Fr. Reiche wird anbieten, große Fix-Volumina an US-Gas von da zu beziehen. Darauf wird Donald eingehen und anbieten, die Zölle sofort wieder auszusetzen.
#Merz und die #SPD werden zustimmen. Problem gelöst. Und der #Koaltionsvertrag endgültig ein #Treppenwitz. www.tagesschau.de/ausland/euro...
18 Leute sind doch nicht so viele. Kann sich doch auch einfach so ergeben haben, dass es 18 Leute gab, die den #Koaltionsvertrag und/oder #Merz nicht gut finden und erst mal mit nein gestimmt haben. #Kanzlerwahl.
Muss man doch nicht sofort die große Verschwörung vermuten.
#bürgergeld #koaltionsvertrag #kleiko #cdu #csu #spd
Bürgergeld & Co: Sozialverbände kritisieren den Koalitionsvertrag:
„Der Koalitionsvertrag folgt in einigen Bereichen einer Logik des Spaltens statt des Zusammenhalts.“
Der #Koaltionsvertrag ist so ungemein frustrierend!
Selbst die #SPD bewirbt ihn nur mit "Mietpreisbremse läuft nicht aus", "Deutschlandticket bleibt erst einmal" und "Rente ist fürs erste stabil", weil der größte Erfolg leider ist, dass wir uns nicht in SÄMTLICHEN Bereichen zurückentwickeln...
:b90gruene: Der Kreisverband #BÜNDNIS_90_DIE_GRÜNEN #Stade bewertet den #Koaltionsvertrag
Bei entscheidenden Fragen unserer Zeit übernimmt die neue @Bundesregierung keine Verantwortung.
🔥 #Klimakrise
🐝 Immer weniger #Tier- und #Pflanzenarten
🏹 Verschwinden der regelbasierten Ordnung in der […]
#Koaltionsvertrag#
Flüchtlinge
Nur sinnlose Verschärfung, dafür aber Annäherung
An die AFD
Erbärmlichen #SPD#
#Wirtschaft# zurück in die Vergangenheit
#Klima null, null, null
#Soziales Kürzungen bei den Ärmsten, Steuersenkungen für die Reichen
Gut das die Linke mit einer starken Fraktion da ist
Vorstellung des #Koaltionsvertrag#
Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, das hier ein Insolvenzverwalter
vor der Belegschaft eines Pleiteunternehmens steht.
Frankfurter Rundschau 10.04.2024
Im #Koaltionsvertrag von Union und SPD findet sich allerlei zum Thema #Arbeitsrecht und #Arbeitswelt... Wir beleuchten (weiter), was das für #Arbeitnehmer und den #Betriebsrat bedeuten könnte
www.betriebsratspraxis24.de/arbeitswelt/...
Ein #Koaltionsvertrag ist auch eine gute Gelegenheit, neue Themen und Begriffe kennenzulernen. Beispiel: Die Regierung will gegen #Scheinsitzverlegungen vorgehen.
#koaltionsvertrag
Wendelstein X 7 in Greifswald
Ich find ja gut, dass der #Katapult- Standort einen Fusionsreaktor bekommt, dann gibt es in Greifswald mehr wissenschaftlich gebildete kritische Masse- aber ist das beim aktuellen Stand des akademischen Mittelbaus die beste Geldverwendung?
Besonders mag ich im #Koaltionsvertrag den Satz: "Astronautische Weltraummissionen inspirieren die nächste Generation zu Höchstleistungen." Tja, denkt mal an Sigmund Jähn und an die Medaillenspiegel, als es die DDR noch gab. Und der war bloß Kosmonaut.
#koaltionsvertrag hey @mariokroschewski.bsky.social wo Gebührenfeuerwerk?
"Um Obdachlosigkeit zu verhindern, soll die Schonfristzahlung einmalig eine ordentliche Kündigung abwenden können (Härtefallregelung)."
Das ist neu.
Auch wenn wir schon seit zwanzig Jahre auf eine solche gesetzliche Klarstellung warten.
#Koaltionsvertrag
So und jetzt schimpfen alle nochmal gerechtfertigt darüber, was alles nicht im #Koaltionsvertrag steht, und dann Arsch hu, Zäng ussenander und mit der neuen Regierung gegen die Rechtsextremen antreten, die sofort ab heute anfangen werden, die nächste Staatskrise zu provozieren.
Acrobat-KI zum #Koaltionsvertrag:
"Die Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte weicht besonders stark von den Wahlversprechen der #SPD ab, da die Partei im Wahlkampf eine humane und integrationsfreundliche Migrationspolitik betont hatte."
...
"#Wissenschaftskommunikation und -verbreitung" aus dem #Koaltionsvertrag "Verantwortung für Deutschland" von CDU, CSU und @spdde.bsky.social
#WissKomm
Bund verhinderte Open Source
Bei GroKo wird es sicher nicht besser
www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/...
#ZenDiS #OpenSource #Koaltionsvertrag #Teams #Office365 #GAFAM #Google #Microsoft #Oracle #Kosten #Unternehmen #GesellschaftfürInformatik #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit
