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4 days ago

„Es gibt immer wieder Versuche, mich anzugreifen“ Vor acht Jahren wurden Journalisten im thüringischen Eichsfeld von Neonazis aus dem nächsten Umfeld des „Die Heimat“-Bundesvizes Thorsten Heise schwer verletzt. Bei der Neuauflage des sogenannten Fretterode-Prozesses in Mühlhausen berichtete einer der beiden Angegriffenen von der Tat – und von dem neuerlichen Angriff auf Kollegen am selben Ort. Diesmal wird auch gegen Heise selbst ermittelt. Es ist nicht das einzige Verfahren, das dem strafrechtlich seit Jahren bemerkenswert unbehelligten Neonazi-Führer droht.

„Es gibt immer wieder Versuche, mich anzugreifen“

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5 days ago

Haft und Bewährungsstrafen im „Knockout 51“-Prozess Eine Haftstrafe in Höhe von zwei Jahren und neun Monaten und zwei Bewährungsstrafen –) das ist das Ergebnis des Prozesses gegen zwei Mitglieder und einen Unterstützer der Gruppierung „Knockout 51“, der nach mehr als 50 Verhandlungstagen vor dem Thüringer Oberlandesgericht zu Ende gegangen ist.

Haft und Bewährungsstrafen im „Knockout 51“-Prozess

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6 days ago

AfD-Angeklagter erklärt Terrorvorwürfe zum Missverständnis Im Terrorprozess gegen die „Sächsischen Separatisten“ hat der nächste Angeklagte seine Unschuld beteuert: Hans-Georg P., AfD-Mitglied mit Vergangenheit in der Neonazi-Szene, will sich bei seiner Teilnahme an paramilitärischen Trainings nichts Böses gedacht haben. Er habe sich nicht auf einen Umsturz vorbereiten wollen, sondern auf eine Ausbildung als Securitymann. Doch je mehr Fragen dem 26-Jährigen gestellt werden, desto mehr gerät er ins Schlingern.

AfD-Angeklagter erklärt Terrorvorwürfe zum Missverständnis

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6 days ago

Sachsen will extremistische Referendare abwehren Sachsen galt lange als Anlaufstelle für Personen mit verfassungsfeindlichen Positionen, die eine juristische Laufbahn anstreben. Das Bundesland hat nun die Regeln für den Zugang zum Rechtsreferendariat verschärft. Doch was bedeutet das für Extremisten, die sich bereits in der Ausbildung befinden?

Sachsen will extremistische Referendare abwehren

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1 week ago

Pro-Palästina-Aktivistin als Interviewpartnerin in Neonazi-Blatt Die britisch-palästinensische Medizinerin Rahmeh Aladwan verbreitet immer wieder antisemitische Hetze. Am Donnerstag wurde Aladwan zum fünften Mal festgenommen. Ihr wird zur Last gelegt, gegen Haftauflagen verstoßen zu haben, die ihr nach früheren Festnahmen auferlegt worden waren.

Pro-Palästina-Aktivistin als Interviewpartnerin in Neonazi-Blatt

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1 week ago

Rechtsmilitante „Jugendoffensive“ für Niedersachsen Die radikale Kleinstpartei „Der Dritte Weg“ will in Niedersachsen Fuß fassen. Räumlichkeiten findet sie im Haus eines langjährigen Neonazis im Landkreis Nienburg.

Rechtsmilitante „Jugendoffensive“ für Niedersachsen

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1 week ago

Erneut Angriff auf Journalisten in Fretterode Knapp acht Jahre nach dem aufsehenerregenden Angriff von Neonazis auf zwei Journalisten im thüringischen Fretterode gab es dort erneut eine Gewaltattacke auf Pressevertreter. Als mutmaßliche Täter wurden der langjährig aktive Neonazi Thorsten Heise und einer seiner Söhne festgenommen.

