Die #SPD hat sich selbst, und den ärmeren Menschen mit #Harz4 extrem geschadet, und wundert sich, dass sie durch #Harz5 in die Bedeutungslosigkeit fällt.
Hmm- wie erklärt man es ihr?
Gibt es eigentlich schon #Sozialdemokratie für Dummis auf dem Buchmarkt?
Politiker sollten zum Schneeschippen gezwungen werden auch im Sommer damit sie beschäftigt sind und nicht auf dumme Ideen kommen! www.n-tv.de/politik/Mini... | #Buergergeld #Grundsicherung #Harz4 #Talibangesetze #Beschäftigungsterapie
Bedingungsloses Grundeinkommen #BGE, #Harz4 ist gestern, gegen #Armut, für #Gerechtigkeit, #Buergergeld ist ein Anfang 😊
#mitmachen
t.co/TsIxm6MsfX
@merz
@stocker
@soedermarkus.bsky.social
@vonderleyen.ec.europa.eu
...und hört endlich auf davon zu faseln, wir werden unseren Wohlstand halten.
1. bedingte das weiteres ineffizientes Wachstum
2. gehört zu WIR auch der #HARZ4 Empfänger
#Schamlosigkeit #Blenderei
#TaxTheRich
orf.at/av/video/new...
#AfD
#KleineAnfrage
#Migration
#Harz4
47% des sog. #Bürgergeld gehen an #Ausländer also Bürger fremder Staaten, genau mein Humor !
youtu.be/uAUwt6KmUls
Aus Bürgergeld wird Grundsicherung: Ändert sich jetzt alles? youtu.be/2VY8Pj9HPZg?... | #Harz4 #Buergergeld #NeueGrundsicherung #Merz
#Bürgergeld/ #Harz4
es ist alles so Menschenwürde verachtend geworden
😖 😭
Ist das die selbe unsoziale @bertelsmannst.bsky.social die damals #Harz4 erarbeitet hatte. Spannend.
Die im Fall der ersten wiederholten Verletzung einer Mitwirkungspflicht nach § 31a Abs. 1 Satz 2 SGB II vorgegebene Minderung der Leistungen des maßgebenden Regelbedarfs in einer Höhe von 60 % ist nach den derzeit vorliegenden Erkenntnissen nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. In der Gesamtabwägung der damit einhergehenden gravierenden Belastung mit den Zielen der Durchsetzung von Mitwirkungspflichten zur Integration in den Arbeitsmarkt ist die Regelung in der derzeitigen Ausgestaltung auf Grundlage der derzeitigen Erkenntnisse über die Eignung und Erforderlichkeit einer Leistungsminderung in dieser Höhe verfassungsrechtlich nicht zu rechtfertigen. Zwar ist es nicht ausgeschlossen, erneut zu sanktionieren, wenn sich eine Pflichtverletzung wiederholt und die Mitwirkungspflicht tatsächlich nur so durchgesetzt werden kann. Doch ist die Minderung in der Höhe von 60 % des Regelbedarfs unzumutbar, denn die hier entstehende Belastung reicht weit in das grundrechtlich gewährleistete Existenzm
Das Bundesverfassungsgericht hat im November 2019 zu Sanktionierungen bei #harz4 #Bürgergeld ein Urteil gefällt, dass komplette Streichungen und auch die Streichung von 60% (Mehrfache Verweigerung/nicht Mitarbeit) ausschließt! #CDU zur Kenntnisnahme
Auszug👇
#Harz4 Empfänger sollen nicht baden. Eine Broschüre aus #schleswigholstein mit unglaublichen Tipps an #Arbeitslose. www.handelsblatt.com/politik/deutschland/eine...
