“Können die Befürworter des neuen Anti-Terror-Gesetzes PMT verantworten, dass ungefährliche Menschen – ohne eine Chance auf Gegenwehr – künftig polizeilich mit Massnahmen belegt werden?”
Gastkommentar in der @NZZ zum #PMT #errorgesetz #abst21
...
Razzias gegen Klimajugendliche von #KKS bewilligt: das wirft Fragen auf. Und ist ein Grund mehr für ein NEIN zum #errorgesetz #PMT verts.ch/communiques/perquisition... via @LesVertsSuisses
Hier zum...
Das PMT-Gesetz ist ein #errorgesetz. Darum sagen wir @GrueneCH überzeugt NEIN.
#abst21 @sicherheit_ja @Willkuer_NEIN @Amnesty_Schweiz
Das Lächeln der Geheimdienste oder: Wer braucht schon Grundrechte?
Kommentar von @philipploser zum #errorgesetz #PMT #Abst21
🔐 tagesanzeiger.ch/wer-braucht-schon-grundr...
Bin ich ein Gefährder? #pmtnein #srfarena #errorgesetz
3xJa für Klima & Biodiversität am 13. Juni! 🌍🌻🐝
JA zum CO₂-Gesetz
Ja zur Initiative für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide
Ja zur Initiative für sauberes Trinkwasser
Und JA zum Covid-19-Unterstützungsgesetz und NEIN zum grundrechtsfeindlichen PMT #errorgesetz
#Abst21
Wir haben ein Justizdepartement, das selbst eindeutig formulierte Gesetze komplett uminterpretiert. Was wird dann erst beim #PMT passieren, das superschwammig formuliert ist? #PMTnein #Errorgesetz...
Als IKRK-Delegierter entdeckte Patrick Walder in Kabul die CIA-Geheimgefängnisse – zur gleichen Zeit ermordeten die Taliban einen seiner Kollegen. Heute kämpft er zuvorderst gegen das neue Schweizer Anti-Terror-Gesetz. #errorgesetz #pmtnein #abst21...