Erneut Angriff auf Journalisten in Fretterode

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1 week ago

Neue Anklagen gegen Neonazis von „Combat 18“ Der Prozess gegen vier teils prominente Neonazis, die die verbotene militant-rechtsextreme Organisation „Combat 18 Deutschland“ nach dem Verbot weitergeführt haben sollen, ging vor dem Landgericht Dortmund kürzlich sang- und klanglos mit einer Einstellung des Verfahrens zu Ende. Trotzdem haben Staatsanwaltschaften in Hessen und Rheinland-Pfalz jetzt sechs weitere mutmaßliche Mitglieder der Neonazi-Truppe wegen Verstoßes gegen das Vereinigungsverbot angeklagt. In Thüringen wurden die Ermittlungen dagegen eingestellt.

Neue Anklagen gegen Neonazis von „Combat 18“

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2 months ago

Von links nach rechts Politische Überläufer von links nach rechts hat es immer gegeben. Seit langem keine Berührungsängste nach rechtsaußen zeigt auch der langjährige Linken-Politiker und Putin-Versteher Diether Dehm.

Von links nach rechts

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2 months ago

„Terrorgram“: Rechtsextreme „Blitzradikalisierung“ im Jugendzimmer Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg hat eine kriminologische Studie zur deutschen „Terrorgramszene” veröffentlicht. Hierzu wurden bundesweit Ermittlungs- und Prozessakten von 37 Fällen ausgewertet. Die radikalisierten Kinder und Jugendlichen waren häufig psychisch auffällig, planten Amok- und Terrortaten und nur selten reagierte das soziale Umfeld früh genug auf Warnsignale.

„Terrorgram“: Rechtsextreme „Blitzradikalisierung“ im Jugendzimmer

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2 months ago

Gramsci für die Neue Rechte: Benedikt Kaiser erweitert seine Rezeption im strategischen Sinne Benedikt Kaiser, der für die Neue Rechte ein wichtiger Publizist ist, hat seine Gramsci-Rezeption erweitert. Für viele Handlungsoptionen der extremistischen Rechten bemüht er die Strategien, die der italienische Marxist für andere politische Zielsetzungen entwickelt hatte. Davon zeugt das neue Buch von Kaiser.

Gramsci für die Neue Rechte: Benedikt Kaiser erweitert seine Rezeption im strategischen Sinne

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2 months ago

Verteidigung will Neonazi-Opfer zu Tätern machen Bei der Neuverhandlung des sogenannten Fretterode-Prozesses hat der erste der beiden Journalisten, die von Neonazis aus dem nächsten Umfeld von Thorsten Heise attackiert und schwer verletzt wurden, seine Aussage begonnen. Die Verteidigung versucht die dramatischen Schilderungen zu relativieren, indem sie die Recherchen der Rechtsextremismus-Experten mit den Angriffen auf Neonazis im „Antifa Ost“-Komplex in Verbindung bringt. Belege für diese Unterstellung haben die Szene-Anwält*innen keine.

Verteidigung will Neonazi-Opfer zu Tätern machen

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2 months ago

AfD-Einstufung führt zur Beobachtung von Mainzer Burschenschaft Das Verwaltungsgericht Mainz hat die Klage der in der Landeshauptstadt ansässigen Burschenschaft „Germania Halle“ gegen eine Nennung im Verfassungsschutzbericht abgewiesen. Wohl zum ersten Mal dürfte die Einstufung der AfD als rechtsextremer Verdachtsfall maßgeblich zur Beobachtung einer anderen Organisation beigetragen haben.

AfD-Einstufung führt zur Beobachtung von Mainzer Burschenschaft

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2 months ago

Rechtsextremes Stelldichein beim Halemba-Prozess In Würzburg hat der Volksverhetzungsprozess gegen den bayrischen AfD-Landtagsabgeordneten und extrem rechten Burschenschafter Daniel Halemba begonnen. Mit ihm auf der Anklagebank sitzt sein Parteifreund und Bundesbruder Harald D. Und auch als Verteidiger treten bekannte Überzeugungstäter von rechtsaußen auf. Sie wollen einen politischen Prozess führen und raunen von staatlicher Repression gegen die AfD.

