Verfassungsgericht des Kosovo weist Parlamentsauflösung zurück Das Gericht erklärte ein Dekret für ungültig, mit dem das Parlament für Neuwahlen aufgelöst worden war. Die Abgeordneten haben nun 34 Tage Zeit, um einen Präsidenten zu wählen

#Verfassungsgericht des #Kosovo weist #Parlamentsauflösung zurück

Das Gericht erklärte ein #Dekret für #ungültig, mit dem das #Parlament für #Neuwahlen #aufgelöst worden war. Die #Abgeordneten haben nun 34 Tage Zeit, um einen #Präsidenten zu #wählen

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Unkrautvernichter Glyphosat: Donald Trump möchte Glyphosat-Produktion in den USA absichern Laut Donald Trump ist Glyphosat zentral für die Lebensmittelversorgung und die nationale Sicherheit der USA. Mit seiner Verordnung stärkt er auch den Bayer-Konzern.

Lese: "Vielen US-Präsidenten wurde vorgeworfen, per Dekret zu regieren."

Lerne: ach so. Das, was hier passiert, ist ganz normal.

#dekret

Unkrautvernichter Glyphosat: Donald Trump möchte Glyphosat-Produktion in den USA absichern | DIE ZEIT share.google/SGvtWC4Q2qVe...

So begründet es der Vatikan: Keine AfDler mehr in Kirchenämtern Das Bistum Trier durfte einen AfD-Abgeordneten aus einem kirchlichen Verwaltungsrat ausschließen – das hat der Vatikan bestätigt. Die Argumentation aus Rom war bisher unbekannt – nun liegt katholisch.de das Dekret vor. Felix Neumann | katholisch.de Bild: ©dpa/Julian Stratenschulte (Symbolbild) Können AfD-Funktionäre von kirchlichen Ämtern ausgeschlossen werden? Diese Frage beschäftigte in den vergangenen Jahren die Kirche in Deutschland. Die grundsätzliche Haltung aller deutschen katholischen Bischöfe dazu ist klar: "Völkischer Nationalismus und Christentum sind unvereinbar" hieß die Erklärung der Deutschen Bischofskonferenz (DBK), mit der sich die Kirche in Deutschland von rechtsextremen Parteien und Bewegungen distanzierte und dabei explizit die AfD nannte.

So begründet es der Vatikan: Keine AfDler mehr in Kirchenämtern https://wp.me/p36Ae-1fuW Das Bistum Trier durfte einen AfD-Abgeordneten aus einem kirchlichen Verwaltungsrat ausschließen – das hat der Vatikan bestätigt. #AfD #RKK #Kirchenämter #Vatikan #Dekret

Argentinien: Per Dekret in die dunkle Vergangenheit Der argentinische Präsident Javier Milei baut die Demokratie ab und die Online-Überwachung aus. Jetzt hat die Regierung per Dekret buchstäblich über Nacht den Geheimdienst in eine Super-Überwachungsbe...

