Bin sicher Änderungen im Grundgesetz werden, wenn nicht schon #Deportationskanzler #Scholz das umsetzt, spätestens #Merz machen. #CDU hasst das Grundgesetz!
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Hashtag
#Deportationskanzler
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Auch #Deportationskanzler #Scholz ( #SPD) zeigte sich reserviert angesichts des #AfDVerbot Antrags.
„Dabei verwies er darauf, dass andere Verbotsverfahren gegen Parteien in den vergangenen Jahren nicht erfolgreich gewesen seien.“
#Elfenbeinturmpolitik
#AfDVerbot
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#Deportationskanzler #SPD und #Flugzwerk #Merz inhaltlich nicht mehr unterscheidbar.
Respekt muss man sich btw verdienen.
Low performer fordern 🤷🏻♀️
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#CDU 🤝 #SPD mit #Deportationskanzler: ABSCHIEBUNGEN!!! Es ist so widerlich.
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Teresa #Reichl
„Ich weiß wirklich nicht wie noch irgendjemand politisches Kabarett machen soll, wenn die bloße Aufzählung von Fakten schon ein Witz ist.“
#Fachkräftemangel #Deportationskanzler #Schlachthof
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Gründe für Asyl sind vielfältig und DÜRFEN NICHT von der Verwertbarkeit als Arbeitskraft abhängen.
Muss man ja mittlerweile dazu schreiben.
#Deportationskanzler #Scholz interessiert #Kenia oder die Umstönde da nicht, ihm geht’s vorrangig um Abschiebungen.
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Die Logik, Menschen, die unter großen Risiken nach Deutschland geflohen sind, sich integrieren, hier eine Ausbildung machen/ wollen abschieben, während #Scholz in #Kenia Menschen nach DE holen will um eine Ausbildung zu machen, erschließt sich mir nicht.
#Kenia #Rassismus #Deportationskanzler
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Wenn der von Dir geförderte #Rassismus als #Deportationskanzler Deine Pläne zur Arbeitskraftbeschaffung (50 Landwirte, 50 Köche, 50 Kellnerinnen, 15 Rezeptionisten, das seien allein die Jobs, die sofort verfügbar wären, 495 insgesamt) konterkariert.
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Wärd Ihr überrascht, wenn #Deportationskanzler #Scholz mit der #Seeheimer #SPD immer noch gegen ein #AfDVerbot ist?
Ich nicht.
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#CDU und #AfDVerbot? Naaaaa, überlasst den Rechtsextremen doch die Regierung. #Thüringen
#CDU ist unter #Merz eine Gefahr für die Demokratie.
Und #Deportationskanzler der #SPD eine Sockenpuppe oder hat er sich seit Mai gegenteilig geäußert?
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#Deportationskanzler #Scholz kuschelt mit #Despot #Erdogan.
Dieses #SPD hat nichts mehr mit sozial zu tun.
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Neben den Unterzeichnern des offenen Briefes haben 440 weitere Unterschrieben, davon
352 #SPD -Mitglieder
Eat this #Deportationskanzler #Scholz #Seeheimer
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75% haben #SPD gewählt um #AfD zu verhindern. Inkl Wähler*innen von #dieLinke und #Grünen.
Let that sink in.
Und #Klingbeil feiert #SPD und hält an #Deportationskanzler #Scholz fest 🙄
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#Klingbeil feiert #Brandenburg und man hält an #Scholz fest.
#Realitätsverlust #Cumex #Deportationskanzler
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#Deportationskanzler #Scholz:
Abschiebegewahrsam verlängert,
Durchsuchungen in Flüchtlingseinrichtungen ermöglicht,
Anzahl sicherer Herkunftsländer ausgeweitet,
Leistungen gekürzt.
„Das haben wir getan.“ Scholz sieht richtig stolz aus, als er gegen die „Sprücheklopfer“ von der Union austeilt.
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Studie: Grenzkontrollen schwächen die Wirtschaft Auch temporäre Grenzkontrollen schaden einer Untersuchung zufolge der Wirtschaft. Die Einbußen beim Bruttoinlandsprodukt könnten einen zweistelligen Milliardenbetrag erreichen.
