Sensibler Inhalt

📢
#Durchsetzung , 🚑💨 #mahlEcrew

*konservativ
*seid
*Haufen
(*nichts)

music.youtube.com/watch?v=2DHW...

Völkerrecht verpflichtet: Internationaler Gerichtshof verlangt Übernahme von Verantwortung für Klimaschutz und Schäden - Sonnenseite - Ökologische Kommunikation mit Franz Alt Germanwatch: Gutachten des IGH zu den völkerrechtlichen Verpflichtungen von Staaten im Umgang mit der Klimakrise ist Meilenstein im internationalen

Tatsächlich besteht die #Gefahr - dass die #Staaten - die
den #IGH anerkennen - am Ende mit #Schadensersatz
#Forderungen konfrontiert werden - was politisch
#problematisch sein kann - Dieses #Signal
ist zwar #stark - aber die praktische
#Durchsetzung begrenzt -
mit #unerwünschten
#Folgen ... 😵

Es besteht tatsächlich die #Gefahr - dass die #Staaten - die
den #IGH anerkennen, am Ende mit #Schadensersatz
#Forderungen konfrontiert werden, was politisch
#problematisch sein kann - Das #Signal
ist zwar #stark - aber die praktische
#Durchsetzung ist begrenzt
mit #unerwünschten
Folgen 😵

Durchsetzung des Zweckentfremdungsverbots in Leipzig: 750 Wohnungen genießen Übergangsschutz bis 2027 · Leipziger Zeitung Leipzig erinnert ein wenig an beliebte spanische Urlaubsdestinationen wie Barcelona. Auch hier sind viele Wohnungen als Ferienwohnungen zweckentfremdet

#Durchsetzung des #Zweckentfremdungsverbots in Leipzig: 750 Wohnungen genießen #Übergangsschutz bis 2027

www.l-iz.de/politik/leip...
#Leipzig #Zweckentfremdung #Wohnraum

IRS Appoints Trish Turner as New Head of Crypto Division Amid Leadership Changes

#IRS befördert Trish Turner zur Leiterin der #Kryptoaufsicht

Neuer #Regulierungsschwerpunkt markiert Verschiebung in der #Durchsetzung.

Weiterlesen: blockzhub.io/news/681a0e95169548a263b...

Bildbeschreibung: Bodo Ramelow, Ministerpräsident Thüringens.

Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten: Ramelow will auf Durchsetzung von Regeln achten #Wahl #Bundestagsvizepräsident #Ramelow #Durchsetzung #Regeln #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/24cbb6jx

Die #bloße #Existenz von #Rechten #garantiert #nicht
ihre #Einhaltung. Oft sind folgende #Schritte# notwendig:
#Transformation #moralischer Rechte in juridische #Rechte
#Integration in #Rechtssysteme mit #Sanktionsmöglichkeiten
#Schaffung von #Institutionen zur #Durchsetzung 👍

Polizei zur Beweissicherung filmen – Was ist erlaubt? Polizeieinsätze filmen: Was ist erlaubt, was verboten? Die rechtlichen Grenzen und Risiken von Videoaufnahmen im Überblick.

#Polizeieinsätze #Filmen ?? #Aufnahmen nicht in #Soziale
#Netzwerke einstellen - Nur zur #Beweissicherung !!
Für #Strafanzeige - Zur #Durchsetzung von
Ansprüchen auf #Schadensersatz !!
#Beschlagnahmung des
#Smartphone 😱

Infringement cold cases: member states left unpunished for dozens of EU law violations The European Commission is regularly failing to enforce laws as member states avoid sanctions for more than 40 court-ruled violations, primarily concerning environmental legislation, Investigate Europ...

Mängel bei d. #Durchsetzung von Gesetzen innerh. der #EU.
>40 gerichtl. festgestellte #Verstöße meist gg. #Umweltgesetzgebung werden v. #EUKommission nicht sanktioniert.

Infringement cold cases: member states left unpunished for dozens of EU law violations
www.investigate-europe.eu/posts/infrin...