#Argentinien

Per #Dekret in die #dunkleVergangenheit

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Proton verlässt die Schweiz: CEO warnt vor Überwachungsstaat Proton verlässt die Schweiz: CEO Andy Yen rechnet mit der VÜPF ab und warnt vor Massenüberwachung und Hintertüren. Inhalt * Auslöser für Protons Schweiz-Exit * Proton verlässt die Schweiz: Server-Exodus als politisches Signal * Metadaten sind keine Nebensache * Demokratie per Verordnung? * Kooperation ja – Generalverdacht nein * Ein Prüfstein für den Rechtsstaat Proton verlässt die Schweiz, vorerst auf infrastruktureller Ebene. Aus Protest gegen neue Überwachungspläne zieht der verschlüsselte Mail- und VPN-Anbieter seine Server ab. CEO Andy Yen sieht Grundrechte in Gefahr und warnt vor einem digitalen Polizeistaat. Für CEO Andy Yen ist das Verlassen der Schweiz eine Konsequenz aus der politischen Entwicklung. Das einstige Vorzeigeland für Datenschutz und Rechtsstaatlichkeit drohe, so Yen, seine eigenen Grundwerte preiszugeben. Auslöser ist die geplante Revision der Verordnung über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VÜPF), die aus Sicht **des Unternehmens** den staatlichen Zugriff auf Nutzerdaten massiv ausweitet. Gegenüber der Neuen Zürcher Zeitung führte er in einem **aktuellen Interview aus** : > _„Wer Gesetzgebung der Polizei überlässt, sollte sich nicht wundern, wenn er eines Tages in einem Polizeistaat aufwacht.“_ ## Auslöser für Protons Schweiz-Exit Konkret geht es um die Absicht des Bundesrats, die Überwachungspflichten für digitale Kommunikationsdienste massiv auszuweiten. Proton, bekannt für Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und Zero-Access-Architektur, müsste nach den aktuellen Plänen Nutzer identifizieren, Metadaten sammeln und diese für Monate speichern. Zusätzlich soll ein technisches Zugriffsportal entstehen, das den Behörden einen stark vereinfachten und standardisierten Zugriff auf gespeicherte Nutzerdaten ermöglichen würde. Während klassische Telekommunikationsanbieter diese Pflicht bereits kennen, würden nun auch sogenannte Anbieter abgeleiteter Kommunikationsdienste (AAKD) wie Proton oder Threema stärker in die Pflicht genommen. Proton befürchtet, faktisch wie ein Telekomkonzern behandelt zu werden, inklusive Vorratsdatenspeicherung und automatisierten Zugriffsportalen für Behörden. Für Yen wäre das keine gezielte Strafverfolgung mehr, sondern anlasslose Massenüberwachung, die mit demokratischen Grundprinzipien unvereinbar sei. Der Staat bekäme potenziell Zugriff auf Daten aller Nutzer, unabhängig davon, ob ein Verdacht besteht oder nicht. ## Proton verlässt die Schweiz: Server-Exodus als politisches Signal Proton hat begonnen, seine Infrastruktur aus der Schweiz zu verlagern. Server werden parallel in Deutschland und Norwegen betrieben, Systeme gespiegelt, der Ernstfall vorbereitet. Sollte die VÜPF in der geplanten Form in Kraft treten, könnte Proton die Schweizer Server kurzfristig abschalten. Auch personell zieht das Unternehmen Konsequenzen und baut Stellen ausserhalb der Schweiz auf. Dass Proton diesen Schritt überhaupt in Erwägung zieht, ist bemerkenswert. Das Unternehmen wurde in der Schweiz gegründet, aus dem Umfeld des CERN heraus und blieb jahrelang bewusst hier wegen des starken Rechtsstaats und der hohen Datenschutzstandards. Genau diese sieht Yen nun gefährdet. ## Metadaten sind keine Nebensache Immer wieder betont der Bundesrat, es gehe nur um Metadaten, nicht um Inhalte. Doch diese Argumentation greift aus Sicht von Proton zu kurz. Metadaten zeigen, wer wann mit wem kommuniziert, von wo aus und in welchen Mustern. Sie erlauben tiefgehende Rückschlüsse auf soziale Netzwerke, politische Aktivitäten und persönliche Lebensumstände. Yen erinnert in diesem Zusammenhang an ein berüchtigtes Zitat des ehemaligen NSA-Chefs Michael Hayden: „ _We kill people based on metadata_.