]
Aufgabe der Wirtschaft ist, die Waren und Dienstleistungen bereitzustellen und zu verteilen, die die Bevölkerung braucht.¹ Das kann auf unterschiedliche Arten geschehen, angeblich sind marktwirtschaftliche Ansätze da am effizientesten.²
Und Aufgabe der Politik wäre, genau das […]
Mir fällt ja wenig Positives zu Olaf Scholz und Christian Lindner ein, aber wir können wohl eindeutig konstatieren, dass das Krisenmanagement der Ampel von einer ganz anderen Qualität als das der aktuellen Lobbyist*innen-Truppe war.
"Auf den Vizekanzler kommt es an" würden vielleicht einige […]
Ausreisegenehmigung. Pflichtformular. Natürlich. Seit dem 1. Januar 2026 muss jeder deutsche Mann zwischen 17 und 45 Jahren, der länger als 3 Monate ins Ausland reist, dafür vorher beim zuständigen Karrierecenter der Bundeswehr eine Genehmigung einholen. So steht es in § 3 Wehrpflichtgesetz. Nicht freiwillig. Nicht optional. Gesetzliche Pflicht. Die Genehmigung ist grundsätzlich zu erteilen – aber ohne Antrag kein Stempel. Das klingt absurd? Ist es auch. Der Antrag ist Pflicht. Über uns kannst du ihn versenden – bürokratisch korrekt, in jedem gewünschten Tonfall. 15 Karrierecenter warten auf Deine Post!
§ 3 WPflG Freiheitsportal – Antrag stellen
https://freiheit-beantragen.de/
Ihr wollt für einige Zeit ins Ausland? Es sollte einfach mit dem Antrag gehen? Dann nutzt das Antragsportal 😁
#Wehrdienst #ausreise #DEpol
Neues Urteil: Anlasslose Grenzkontrollen waren rechtswidrig
www.br.de/nachrichten/bayern/neues...
> Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat anlasslose Kontrollen an der Grenze zu Österreich für nicht rechtskonform erklärt […]
Strom: Bundeszuschuss senkt Kosten weniger als versprochen
www.spiegel.de/wirtschaft/service/strom...
> Strom sollte um 100 Euro jährlich günstiger werden, versprach der Bund, als er dieses Jahr […]
Screenshot aus der SZ App ein Foto von Wolfgang Kubicki. Darunter der Text "Die letzte Patrone des Liberalismus"
Platzpatrone! Außerdem ist der Schütze blind und die Knarre hat ne Ladehemmung.
#FDP #Kubicki
RE: https://chaos.social/@nadia_z/116374543745974156
Was ich wirklich erstaunlich finde, ist wie die Senatorin wieder und wieder mit sich reden lässt. Das ist schon ein interessanter Ton. #CDU #korruption #berlin #depol
Meine Vermutung: das gar nicht so geheime Erkennungszeichen des undogmatischen links-anarchistischen Untergrunds wird aus völlig fadenscheinigen Gründen ein Känguru¹ sein.
/cc @marcuwekling
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¹oder für Fans der althergebrachten Rechtschreibung Känguruh
#pol #depol
Können wir diese deutsche #Bundesregierung mit diesem maximal schwachen #Bundeskanzler bitte abwählen?
#Merz #depol
Eine Visualisierung einer Umfrage aus einer ntv Sendung. Unzufrieden mit dem Kanzler... 2024 waren es 76% mit Scholz 2026 sind es 78% mit Merz Es wird durch zwei Balken dargestellt (rot für Scholz, schwarz für Merz), dahinter die Portraits der beiden Politiker.
Forsa Trendbarometer.
Man ist inzwischen unzufriedener mit Merz, als damals mit Scholz. Damit ist Merz nun Shitshow-Rekordhalter.
#Merz #DEpol #Umfrage
Ich finde, es läuft gerade allgemein so gut, dass man richtig glücklich sein kann. Keiner nervt im Job, prima Weltlage, Familie versorgt sich von allein bei den günstigen Mieten. Wozu also noch Psychotherapie? Alle happy!
Wenn ihr jetzt auch denkt, watt redet der Typ, komplett lost, dann […]
FDP: Heftige Kritik an Kubicki-Kandidatur – keine „alten Schlachtrösser“
www.morgenpost.de/politik/article411640377...
> Wolfgang Kubicki will Ende Mai für den Bundesvorsitz der FDP kandidieren. Von seinem Vorstoß sind […]
Psychische Krankheiten sind ein Problem – vor allem für die Erkrankten selbst. Und die gesellschaftlich angemessene Reaktion besteht sicher nicht darin, die Mittel zu kürzen oder den Datenschutz für Erkrankte zu eliminieren.¹
Erhöhte Fremdgefährdung besteht nicht¹, jedoch können […]
