☝️ #Liberalisierung. #Wettbewerb. Der #Markt der das regelt. 🤔🤷 #Mobilität #SPNV #Bahn
www1.wdr.de/nachrichten/...
Die digitale physische #Infrastruktur ist nicht nur das Rückgrat unserer Gesellschaft, sondern auch ein Milliardengeschäft. 🏗️📈
▶️Jahrzehnte der #Privatisierung und #Liberalisierung in der EU haben zu einer wachsenden Abhängigkeit von ausländischen Unternehmen, geführt – mit weitreichenden Folgen.
Ist die Ära der #Liberalisierung von #Zöllen wirklich am Ende?
#Freihandel weicht scheinbar den geopolitischen Machtkämpfen, dem #Protektionismus und der Blockbildung. Gleichzeitig werden die Interessen von Investoren weiterhin geschützt und stehen u. a. einer ambitionierten #Klimapolitik im Weg.
#Merz kann meinezwegen seine Abschaffung der Arbeitsschutzregelungen gerne bekommen, wenn dann auch...
...Bus und Bahn die ganze Nacht im 10 Minuten-Takt fahren
...Kitas und Horte 24/7 öffnen und
...kein Tanzverbot mehr an Karfreitag!
Wenn schon #Liberalisierung, dann richtig.
"Dabei sei es nie um #Legalisierung oder #Liberalisierung gegangen, sondern um die #Regulierung des bereits bestehenden, aber illegalen Cannabismarktes" (Julio Calzada, der eine führende Rolle bei Formulierung und Umsetzung des Gesetzes spielte).
Die DeutscheBahn leidet unter den Folgen von #Privatisierung und #Liberalisierung.
www.nd-aktuell.de/artikel/1187550.oepnv-de...
Zersplitterte Strukturen, veraltete #Infrastruktur und fehlende Mittel haben den […]
#Liberalisierung des #Arbeitsmarkt s, des #Finanzmarkt s (Bankenkonsolidierung) und eine Offenheit für ausländische Investitionen und Arbeiter (v.a. Lateinamerika!!!) treiben das Wachstum der Wirtschaft. #reformen
www.economist.com/leaders/2024...
Bin auch hier mehrfach gebeten worden, mal zu bloggen, warum ich die #Liberalisierung von #Drogen wie #Captagon, #Kokain oder #Cannabis, auch etwa #Tabak oder #Alkohol eher skeptisch sehe.
Die Antwort findet sich in der #Schweiz & besonders bei der von mir sehr geschätzten Philosophin Jeanne […]
#right2water "Es war die erste europäische Bürgerinitiative - und sie hatte Erfolg: Die EU-Kommission ändert als Reaktion auf massive Proteste den Vorschlag für eine umstrittene Richtlinie. Der zuständige Binnenmarktkommissar Michel Barnier..."(2013)
#Privatisierung #Liberalisierung #Neoliberalismus
Katholische Arbeitnehmer-Bewegung kritisiert #Ladenschlussgesetz- Plan in #Bayern: Die Koalition aus #CSU und »Freien Wählern« verkauft ihren Gesetzentwurf zu Ladenöffnungszeiten als »maßvolle #Liberalisierung«. Die #KAB macht da nicht mit und kritisiert den Plan scharf:
Artikel im Rechtspanorama der Tageszeitung „DiePresse“ 12.2.2024 Autor: Bennedikt Kommenda
Qualifizierungsoffensive für die österreichische Gastronomie.
So geht das.
#VwGH #GastroVO
#Liberalisierung
Eisenbahn privatisieren? Geht's noch? #Liberalisierung hat ja immer so toll funktioniert🤦♀️
NICHTS GELERNT aus dem neoliberalen Fiasko der letzten Jahrzehnte!! 🤦🏻♂️ Noch mehr vom Gleichen! Als ob das öffentliche Verkehrswesen zur Kostenminimierung & Gewinnmaximierung da wäre!!
#Liberalisierung #Deregulierung www.derstandard.at/story/300000...