TOP3 (neu - 2 alt) Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs "Polizeiliche #Kriminalstatistik ( #PKS) und Politisch motivierte Kriminalität ( #PMK) 2025" www.parlament-berlin.de/ados/19/InnS... auf Antrag der #CDU und der #SPD. #Innen #AGH #Berlin /TS
TOP2 (neu - 3 alt) Vorlage – zur Beschlussfassung –
Drucksache 19/2658 "Viertes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes" www.parlament-berlin.de/ados/19/InnS... #Innen #AGH #Berlin /TS
Zum Schluss des TOP ergreift die Senatorin noch das Wort, um zu den Plänen einer KI-gestützten Objektüberwachung u.a. am #AGH Stellung zu nehmen. Zentrale Info: Pläne für das #AGH werden zurückgezogen... #Shitstorm. #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
Abschiebungen durchzuführen und wie begründet sie diese Abkehr von humanitären Standards?“ 2/2 #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
Die #Grünen fragen: "Abschiebungen aus Krankenhäusern sind in Berlin grundsätzlich nicht zulässig. Inwiefern trifft es zu, dass die Innenverwaltung Planungen verfolgt, zukünftig aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs 1/2 #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
Die #SPD fragt: "Wie bewertet der Senat die Ergebnisse der #Innenministerkonferenz in Bremen im Hinblick auf die Frage der Sicherheit in Fußballstadien?“ #IMK #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
#DieLinke fragt: "Welche Pläne hat der Senat für Abschiebungen nach #Russland und in Zusammenarbeit mit welchen Bundesländern oder Staaten sollen diese durchgeführt werden?" #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
insbesondere im Hinblick auf die Berücksichtigung verkehrlicher Einschränkungen wie Baustellen, Kiezblöcke und #Poller, die die Anfahrt von Einsatzkräften verzögern können?“ 2/2 #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
Die #CDU fragt:
„Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Entwicklung und Einführung der geplanten Systemsoftware zur einsatzbezogenen Navigation im Rahmen der Kooperativen Leitstelle von #Polizei und #Feuerwehr, 1/2 #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
TOP1 #AktuelleViertelstunde; Fragen der Fraktionen an den Senat bzw. die zuständige Senatsverwaltung in der Reihenfolge des Eingangs beim Ausschussbüro. #Innen #AGH #Berlin /TS
GuMo. Wir haben eine Plenarwoche und die beginnt bei uns wie immer mit #Innen #AGH #Berlin. Auf der TO u.a. Polizeiliche #Kriminalstatistik ( #PKS) und politisch motivierte #Kriminalität ( #PMK) 2025.
Unser #Livestream mit offenem #Chat ( #Netikette): youtube.com/live/ZxJBFSS... /TS
TOP5 (Neu) Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
"Iran-Krieg: Auswirkungen auf die innere Sicherheit Berlins – Lagebild zur aktuellen Bedrohungslage, Objektschutz und Umgang mit iranischen Einfluss-/Spionagestrukturen" auf Antrag der Fascho-Fraktion. #Innen #AGH #Berlin /TS
TOP4 Antrag der Fraktion Die Linke
Drucksache 19/2554 "Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin" www.parlament-berlin.de/ados/19/InnS...
#Neutralitätsgesetz #Innen #AGH #Berlin /TS
TOP3 Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
"Lagebild #OrganisierteKriminalität Berlin 2024" auf Antrag der #CDU und der #SPD
#Innen #AGH #Berlin /TS
TOP2 Antrag der #AfD zu dem @teamscheisse.bsky.social eigentl. alles relevante gesagt hat: youtu.be/vlExCNuVya8?...
#Antifa #SiamoTuttiAntifascisti #Innen #AGH #Berlin /TS
Die #Grünen fragen: "Zur Berichterstattung ü Gewalt durch Polizeikräfte in der Gefangenensammelstelle am Tempelhofer Damm: Gegen wie viele Polizist*innen wird derzeit wegen welcher Straftatbestände ermittelt u welche Sachverhalte liegen dem zugrunde?" #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
#DieLinke fragt: „Plant die Berliner #Polizei, wie aus einer europaweiten Ausschreibung hervorgeht, die KI-gestützte #Videoüberwachung am #Abgeordnetenhaus von Berlin und wenn ja, wie genau soll diese ausgestaltet sein?“ #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
Die #SPD fragt: „Welche Effekte versprechen sich Senat und #Polizei vom am 24. Februar 2026 eröffneten „Zentrum für Berufsethik und Reflexion“ der Polizei Berlin für die Aus- und Fortbildung?“ #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
und inwieweit liegen den Sicherheitsbehörden Erkenntnisse über iranische Schläferzellen vor, die eine konkrete Gefahr terroristischer Anschläge begründen könnten?" #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
TOP1 #AktuelleViertelstunde; Fragen der Fraktionen an den Senat bzw. die zuständige Senatsverwaltung in der Reihenfolge des Eingangs beim Ausschussbüro. #Innen #AGH #Berlin /TS
GuMo! Es ist Plenarwoche und die beginnt für uns wie immer mit #Innen #AGH #Berlin. Los geht´s 9 Uhr. Auf der TO u.a. das "Lagebild #OrganisierteKriminalität Berlin 2024" und das sogenannte #Neutralitätsgesetz.
#Livestream mit #Chat (Netikette!): youtube.com/live/X1bgBc2... /TS
TOP4 Antrag der #CDU und der #SPD
Drucksache 19/2820 "Unterstützung von Wahlhelfern" www.parlament-berlin.de/ados/19/InnS...
#Innen #AGH #Berlin /TS
TOP3 Antrag der #DieLinke
Drucksache 19/2350 "Recht auf Filmen von Polizeieinsätzen klarstellen – Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes" www.parlament-berlin.de/ados/19/InnS... #ASOG #Polizei #Innen #AGH #Berlin /TS
b) Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
"Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems ( #GEAS) im Land Berlin, insbesondere Nutzung von Spielräumen im Sinne von Geflüchteten" auf Antrag der #Grünen und der #DieLinke 2/2
#Innen #AGH #Berlin /TS
Die #Grünen fragen:
"Welche Erkenntnisse hat die BAO Ferrum zu organisierten kriminellen Strukturen erlangt, die hinter den wiederholten Schusswaffenvorfällen stehen und inwiefern werden mit den gewonnen Erkenntnissen Strukturermittlungen durchgeführt?" #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
#DieLinke fragt:
"Welche Erkenntnisse hat der Senat über den aktuell zur Bewachung des #GörlitzerPark eingesetzten Dienstleister und dessen mutmaßliche Verbindungen in die extrem rechte Szene?" #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
Die #SPD fragt:
"Vor dem Hintergrund der abermaligen Steigerung der Einbürgerungszahlen: Wie bewertet der Senat das Einbürgerungsgeschehen in Berlin?“ #Einwanderung #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
zu speichern und der entsprechenden Landespolizei zur inhaltlichen Auswertung bereitzustellen, und treffen Medienberichte zu, dass nach wiederholten Verzögerungen der Betrieb im Jahre 2027 aufgenommen werden kann?" 3/3
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
Los geht´s wie immer nach den Präliminarien mit TOP1 #AktuelleViertelstunde; Fragen der Fraktionen an den Senat in der Reihenfolge des Eingangs beim Ausschussbüros. #Innen #AGH #Berlin /TS
