#Innenminister #Strafgesetzbuch #Menschheit #Adel #Beamte #Gerichtsbarkeit
www.heise.de/news/Innenmi... #heise
Angeblich hat sich ja nichts bis fast nichts verändert, seit der Teillegalisierung von Cannabis:
#annabislegalisierung: Deutlich weniger #Ermittlungsverfahren wegen #Drogenkriminalität
Und damit eine deutliche #Entlastung der #Gerichtsbarkeit mit Klein- und #Kleinstverfahren
Text: 50779 Verfahrenserledigungen 2024 bei den Amtsgerichten im Rahmen der ordentlichen Gerichtsbarkeit.
Der #Geschäftsanfall bei den #Amtsgericht|en im Rahmen der ordentlichen #Gerichtsbarkeit ist 2024 im Vergleich zum Vorjahr um 1,1 % auf insgesamt 50 779 #Verfahrenserledigungen gestiegen. Im Vergleich zu 2015 gingen diese um 27,0 % bzw. 18 790 zurück.
lsaurl.de/ZQr2YG
Die #Jobcenter dürften hier ga rncht reagieren und ohne #Prüfung, also sie übergeben sowas der ordentliche #Gerichtsbarkeit und wenn sie eine diese #Typen irgendwie erwichen totschlagen, also vor gesetz gilt da snicht alös totschlag ich nehmen nur das wort.
Nachdem Marine #LePen und der #RassemblementNational die #Gerichtsbarkeit angegriffen hatten, gab es heute in #Frankreich #Demonstrationen zur Verteidigung des #Rechtsstaat.
Der int'le Sportgerichthof CAS hat zugesichert,dass das Urteil im Fall Vuskovic auf jeden Fall vorm Saisonbeginn fällt.
Er tut's nicht,da das Urteil sonst unermeßl.Einflüsse auf den Ablauf #OlympiaBoycott hätte.
Mir geht's ums Prinzip #Gerichtsbarkeit
Sie wird überall immer unglaubwürdiger.
Schande
Unsere neu anschafften Bücher @StadtarchivMS könnt Ihr ohne Voranmeldung zu unseren Öffnungszeiten im Lesesaal einsehen: Es geht um den #Nationalsozialismus, um den späteren Kardinal von #Galen im 1. WK, um #Gerichtsbarkeit im Alten Reich, das Kloster #Liesborn und um #Hiltrup.