“ Wer Metadaten sammelt, sammelt Macht, auch ohne Inhalte zu lesen. Proton verlässt die Schweiz: CEO warnt vor Überwachungsstaat ## Demokratie per Verordnung? Auffällig ist der politische Weg, den der Bundesrat eingeschlagen hat. Nachdem die Behörden vor dem Bundesverwaltungsgericht daran scheiterten, Proton zu weitergehender Vorratsdatenspeicherung zu verpflichten, versucht man nun, zentrale Überwachungsfragen per Verordnung zu regeln, ohne Referendum, ohne echte demokratische Kontrolle. Der Schritt hätte zur Folge, dass weitreichende Grundrechtseingriffe per Verordnung statt per Gesetz festgelegt würden, was den gesetzgeberischen Entscheidungsspielraum faktisch von Parlament und Bevölkerung hin zur Exekutive verlagern würde und damit unter geringerer demokratischer Kontrolle und Mitwirkung stünde, als sie für Eingriffe in Grundrechte eigentlich vorgesehen sind. Fast alle großen Parteien kritisieren dieses Vorgehen und halten die Revision für unverhältnismäßig. Für Yen ist das ein gefährlicher Präzedenzfall. Gesetzgebung dürfe nicht allein von Strafverfolgungsinteressen geprägt werden. Wenn Polizei und Staatsanwaltschaft faktisch bestimmen, wie viel Überwachung eine Gesellschaft akzeptiert, gerate das Machtgleichgewicht aus dem Lot. Hinzu kommt ein massives Standortproblem. Während Schweizer Anbieter wie Proton oder Threema strengeren Pflichten unterworfen würden, bleiben US-Konzerne wie Google oder Apple weitgehend verschont, obwohl sie in der Schweiz aktiv sind und ungleich mehr Daten sammeln. Infolge werden Schweizer Unternehmen benachteiligt, während ausländische Tech-Giganten profitieren. Für Yen ist das absurd. Die Schweiz erhöhe die Hürden für ihre eigenen Firmen und schwäche damit gezielt den heimischen Tech-Standort. ## Kooperation ja – Generalverdacht nein Proton betont, seit Jahren mit Strafverfolgungsbehörden zu kooperieren, wenn es um schwere Straftaten geht. Rund zehn Prozent der Belegschaft arbeiten an der Bekämpfung krimineller Nutzung. Gerichtliche Anordnungen werden befolgt, IP-Adressen herausgegeben, sofern rechtlich zulässig. Was Proton ablehnt, ist die pauschale Überwachung aller Nutzer. In einer Demokratie, so Yen, werde man nicht hundert Menschen einsperren, nur weil einer davon straffällig ist. ## Ein Prüfstein für den Rechtsstaat Dass Proton die Schweiz verlässt, zumindest infrastrukturell, ist damit mehr als eine Unternehmensentscheidung. Es ist ein Warnsignal. Wenn selbst ein Schweizer Datenschutz-Vorzeigeunternehmen dem eigenen Rechtsrahmen nicht mehr traut, sollte das politische Alarmglocken auslösen. Die Frage lautet, ob der Staat zum Zweck der Verbrechensbekämpfung Grundrechte opfern darf. Proton hat seine Antwort gegeben. Mit seinem Server-Exodus sendet das Unternehmen eine klare Botschaft: Kollektive Überwachung ist kein legitimes Mittel, um individuelle Straftaten zu bekämpfen. Bereits Benjamin Franklin warnte: > _„Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.“_

