Was macht eigentlich #MarcoBuschmann? Die Älteren werden sich an den ExBundesverkehrsminister von der #FDP erinnern, der ein #Tempolimit wegen des Mangels an Schildern nicht umsetzen wollte. Jetzt ist er angestellter Anwalt.
#FDPunterProzent
#FDPrausausdenParlamenten
#FastDreiProzent
#NieWiederFDP

Ex-Justizminister: Marco Buschmann geht zur US-Kanzlei White & Case Ab Februar wird der einstige Justizminister als Rechtsanwalt im Berliner Büro der US-Kanzlei White & Case arbeiten. Dies teilten der ehemalige FDP-Politiker und die Großkanzlei der F.A.Z. vorab mit.

#MarcoBuschmann #FDP
Ab Februar wird der einstige #Justizminister als Rechtsanwalt im Berliner Büro der US-Kanzlei White & Case arbeiten. Dies teilten der ehemalige FDP-Politiker und die Großkanzlei der F.A.Z. vorab mit.
#FDPunter5Prozent #NieWiederFDP #FastDreiProzent 💶
www.faz.net/aktuell/wirt...

Hoffentlich nicht nur die nächsten Jahre ...
#FDP
#FDPunter5Prozent
#FDPrausausdenParlamenten
#NieWiederFDP
#FastDreiProzent
#AFDP
#Buschmann
#MarcoBuschmann
#Lobbyismus
#Korruption

„Als ich 1969 zum Innenminister im Kabinett von Bundeskanzler Willy Brandt ernannt wurde, kam die Zuständigkeit für die Themen Luftreinhaltung, Lärmbekämpfung und Abfallbeseitigung neu in mein Ressort. Ein erster wichtiger Schritt für mich als Minister war es, diese Themen in einer eigenen Abteilung für Umweltpolitik im Bundesinnenministerium zu bündeln.“ Hans-Dietrich Genscher (Bundesinnenminister 1969–1974)

„Kritiker bezeichneten das Umweltbundes- amt auch als zahnlose Behörde. Die eindrucksvolle Bilanz der 40-jährigen Tätigkeit des Umweltbundesamtes zeigt jedoch: Das Amt erfüllt seine Aufgaben in hervorragender Weise.“ Hans-Dietrich Genscher

Was #MarcoBuschmann von der #FDP heute als „staatlich finanzierte Aktivisteneinrichtung“ bezeichnet, wurde durch Hans-Dietrich Genscher, einem der größten Liberalen,1974 errichtet. Zum 40-jährigen Jubiläum des #Umweltbundesamt
s wurde er wie folgt zitiert:🤔
stories.umweltbundesamt.de/system/files...

Mieten steigen 2024 kräftig. Baugenehmigungen auf Talfahrt. Vielen Dank, Herr Buschmann. Vielen Dank, liebe FDP. #schämtEuch #FDP #MarcoBuschmann #Lindner #FDP PS: Aber auch vielen Dank, liebe SPD für Eure Zahnlosigkeit in der Ampel-Koalition. #SPD #Bundeskanzler #KlaraGeywitz

Sehr geehrter Herr Buschmann, welche Anschlussverwendung streben Sie an, falls es Ihre Partei FDP bei der bevorstehenden Bundestagswahl nicht in den Bundestag schaffen sollte? | Frage an Marco Buschma... Diese Frage wurde Marco Buschmann (FDP) am 16.11.2024 auf abgeordnetenwatch.de gestellt. Lesen Sie hier die Antwort!

#MarcoBuschmann von der #FDP schreibt mir einen Textbaustein auf meine Frage bei @abgeordnetenwatch.de - oder seine Pressestelle oder ein Chat-Roboter.
#FDPunter5Prozent #FastDreiProzent #FDPrausausdenParlamenten #FDPschadetunsAllen #FDPschadetDeutschland www.abgeordnetenwatch.de/profile/marc...

Marco #Buschmann: Wir werden allen Kontrahenten der Schuldenbremse auf dem Schlachtfeld mutig entgegen treten und sie bis zu Christian Lindners letztem Atemzug verteidigen!

[Frei, aber sehr nah am Original, paraphrasiert]

#BerichtAusBerlin #FDP #Generalsekretär #MarcoBuschmann

Fotomontage einer Karikatur, wo Marco Buschmann gerade vor seinem DJ Pult aufwacht.

#MarcoBuschmann #FDPGeneralsekretär

Was hatte #MarcoBuschmann nicht alles blockiert, verschleppt und sabotiert?

einfach alles von
#marcobuschmann
#lindner
und dem Rest der Verbindungsstudententruppe sammeln, zusammenstellen und verbreiten.
Nie hat jemand Wahlargumentation gegen sich besser kreiert - in D...
In US haben welche ähnlich besoffen gewonnen...

Es waren allen voran #Frankreich und #Deutschland, die diese Richtlinie deshalb blockierten. Die damaligen Justizminister der beiden Länder, #ÉricDupond-Moretti und #MarcoBuschmann, argumentierten, es liege nicht in der Kompetenz der EU, die Strafbarkeit einer Vergewaltigung einheitlich zu regeln.

Via Tagesschau
„Die Beteiligten wollten sich auf Anfrage der Zeitung nicht zu der Recherche äußern. Der frühere Justizminister #MarcoBuschmann erklärte demnach, dass er die zitierten Äußerungen weder bestätigen noch dementieren wolle.

Es wird Zeit, das wir unser so gutes #Infektionsschutzgesetz wieder hoch fahren. Aber wer hört uns schon zu? 🤷‍♀️ #MarcoBuschmann bestimmt nicht. Und der #KarlLauterbach lässt Menschen mit Ahnung schlecht zu Wort kommen. Letzteres eigene Erfahrung. 😷 #MaskUp #CoronaIstNichtVorbei

Was passiert mit denen die aktuell Fehlbehandlungen durchsetzen wollen?