#Seeheimer #SPD und ihre Symbolpolitik
#Deportationskanzler #Scholz
#Grenzkontrollen #Faeser
BIP: -2 Milliarden €, #FDP einfach DIE Partei der Wirtschaft 🥳
Everything’s fine, Hauptsache #Rassismus ausgelebt!
www.dvz.de/politik/deta...
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#Deportationskanzler #Scholz bei der Arbeit
Und dann wieder über #Fachkräftemangel jammern und die Wirtschaft™️
„Die Auftragsbücher sind voll, können aber aufgrund von Personalmangel nicht abgearbeitet werden.“ #PV #ErneuerbareEnergien
Seine Politik widert mich an.
ennogie.com/de/fachkraef...
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Und das möchte ich Euch nicht vorenthalten, weil es zeigt wie #Deportationskanzler, #Ampel und #CDU die Forderungen der Rechtsextremen mittlerweile umsetzt
👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼
Antrag:
dserver.bundestag.de/btd/20/064/2...
Abstimmung am 17.09.2023:
Seither #Bezahlkarte | #Grenzkontrollen | #Deportationen
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Man sieht ja an der nicht existenten und medial hochstilisierten Migrationsthematik wie wunderbar er & #Seeheimer #SPD mit #Merz #CDU zusammenarbeitet und träumt sich als VP in die #Groko, war er doch ein guter #Deportationskanzler.
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#Klingbeil: #SPD hat sich schon lange auf #Merz eingestellt.
Überraschung: hat keiner gemerkt, wenn man von der Zusammenarbeit aka Groko (CDU fordert, SPD mit #Faeser und #Deportationskanzler #Scholz setzt um) absieht 🙄
#SPD einfach rückgratlos.
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Die angeblich christliche Partei ist stolz auf die menschenverachtende Migrationspolitik, die sie angestoßen und #Deportationskanzler #Scholz umgesetzt hat und #Merz ist noch nicht fertig.
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#Merz seine Crew der rechts-nationalen #CDU überlegt schon was in welcher Farbe und #Deportationskanzler #Scholz ist prinzipiell offen für Vorschläge, propagiert durch #ÖRR.
#WieEsKommenWird
(RT Bild mit Alttext)
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Die Menschenrechtssituation in Usbekistan ist mehr als besorgniserregend. Das Land gilt als eines der repressivsten Regime der Welt. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist stark eingeschränkt. Menschenrechtsverteidiger*innen und Journalist*innen werden schikaniert, geschlagen, strafrechtlich verfolgt und inhaftiert.
Usbekistan ist als Nachbarland Afghanistans auch eins der Länder, das bei der Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan helfen könnte. Es sei aber noch unklar, „ob und mit welchem Zeithorizont sich das praktisch materialisiert“, heißt es aus Regierungskreisen. In dem Abkommen ist zwar grundsätzlich auch die „Durchbeförderung“ von Staatsbürgern dritter Staaten geregelt. Aber eine konkrete Vereinbarung dazu enthält es nicht. Deutschland schiebt seit Ende August wieder Straftäter in das von den islamistischen Taliban regierte Afghanistan ab. Der erste Flug wurde mit Hilfe von Katar organisiert.
#Deportationskanzler #Scholz in seinem Element.
Wegen 200 Deportationen nach #Usbekistan + Unterstützung für Deportationen #Afghanistan gegen Menschenrechte
“In diesem Jahr wird ein Wirtschaftswachstum von über 5 % erwartet, auch dank der engen Handelsbeziehungen zu #China & #Russland.”
#Putin
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#Deportationskanzler #Scholz #Seeheimer lebt seine Passion aus
Der Einsatz von #Brechmittel war und ist laut Europäischen Gerichtshof menschenrechtswidrig.
Er wurde trotz oder wegen der Skandale Kanzler der SPD?
www.kreiszeitung.de/politik/olaf...
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Man kann sagen über #Scholz was man will, als #Deportationskanzler der #Rechtsextremen ist er wirklich engagiert unterwegs.
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60% der #SPD Wähler halten #Scholz für ungeeignet als #Kanzler. #Esken & #Pistorius…
#Deportationskanzler #CumEx #Realitätsverlust
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#Faeser und #Deportationskanzler #Scholz der #Seeheimer Partei machen sich gerade komplett lächerlich indem sie die rechtspopulistischen Ergüsse des Flugzwerg #Merz und seiner #CDU, die wiederum der #FckAfD hinterrennen, beflissentlich umzusetzen versucht.
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