tarnkappe.info/artikel/it-sicherheit/da...

Dunkelhäutige Menschen stören das #Stadtbild. Eine #Nazi #Gestapo bricht Autoscheiben auf,deportiert jeden die sie wollen.

Lebensmittelpreise steigen um teils 100% an.Es gibt keine Krankenversicherung und freie Medien mehr.

Ein #Faschist #Trump regiert ohne Parlament per #Dekret.

#Faschismus #USA

Wiederaufbau von Blatten: Walliser Regierung drückt aufs Gas Um den Aufbau von Blatten voranzutreiben, will die Kantonsregierung demokratische Prozesse aussetzen. Eine Einordnung.

...#Siedlungsbau mittels #Dekret 🫣

#CH #Regierung #Raumplanung #Planungsdiktat #Wallis #Valais #Blatten #Patriarchat

www.srf.ch/news/schweiz/nach-bergst...

Sind wir eh alle mit diesem neuem Dekret einverstanden ? #Trump #Dekret

#Linnemann fordert, dass sich die Stimmung mal so langsam verbessern soll. Klar... Jetzt gut Laune via #Dekret? Wie wäre es mal mit einer #Parade? Das wird bestimmt ne Änderung bringen. Wie wäre es mal, wenn man die Leute entlastet? Nein es hilft nicht, wenn #Unternehmen noch weniger bezahlen...

Weisses Haus veröffentlicht Länderliste – Schweiz erhält fast höchsten Zolltarif Das Weisse Haus hat das Dekret veröffentlicht, in dem die neuen Zölle beschlossen werden. Darin wird auch festgelegt, wie Umgehungsversuche bestraft werden.

#Dekret bestraft sogar #Umgehungsversuche
Weisses Haus veröffentlicht Länderliste – Schweiz erhält fast höchsten #Zolltarif
www.bluewin.ch/de/news/schw...

Herr #Trump: wann eine Mauer gegen 🌪️🌊🌩️🔥Katastrophen ⁉️⁉️ Da reicht doch sicher ein #Dekret…
/s

🕯️🤍

Trumps anden periode har udviklet sig til en kamp mellem USA’s tre bærende institutioner Fredagens afgørelse er en sejr for Donald Trump, og højesterets dommere er røget ud i et internt opgør, der kan blive afgørende for nationens fremtid, skriver USA-korrespondent Jacob Fuglsang i denne ...

28/6 2025 🎁

USA-korrespondent Jacob Fuglsang, analyse:

#Højesterets-afgørelse fredag er en #sejr-for-tRump — og højesterets dommere er røget ud i et #internt-opgør, der kan blive afgørende for #nationens-fremtid

politiken.dk/del/JZgerRAE...

#tRumpistan #tRump-regimet #SCOTUS #forfatning #dekret

#NaziDobrindt hat größmöglichen #Rechtsbruch begangen.
Setzt sich über #Gewaltenteilung hinweg.
Per #Dekret herrschen - #fckTrumpismus #fckFaschismus
Absolut untragbar - da intern nichts passiert ist, die gesamte #fckCxU
Samt #fckSPD
#Regierungskrise
#Generalstreik
#fckAfD_Verbot
#Wahl_annulieren

Ukraine-Krieg: Putin erlässt brisantes Dekret für Russlands Wirtschaft Das Ende des Ukraine-Kriegs rückt in weite Ferne. Folgt sogar der russische Angriff auf die Nato? Ein neues Putin-Dekret schafft wirtschaftliche Grundlagen.

fr.de - Ukraine-Krieg: #Putin erlässt brisantes #Dekret für Russlands #Wirtschaft... #Russland
www.fr.de/wirtschaft/p...

Original post on mastodon.social

"Unsere Weitergabe von Gesundheitsdaten für Verbraucher. Wir teilen Daten mit von Microsoft kontrollierten Tochtergesellschaften und Lieferanten" – und das weltweit: Daten"schutz"bestimmungen von Microsoft. Eine undurchschaubare Text-Masse.

So verkauft #Microsoft Menschen mit Haut und Haaren […]

Na, wollen wir mal sehen, wie lang die Umsetzung dieses Startschusses braucht und, ob er überhaupt beginnt. Die Welt bebt vor lauter Konflikten der Ungerechtigkeit. Die Aktöre brauchen sich nicht einmal verstecken, noch schlimmer sie scheinen unstoppable zu sein. #Dekret #Operation #derhatangefangen

a black and white photo of a woman screaming in the shower . Alt: A black and white short video of a woman screaming in the shower from the motion picture psycho by Alfred Hitchcock 1960

#Trump hat
per #Dekret das #Limit für
#Wasserdurchfluss in #Duschen abgeschafft

Duschkopf-Streit: Trump schafft Begrenzung des Wasserverbrauchs ab Seine Haare sind US-Präsident Trump nach eigener Aussage wichtig. Per Dekret schaffte er deshalb eine Begrenzung des Wasserdurchflusses bei Duschköpfen ab. Die Regelung beschäftigte bereits seine Vorg...