Gibt es da in irgendeiner Form eine rechtliche Handhabe?

Ich bin es satt, Kinder und Erwachsenen in den hohen Pflegegrad zu begleiten! Es reicht!

#MECFS #Jonas #MarcoBuschmann

Unsagbares Leid

#CDU #CSU #FDP 🤬🧠💩
Die #belügen und #verarschen uns doch mit ihrer #Bürgergeld #Hetzerei.

#bundeskanzler
#hubertus_heil
#robert.habeck
#ricardalang
#marcobuschmann
#volkerwissing
#christianlindner
#markus.soeder
#merzcdu

#marcobuschmann #bundeskanzler #robert.habeck #hubertus_heil #FDP wie würdelos wollt ihr eigentlich noch werden🤬🧠💩

Wehrhafte Demokratie: Kein Mandat bei Volksverhetzung! **Im Rahmen von Strafprozessen können Gerichte bereits heute verhindern, dass Feinde des demokratischen Rechtsstaates zu Mandatsträger\*innen werden oder ein öffentliches Amt ausüben.** Werden...

Bei Verurteilung wegen #Volksverhetzung müssen Gerichte die Wählbarkeit entziehen können. So schützen und festigen wir unsere #Demokratie
@bundestag.de #NancyFaeser #MarcoBuschmann
weact.campact.de/petitions/we...
#AFDVerbotjetzt

#volkerwissing #marcobuschmann
#spd #fdp #cdu #die_gruenen #Klimaschutz #LetzteGeneration

Die #Regierung #kriegt #nichts mehr #mit ❗️🤬

#bundeskanzler #marcobuschmann
#roberthabeck
#nancyfaeser

Es ist eine der #größten #Desinformations- #Kampagnen in der #EU
Merkwürdig, dass noch keine #Ermittlungsbehörden dort waren.

correctiv.org/faktencheck/...

Welchen Aufwand zieht eine Bezahlkarte nach sich im Vergleich zum "Ertrag", #MarcoBuschmann?

Deutsche Umwelthilfe zum Balkonkraftwerke-Gesetz: „Grenzt an Arbeitsverweigerung, jetzt kommt es erst recht auf ein weiteres Solarpaket an“

Das neue #Balkonkraftwerk Gesetz grenzt an Arbeitsverweigerung, #MarcoBuschmann! Das Gesetz wird vsl. morgen beschlossen & enthält keine klaren Kriterien zur Anbringung, fehlende Auslegungen auf PV-Anlagen & Speicher. Im #Solarpaket II muss nachgebessert werden!

@fdpbt.de #MarcoBuschmann

Tödlicher Autocrash in Berlin-Neukölln wirft weitere Fragen auf Mittwochnacht kam ein Mann in Berlin-Neukölln bei einem Crash mit einem 500-PS-Boliden ums Leben - kurz nach dem Einzug der Türkei ins EM-Achtelfinale. Noch immer sind viele Fragen offen. Von S.Chahba...

"Wir müssen noch einmal klar sagen, dass diese Menschen charakterlich ungeeignet sind zum Führen eines Kraftfahrzeugs, und zwar grundsätzlich und dann für alle Zeit" (Siegfried Brockmann)
Wenn das die Verantwortlichen erkennen würden #MarcoBuschmann... 👍
www.rbb24.de/panorama/bei...

Tag der #Demokratie
- Bundesjustizminister #MarcoBuschmann (FDP) im Interview mit #phoenixTV
youtu.be/RlAp3LqQI_w?...
- Welche Einschätzungen, Thema Umsetzungen Parteiausschluss, Parteiverbote hat @pialamberty.bsky.social dazu?
- Fehlt es an juristischen, so wie der Regierung an Handlungsbefugnis?

Bundesjustizminister #MarcoBuschmann sieht härtere #Strafen für Personen, die #Politiker angreifen für skeptisch: derchotv.de/2024/05/10/g...

Ich hätte gern, dass es nicht bei einer "Ermahnung" bleibt. Hier ist der Staat gefragt sich zu verteidigen. #Steinmeier #Ampel #FCKAFD #MarcoBuschmann

#KarlLauterbach #MarcoBuschmann
Hart durchgreifen!

Kommentar zur FDP: Die Vier-Prozent-Partei als Standortnachteil Die FDP verkauft sich gerne als Partei der Wirtschaft. Indem sie mal wieder versucht, Gesetze in Brüssel zu stoppen, schadet sie dieser aber, meint Helga Schmidt. Der Kanzler sollte die Vier-Prozent-P...

#FDP Als #kleinster #Koalitionspartner den ganzen #EU-Laden aufmischen - Der #bundeskanzler
sollte die nichtssagende FDP in die Schranken weisen ❗
#christianlindner
#marcobuschmann
#volkerwissing

www.tagesschau.de/kommentar/ko...

#AfDVerbotjetzt Macht euren Job ❗
#EuerEid: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, ..... werde"❗schon vergessen ❓🤬
#SPD #FDP #DieGruenen #CDU #CSU #bundeskanzler #christianlindner
#roberthabeck #marcobuschmann

Es braucht Anreize für #SorgearbeitFairTeilen vor einer Trennung, damit die gemeinschaftliche Betreuung auch danach funktionieren kann.

Zur Positionierung des Bündnisses Sorgearbeit: tinyurl.com/3yskj2bt

#Unterhaltsrechtsreform #MarcoBuschmann #Bundesjustizministerium