Warum Techmilliardäre mit Steuergeld alimentieren?

#Kanzler, #Bundestag und #Landesregierungen wollen unabhängiger von amerikanischen Digitalkonzernen werden.

"Mögen hätt ich schon wollen, aber dürfen hab ich mich nicht getraut." (Karl Valentin)

Original post on social.anoxinon.de

@benthausphoto.bsky.social
Das ist nicht einmal das Schlimmste daran, finde ich. Die #Tagesschau ist stets #tendenziös und #manipulativ, und dabei stets #rechtsextrem.
Das stört mich bei dieser Meldung am meisten: Genauso wie bei der "#Brandmauer" geht es nicht gegen #Rechtsextremismus, sondern […]

Hey @gruene.de in den #Landesregierungen #NRW, #BaWü und #Niedersachsen, macht mal hinne!

137.000 wohnungslose Kinder in Notunterkünften: Wohnungen statt Notlösungen! Notunterkünfte dürfen keine Sackgasse bilden und müssen ihre Funktion als Übergangslösung besser erfüllen können – auch für die vielen Kinder.

All diese Fragen werden von der #Bundesregierung und den #Landesregierungen längst nicht mit der nötigen Priorität verhandelt. So bleibt etwa der Nationale Aktionsplan #Wohnungslosigkeit weit hinter den Erwartungen zurück.

#RechtAufWohnen

www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/de...

Was soll daran falsch sein?
Sowas schreiben nur Nestbeschmutzer!
#Tradition #Lieblingskoaltionspartnet
#Landesregierungen

Es wäre eh mal an der Zeit die Forderungen der #Union im Bereich der #Sicherheit auf den Prüfstand zu stellen. Seit #Jahrzehnten geben sie sich als #Hardliner und wollen so Kompetenz simulieren. Ein Blick in die #Landesregierungen lohnt hierbei. Oft bleibt nicht viel von den Ideen übrig.

Wann gibt es endlich ein #Verbotsverfahren gegen die Afd - auf Länder- und Bundesebene?
Worauf warten #Bundestag, #Bundesrat, #Bundesregierung, #Landesregierungen noch? Die schriftliche Urteilsbegründung des OVG Münster zur Afd liegt vor, es ist Herbst, wie sieht es aus @wanderwitz.bsky.social ?

Wie Landesregierungen die politische Bildung in Schulen formen Eine neue Studie des Leibniz-Instituts für Bildungsverläufe zeigt, wie Landesregierungen den Politikunterricht in deutschen Schulen beeinflussen. Mitautor Marcel Helbig erläutert, welche Maßnahmen zur...

Neue Studie: Wie Landesregierungen den Politikunterricht in Schulen beeinflussen

www.lehrer-news.de/blog-posts/w...

#PolitischeBildung #Schule #Bildung #Lehrernews #Studie #Landesregierungen #ref #lehrer #bluelz

Trotz des klaren Auftrags aus der #Weimarer #Verfassung und seiner #Übernahme ins #Grundgesetz, haben weder die #Bundes- noch die #Landesregierungen konkrete Schritte unternommen, um diesen #Auftrag zu erfüllen

Wenig Hoffnung auf Durchbruch vor Ausschuss zu "Wachstumschancengesetz" Im Vermittlungsausschuss soll heute der Streit um das "Wachstumschancengesetz" beigelegt werden. Doch große Hoffnung auf einen Durchbruch gibt es nicht. Die Union beharrt auf einer Rückkehr der Subven...

7/ Doch die #Union - im #Bundestag in der #Opposition - ist in 5 Bundesländern in den #Landesregierungen & hat noch eigene Forderungen

#Streit um "#Wachstumschancengesetz"
Wenig Hoffnung auf einen Durchbruch
www.tagesschau.de/inland/innen...