Rechtsextremes Stelldichein beim Halemba-Prozess

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2 months ago

Tja, eine bekennende Faschistin und RaSSistin schreibt nun also für die BLÖD. Der Durchmarsch nach rechtsaußen ist in vollem Gange. Gastauftritte in WELD-TV und FakeNius werden folgen. #EndstationRechts

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3 months ago

Beim neuen Fretterode-Prozess schweigen die Angeklagten Vor bald acht Jahren haben Neonazis aus dem nächsten Umfeld des „Die Heimat“-Bundesvizes Thorsten Heise zwei Journalisten in Thüringen brutal angegriffen. Am Landgericht in Mühlhausen wird der sogenannte Fretterode-Prozess jetzt neu aufgerollt. Es ist der Versuch, das skandalös milde Urteil zu reparieren, das eine andere Strafkammer des thüringischen Gerichts vor mehr als drei Jahren verkündet hat.

Beim neuen Fretterode-Prozess schweigen die Angeklagten

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3 months ago

Bayern: Vom Verfassungsschutz beobachteter Abgeordneter bleibt Chef der AfD-Jugend Am Samstag hat sich in Greding der zweite Landesverband der nun enger an die Partei gebundenen AfD-Jugend gegründet. Franz Schmid, letzter Landesvorsitzender der aufgelösten Jungen Alternative Bayern, wurde zum Chef der Generation Deutschland in Bayern gewählt. Mit dabei: der Vorsitzende der Identitären Bewegung.

Bayern: Vom Verfassungsschutz beobachteter Abgeordneter bleibt Chef der AfD-Jugend

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3 months ago

Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen Im Dresdner Prozess gegen die NSU-Unterstützerin Susann Eminger sind Zeug*innen aus dem Umfeld der Angeklagten befragt worden. Doch ganz gleich, ob sie selbst aus der rechten Szene kommen oder nicht: Alle wollen sie so wenig sagen wie möglich, die rechtsterroristische Mordserie scheint sie kalt zu lassen. Das erinnert stark an den ersten NSU-Prozess in München.

Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen

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3 months ago

Boom „alternativer“ und brauner Medienvertreter Seit Jahren expandiert die Szene der rechts-„alternativen“ Medienaktivisten, Influencer und Journalisten. Selbst Neonazis wie der ehemalige NPD-Kader Sebastian Schmidtke agieren mittlerweile als Medienvertreter. Die Grenzen zwischen Verschwörungsideologen, dem Umfeld der AfD und Neonazis verschwimmen dabei.

Boom „alternativer“ und brauner Medienvertreter

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3 months ago

Die AfD als „fünfte Kolonne“ autoritärer Regierungen? In Europa sollen „patriotische Parteien“ durch die Trump-Regierung gefördert werden, zumindest wird eine solche Praxis in einem neuen Strategiepapier vorgeschlagen. Wird die AfD dadurch „objektiv“ zu einer „fünften Kolonne“ der Trump-Regierung? Ein Kommentar.

Die AfD als „fünfte Kolonne“ autoritärer Regierungen?

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4 months ago

Nur drei Prozent mit einem „rechtsextremen Weltbild“? Die vom Bielefelder Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung erstellten „Mitte-Studien“ informieren darüber, wie stark rechtsextremistische Einstellungen in der deutschen Gesellschaft verankert sind. Die Aussage, nur drei Prozent hätten ein „rechtsextremes Weltbild“ verwunderte, erklärt sich aber durch die gewählte Methode.

Nur drei Prozent mit einem „rechtsextremen Weltbild“?

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4 months ago

Beate Zschäpe nimmt ihre Freundin in Schutz Im Dresdner Prozess gegen die NSU-Unterstützerin Susann Eminger ist zwei Tage lang Beate Zschäpe vernommen worden. Es war ein bemerkenswerter Auftritt der Rechtsterroristin – aber nicht, weil die 50-Jährige Neues offenbart hätte. Mit erstaunlichem Selbstbewusstsein bügelte Zschäpe Fragen ab und blieb im Ungefähren. Der Angeklagten stellte sie einen Persilschein aus.

Beate Zschäpe nimmt ihre Freundin in Schutz

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4 months ago

Von der HDJ zur Bundeswehr Ein aktiver Bundeswehroffizier und ein langjähriger Mitarbeiter des Bundesverteidigungsministeriums sind seit Jahren in der rechtsextremen Szene aktiv. Auf einer Hochzeit der völkischen Szene zeigen sich ihre Verbindungen deutlich.

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4 months ago

Noch ein Ermittlungsverfahren gegen das militante Neonazi-Netzwerk Vor 25 Jahren wurde das extrem rechte Netzwerk „Blood and Honour“ in Deutschland verboten. Doch bis heute ist es den Behörden nicht gelungen, die Strukturen zu zerschlagen. Nach den Generalstaatsanwaltschaften in Stuttgart und Düsseldorf hat nun auch die Staatsanwaltschaft Halle an der Saale Ermittlungen gegen Rechtsextreme aufgenommen, die die verbotene Vereinigung weiter betrieben haben sollen. Das wenig stringente Vorgehen hat Tradition.

Noch ein Ermittlungsverfahren gegen das militante Neonazi-Netzwerk

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4 months ago

AfD-Jugend: Neue Kaderschmiede für die Mutterpartei? Am Wochenende will sich in Gießen die AfD-Jugend neu gründen. Nach allem, was man vorab erfahren hat, wird diese ähnlich radikal ausgerichtet sein wie die frühere „Junge Alternative“. AfD-Gegner planen, das Veranstaltungszentrum zu blockieren, während die Behörden darum bemüht sind, Gegenproteste mittels Auflagen räumlich abzudrängen.

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4 months ago

Jura-Ausbildung: Verfassungsgerichtshof weist AfD-Klage ab Mit einer Normenkontrollklage wollte die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag erreichen, dass ein ihr unliebsamer Passus aus dem Landesgesetz zur juristischen Ausbildung gestrichen wird. Der Verfassungsgerichtshof verwarf den Antrag.

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4 months ago

Die Netzwerke um Armin Mohler – geistiger Mitbegründer der Neuen Rechten In einer geschichtswissenschaftlichen Dissertation geht es um Armin Mohler, der für die deutsche Neue Rechte ein geistiger Vater war. Sein Agieren wird anhand von Archivfunden von dem Historiker Maik Tändler anschaulich und detailliert nachgezeichnet.

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4 months ago

Die AfD Bayern und das Minarettverbot – ein Beleg zur Verbotsdebatte Die gegen die AfD gesammelten Belege bestehen meist aus Einzeläußerungen diverser Funktionäre. Partei- und Wahlprogramme gelten allgemein als wenig nutzbar für ein Verbotsverfahren. Der Landesverband Bayern hat allerdings mit der stärksten denkbaren Zurechnung eine Forderung beschlossen, in der die höchsten Gerichte einen Angriff auf die Menschenwürdegarantie sehen: das pauschale Verbot von Minaretten.

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4 months ago

Übergriff auf Linke-Politikerin: JN-Kader zu Bewährungsstrafe verurteilt Nach einem gewalttätigen Übergriff junger Neonazis in Görlitz auf eine Gruppe Linker, darunter eine Linke-Kommunalpolitikerin, erhielten zwei Angeklagte wegen gefährlicher Körperverletzung Bewährungsstrafen von neun bzw. acht Monaten. Ein minderjähriger Angeklagter muss eine Geldstrafe zahlen.

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4 months ago

AfD-Rede in Neutraubling: Wortwahl könnte für Verbotsverfahren relevant sein Bei seiner Kundgebung am vergangenen Samstag in Neutraubling äußerte der AfD-Landtagsabgeordnete Dieter Arnold Aussagen, die im Rahmen eines möglichen Verbotsverfahrens als Angriff auf das Demokratieprinzip eingestuft werden könnten. Der Oberpfälzer bewirbt sich am Donnerstag erneut für das Amt des Schriftführers im Bayerischen Landtag.

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