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27 Minuten
Steffen Lüdke
Auslandsressort
Vertrauliche EU-Analyse: Iranisches Regime wird sich
»wahrscheinlich« halten können
Analysten des Europäischen Auswärtigen Dienstes gehen derzeit nicht davon aus, dass der Irankrieg zu einem Sturz des Regimes führen wird. Das geht aus dem vertraulichen Protokoll einer Sitzung am Dienstag hervor, das dem SPIEGEL vorliegt. Es erscheine »wahrscheinlich«, dass das Regime in Teheran sich »als Zentralregierung halten werde«.

Die Einschätzung ist Teil einer Unterrichtung des sogenannten EU
Intelligence Analysis Centre (INTCEN) mit Sitz in Brüssel. Es briefte am Dienstag europäische Diplomaten über die Lage im Nahen Osten.

27 Minuten Steffen Lüdke Auslandsressort Vertrauliche EU-Analyse: Iranisches Regime wird sich »wahrscheinlich« halten können Analysten des Europäischen Auswärtigen Dienstes gehen derzeit nicht davon aus, dass der Irankrieg zu einem Sturz des Regimes führen wird. Das geht aus dem vertraulichen Protokoll einer Sitzung am Dienstag hervor, das dem SPIEGEL vorliegt. Es erscheine »wahrscheinlich«, dass das Regime in Teheran sich »als Zentralregierung halten werde«. Die Einschätzung ist Teil einer Unterrichtung des sogenannten EU Intelligence Analysis Centre (INTCEN) mit Sitz in Brüssel. Es briefte am Dienstag europäische Diplomaten über die Lage im Nahen Osten.

Demnach verfüge Teheran noch über militärische Kapazitäten und habe vor allem seine »Langstreckenwaffen noch nicht genutzt«.
Zudem gebe es bisher keine überzeugende politische Alternative zum Regime: Ungefähr ein Drittel der Bevölkerung unterstütze die aktuellen Herrscher, ein weiteres Drittel den Sohn des gestürzten Shah, Reza Pahlavi. Der Rest sei unentschlossen oder äußere sich nicht.

Grundsätzlich bestehe die Gefahr einer »Fragmentierung« des Landes, heißt es in der Unterrichtung weiter. Iran sei ethnisch divers und in den Grenzregionen gebe es lang schwelende interne Konflikte. Die Analyse erwähnt ausdrücklich das Risiko »bürgerkriegsartiger Szenarien«. Zuletzt hatte der US-Sender CNN gemeldet, dass der US-Auslandsgeheimdienst CIA kurdische Kräfte in Iran und im Nordirak aufrüsten möchte, um einen »Volksaufstand« anzuzetteln.

Demnach verfüge Teheran noch über militärische Kapazitäten und habe vor allem seine »Langstreckenwaffen noch nicht genutzt«. Zudem gebe es bisher keine überzeugende politische Alternative zum Regime: Ungefähr ein Drittel der Bevölkerung unterstütze die aktuellen Herrscher, ein weiteres Drittel den Sohn des gestürzten Shah, Reza Pahlavi. Der Rest sei unentschlossen oder äußere sich nicht. Grundsätzlich bestehe die Gefahr einer »Fragmentierung« des Landes, heißt es in der Unterrichtung weiter. Iran sei ethnisch divers und in den Grenzregionen gebe es lang schwelende interne Konflikte. Die Analyse erwähnt ausdrücklich das Risiko »bürgerkriegsartiger Szenarien«. Zuletzt hatte der US-Sender CNN gemeldet, dass der US-Auslandsgeheimdienst CIA kurdische Kräfte in Iran und im Nordirak aufrüsten möchte, um einen »Volksaufstand« anzuzetteln.

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Exklusiv @spiegel.de: EU-Analysten ( #INTCEN) gehen derzeit nicht davon aus, dass der Irankrieg zu einem Sturz des Regimes führen wird. Es erscheine »wahrscheinlich«, dass das Regime in Teheran sich »als Zentralregierung halten werde«, hieß es in einem Briefing am Dienstag.

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CIA chief quietly meets EU officials to soothe US intel-sharing fears Trump administration’s volatile foreign policy has shaken Europe’s confidence in Washington’s intelligence cooperation.

CIA Director #JohnRatcliffe made a low-key stop in Brussels, meeting top EU foreign and intelligence officials to deliver a not-so-subtle message: You can still trust us. He met with #KajaKallas and senior officials from #INTCEN and #EUMS
www.politico.eu/article/cia-... #DonaldTrump #WeirdTrump

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German lawmakers float ‘Euro Eyes’ spy network amid uncertainty on US intel Senior German lawmakers sound alarm bells that a sudden cutoff could leave Europe dangerously exposed.

"German lawmakers float ‘Euro Eyes’ spy network amid uncertainty on US intel"

It's time to move beyond INTCEN. Way beyond.

#intel #FiveEyes #EuroEyes #INTCEN

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Create a CIA-style European spy service, von der Leyen is told The bloc should green-light a “fully fledged intelligence cooperation service at the EU level,” said former Finnish President Sauli Niinistö in a sweeping new report.

"Create a CIA-style European spy service, von der Leyen is told"

There already is. #IntCen operates under the EU's external affairs service, coordinating member-state intel. The challenge is in expanding IntCen activities when the Commission leaks like a sieve.

www.politico.eu/article/euro...

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