Die rätselhafte Haltung der britischen Regierung zum Irankrieg „Offensive“ Angriffe sind falsch, „defensive“ Angriffe richtig: Die Haltung der britischen Regierung zum Irankrieg der USA gibt Rätsel auf.

Großbritannien und der Irankrieg: „Jein, aber“, sagt Keir Starmer in der @taz.de taz.de/Die-raetselh... #irankrieg #labourregierung #Keirstarmer #internationalesrecht #Großbritannien #Trump

... oder die USA auffordern könnten, einen Angriff auf Grönland oder Kanada zu unterlassen. Die Gebiete "braucht" Trump ja angeblich, um sich gegen Russland zu verteidigen. Das wäre also auch ein "Präventivschlag". 🤪

#InternationalesRecht
#RuleOfLaw

Welche Rolle spielt das humanitäre Völkerrecht in Zeiten globaler Spannungen? Wo liegen seine Grenzen – und wo seine unverzichtbare Bedeutung?

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion.

#UniversitätBasel #ForumBasiliense #HumanitäresVölkerrecht #InternationalesRecht

US-Institut verzeichnet Rückeroberungen der Ukraine Laut unabhängigen US-Experten hat die Ukraine in kurzer Zeit so große Geländegewinne erzielt, wie seit 2023 nicht mehr. Grund sei, dass Russland den Zugang zum Satellitensystem Starlink verloren hat.

Mit anderen Worten ausgedrückt: #ElonMusk hat die russischen Invasionstruppen bislang aktiv unterstützt.

Was für ein A…ch!

#Ukraine #UkraineWillWin #Russland #RussiaIsATerroristState #RussianArmy #Europa #Demokratie #InternationalesRecht #Putin

letztlich darauf, die Geltung internationalen Rechts, die Idee von der einen Menschheit und damit universal gültiger Rechte, sprich #Menschenrechte, infrage zu stellen bzw. zu delegitimieren.

#internationalesRecht #Völkerrecht

Condamner l’attaque contraire au droit international ! Les États-Unis attaquent le Venezuela ! Une violation claire du droit international. La Suisse doit agir : nous demandons au Conseil fédéral de condamner cette attaque et de défendre la démocratie,…

❌ ⛔ Condamner l’attaque contraire au droit international ! ⚡ act.campax.org/petitions/su...

#Venezuela #guerre #DroitInternational
#Krieg #InternationalesRecht

Natürlich muss Donald nun ein paar Kriege anfangen, bevor er sie wieder beenden kann.

Bei dem Krieg in der Ukraine klappt es ja nicht mit dem Beenden.

#NicolasMaduro #Maduro #Trump #Venezuela #Caracas
#rechtswidrigerAngriff #internationalesRecht #Strafgerichtshof #Ukraine #UkraineKrieg

Ausnahmen gibt es nur zwei:
Selbstverteidigung nach bewaffnetem Angriff
Mandat des UN-Sicherheitsrats

Beides liegt hier nicht vor.
Oder wie Jurist:innen sagen würden: keine Rechtsgrundlage.
#InternationalesRecht

USA verhängen Sanktionen gegen ICC Richter wegen Ermittlungen gegen Israel Washington zieht eine klare Grenze. Außenminister Marco Rubio geht gegen Richter des Internationalen Strafgerichtshofs vor und macht deutlich, dass Ermittlungen gegen israelische Staatsbürger ohne Zus...

USA verhängen Sanktionen gegen ICC Richter wegen Ermittlungen gegen Israel

Washington zieht eine klare Grenze. Außenminister Marco Rubio geht gegen Richter des Internationale...
#USA #ICC #Israel #Sanktionen #MarcoRubio #InternationalesRecht
haolam.de/artikel/USA/...

IGH zum Klimawandel: Das "größte Problem" vor dem "höchsten Gericht" Wozu sind Staaten in der Bekämpfung des Klimawandels verpflichtet? Das soll nun erstmals ein Gutachten des IGH beschreiben. Dass es dazu kam, hat mit Studierenden einer Pazifikinsel zu tun. Von L. Hag...

Studis aus Vanatu initiierten das größte Verfahren des Internationalen Gerichtshofs. An diesem Mittwoch verkündet der IGH sein Gutachten. #Klimakrise #Meeresspiegelanstieg #InternationalesRecht
www.tagesschau.de/ausland/euro...

Die neue #Bundesregierung darf diese eklatanten Verstöße gegen #InternationalesRecht nicht mittragen. Niemand steht über dem Recht - niemand der #VerbrechengegendieMenschheit, #Kriegsverbrechen und #Völkermord zu verantworten hat! Egal wo!
Danke an @ECCHR für die klaren Worte!

Irlands Antrag auf Änderung der Völkermord-Definition verstärkt Spannungen mit Israel Irland möchte den Begriff des Völkermords neu definieren und richtet seine Aufmerksamkeit dabei auf den Konflikt zwischen Israel und der Hamas. Diese Forderung schürt Kritik und Kontroversen.

Irlands Antrag auf Änderung der Völkermord-Definition verstärkt Spannungen mit Israel

Irland möchte den Begriff des Völkermords ...
#Irland #Israel #Völkermord #ICJ #Gaza #Definition #Menschenrechte #internationalesRecht
israel-nahost.de/artikel/euro...