"Make America's #Showers Great Again"
US #Präsident Trump hat per #Dekret das #Limit
für #Wasserdurchfluss in #Duschköpfen abgeschafft

Man kann gerade in den #USA beobachten, wie mühsam es ist, #Faschisten wieder loszuwerden. Ein #Dekret nach dem anderen wird kassiert, während das Land in Schußfahrt zur #Hölle geht.
#fckAfD verbieten , ##Verfassungsschutzbericht offenlegen - #ungeschwärzt !

Per #Dekret will Giorgia #Meloni die #Polizei in #Italien vor Vorwürfen der #Polizeigewalt schützen.

Nein! Ab sofort wird die Zeit nicht mehr umgestellt. Nie mehr. Ende!
(Hab gerade das #Dekret unterschrieben)

Trump will US-Geschichte per Dekret umschreiben – weil Museen „verzerrtes Narrativ“ propagieren Propagieren amerikanische Museen ein falsches Geschichtsbild? US-Präsident Trump ist davon überzeugt und will Änderungen in seinem Sinne durchsetzen. Auch ganz bestimmte Ausstellungen hat er im Auge.

Es geht also los!

Der amerikanische #President #Trump und sein Gehilfe #Vance wollen nun Teile der amerikanischen #Geschichte "umschreiben", weil Museen ein "verzerrtes Narrativ" propagieren!

Ist das schon beginnende, staatlich unterstützte #Desinformation des #POTUS?

#Dekret #USA #Setztihnab!

Moin. 😀 ☕ Hab's verschlafen - was'n Glück, kann ich den neuen Tag ganz entspannt, frisch u. neu beginnen. 🍵 ☕
Habe eben beim 1. Kaffee schon woanders so seltsame Texte lesen können, wie "die Orange wird wohl (bzgl. #EV #USA) ein #Dekret erlassen, dass nur noch #Tesla gekauft, geleast ...

1/..

@fotobiene.bsky.social on Bluesky Sorge machen ihnen auch "jegliche Handlungen, Richtlinien oder Praktiken einer ausländischen Regierung, die ein US-Unternehmen dazu zwingen könnten, sein geistiges Eigentum aufs Spiel zu setzen". #Musk hat da aktuell Probleme... 🔥 ➡️ https://freiheitsrechte.org/themen/freiheit-im-digitalen/x 2/2

Es gibt zu diesem Thema inzwischen ein #Dekret von #Trump, in dem er mit #Zöllen droht:

bsky.app/profile/fotobiene.bsky.s...

Defending American Companies and Innovators From Overseas Extortion and Unfair Fines and Penalties – The White House MEMORANDUM FOR THE SECRETARY OF THE TREASURY      THE SECRETARY OF COMMERCE      THE UNITED STATES TRADE REPRESENTATIVE

Interessant.
Ein #Dekret von #Trump zum "Schutz amerikanischer Unternehmen und Innovatoren vor Erpressung aus dem Ausland und unfairen Geldbußen und Strafen" erwähnt explizit den #EU Digital Services Act ( #DSA ) und droht mit #Zöllen...
https://tinyurl.com/38fdnjrd
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a group of people are standing in a line with one wearing a hat ALT: a group of people are standing in a line with one wearing a hat

Mein #Dekret für heute: Die eingeschleppten afrikanischen Sklaven werden sich beim großartigen amerikanischen Volk entschuldigen und die Fahrkosten rückerstatten!

Dann bleibt Gebet und Heilung per #Dekret

donald trump is giving a speech in front of an american flag and says `` i believe in you believe me . '' ALT: donald trump is giving a speech in front of an american flag and says `` i believe in you believe me . ''

Mein #Dekret für heute

Only #God can judge me, but i can get him deported!