Jedes Kürzen, gar der vollständige Entzug des #Existenzminimums (!), somit Entzug der #Existenzgrundlage, Sanktionen, Strafe: ist Gewalt, ist Arbeitszwang, ist mit dem Grundgesetz, Menschenwürde unvereinbar.
Art. 1, Art. 12 Abs. 2, Art. 20 Abs. 1 GG.
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Matthias #Deiß bleibt sich mit #grundgesetzwerteverachtenden Kommentar in den #Tagesthemen hier treu
#Trumpismus als antisoziales Menschenbild
#Existenzminimum als Luxus
#Erpressen mit #verfassungsbrechenden Maßnahmen zur #Zerstörung des lt. Grundgesetz eigentlich #unantastbaren #Existenzminimums
Bürgergeld, Jobcenter, Meldetermine - "Einladungen" zum Termin sind faktisch straf-, sanktionsbewehrte Vorladungen. #Strafe, Kürzen des #Existenzminimums ist Gewalt - Existenzvernichtung mittelloser Menschen.
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Denn der Entzug dieses #Existenzminimums, somit der materiellen #Existenzgrundlage, ist wissentliche, absichtsvolle #Existenzvernichtung dieser mittellosen, versehrten Menschen. Dies verstößt gegen den Menschenwürdegrundsatz, Art. 1 Grundgesetz.
Art. 6 Abs. 4 GG ist mit "Bürgergeld", Hartz IV, Sanktionen: Kürzen oder sogar gänzlicher Entzug des #Existenzminimums, der Existenzgrundlage! unvereinbar. Staat. Macht. Gewalt. Armut: Frauenarmut, Mütterarmut. #Alleinerziehende. Ledig. Keine #Ehe-magd.
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Wie bei der Berechnung des #Existenzminimums / #BG geschummelt wird.
Ich meine "Existenzminimum"- das Wort alleine sagt schon aus dass darunter nicht geht
Arbeitspflicht, ist Arbeitszwang ist Zwangsarbeit, wenn daran der Entzug oder die Verweigerung sogar des basalsten #Existenzminimums geknüpft ist: der Entzug der #Existenzgrundlage. #CDU
Das ist faktisch #Existenzvernichtung, NS-Ideologie, Nazi-Ideologie:
Bei diesen #BürgergeldSanktionen unterhalb des #Existenzminimums, wir lassen staatlich wieder sterben, wenn's privat nicht reicht, geht es ja nicht mal um die Frage, von Ablehnung (existenziell) notwendiger Arbeit, sondern nur um zumutbare Arbeit. Unnötiges sterben lassen.
