Frida Kahlo und das US-Copyright.

Genügt ein US-Copyright-Zertifikat, um eine EU-Marke für nichtig erklären zu lassen?

kpw.law/frida-kahlo-...

#Markenrecht #FridaKahlo

Schon gehört?
#Markenrecht gegen #Rechts

www.lautgegennazis.de

Aktuelles aus dem Gewerblichen Rechtsschutz

„Nachhaltig angebaut“ ohne Erläuterung?
Die Wettbewerbszentrale beanstandet Pasta-Werbung wegen fehlender Transparenz. Umweltclaims müssen konkret & nachvollziehbar sein.

🔗 recht-umschau.de/gewerblicher...

#Markenrecht #UWG #GreenClaims

Original post on norden.social

Was haben ein Apfel und die Farbe Mangenta gemeinsam?

Ihre Verwendung auf Schildern, Plakaten und in Online-Präsenz lassen sich markenrechtlich verbieten, wenn der Bully bzw. Platzhirsch nur groß genug ist, wie Apple und die Telekom.

Fehlt nur noch das Alphabet: X und F sind schon vergeben […]

obere Hälfte zwei Logos. Ein weißes Kindergesicht im Profil vor einem assymetrischen roten Apfel mit Stiel und Blatt. Ein angebissener aber sonst symmetrischer schwarzer Apfel ohne Stil und mit Blatt untere Hälfte Foto von einer Ritter Sport-Schokolade Knusperkeks und dem quadratischen Haferriegel Monnemer Quadrat Bio Kakao Haselnuss Mmmh

Was unterscheidet einen Apfel von einem Quadrat?

Nachdem der Apple-Konzern dem Cafe Apfelkind 2011 die Verwendung eines Apfels als Logo verbieten ließ, hat ein Gericht die Klage von Ritter Sport gegen die Verwendung von quadratischen Formen bei Haferriegeln […]

[Original post on norden.social]

Original post on social.heise.de

OpenAIs KI-Gadget kommt erst 2027 und nicht unter der Marke io

OpenAI wird sein erstes KI-Gadget erst 2027 auf den Markt bringen. Zudem wird es wegen einer Markenrechtsklage nicht unter der Marke io erscheinen […]

Warnung | epo.org vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrierenZahlreiche Anmelder und Inhaber europäischer Patente haben das Europäische Patentamt (EPA) darauf aufmerksam gemacht, dass sie von Unternehmen und Einzelpersonen Rechnungen mit Zahlungsaufforderungen für die Veröffentlichung und/oder Registrierung ihrer Anmeldungen und Patente erhalten haben.

Da ich heute gelernt habe, das es wohl noch mehr Abzocker bei Markenanmeldung gibt als kleiner Hinweis: Das europäische Patentamt hat dazu eine Warnung und eine Liste mit Firmen, die schon mit dubiosen Dingen aufgefallen sind:

https://www.epo.org/de/applying/fees/warning

#Markenrecht #Erfindungen

Klage gegen Pattie Gonia - Outdoor-Ausrüster Patagonia sieht Eigenmarke verletzt Die bekannte US-Dragqueen Pattie Gonia wurde jetzt vom Outdoor-Ausrüster Patagonia wegen vermeintlichen Markenrechtsverletzungen verklagt.

Klage gegen Pattie Gonia - Outdoor-Ausrüster Patagonia sieht Eigenmarke verletzt #PattieGonia #Patagonia #Markenrecht #Dragqueen #Rechtsstreit

BGH zieht klare Grenzen im Markenrecht:
Auch bei erschöpften Markenrechten kann eine prestigeschädigende Onlinepräsentation unzulässig sein.
Der Auskunftsanspruch (§ 19 MarkenG) bleibt jedoch verhältnismäßig begrenzt – keine Lieferketten-Ausforschung.
🔗 recht-umschau.de/datenschutz-...
#Markenrecht

Verbraucherrecht aktuell:
1️⃣ Social-Media-Vernetzung ersetzt keine Einwilligung in E-Mail-Werbung (AG Düsseldorf).
2️⃣ Quadratisch ≠ exklusiv: Ritter Sport scheitert mit Klage gegen Haferriegel (LG Stuttgart).

🔗 recht-umschau.de/verbraucherr...

#Verbraucherrecht #Werberecht #Markenrecht

Gewerblicher Rechtsschutz:

Ritter Sport: LG Stuttgart zweifelt an Markenverletzung durch quadratischen Haferriegel. Urteil im Jan 2026.

Mehr: recht-umschau.de/gewerblicher...
#Markenrecht #Wettbewerbsrecht #RitterSport #IPLaw

#Goodnews für Zuversicht und #Hoffnung, damit wir alle voller #Energie + stabil für #Demokratie und #Menschenrechte + eine lebenswerte Zukunft auch nachfolgender Generationen eintreten können.

Afd verliert #Markenrecht am eigenen #Parteilogo.
Das meldet das Blatt mit den grossen roten Buchstaben

Was mir heute morgen durch den Kopf gegangen ist, wie verhält es sich mit dem #Copyright von Robert E. #Howard. Er ist ja nun schon länger als 75 Jahre tot. Dürfte man die Figur #Conan nehmen und sie zur Hauptfigur in einen neuen Buch machen? Und gilt da dann nicht das #Markenrecht?

Deno vs. Oracle: Deno sammelt 200.000 US-Dollar im Kampf um die Marke JavaScript Um weitere Beweise dafür zu sammeln, dass JavaScript kein Markenname mehr ist, startet Deno eine Fundraising-Kampagne.

Um weitere Beweise dafür zu sammeln, dass JavaScript kein Markenname mehr ist, startet Deno eine Fundraising-Kampagne. #Markenrecht

BOOM!

Diese Aussage des OLG Düsseldorf hat es in sich:

"jede mit einer Marke gekennzeichnete Ware in einem aus China kommenden Einzelpaket ist [...] rechtsverletzend"

www.linkedin.com/feed/update/...

@offenenetze.de @gntrbrth.bsky.social @marcusjung.bsky.social @sdittl.bsky.social #Markenrecht

Der Versuch, über das Markenrecht ein Monopol für die Form einer Ware zu bekommen, geht meistens fehl.

Es fehlt meistens die Unterscheidungskraft, sodass die Marken nicht eingetragen werden

Aktuelles Beispiel aus einer Entscheidung des EUIPO unten.

#markenrecht #rechtsanwalt

Der IP-Führerschein ist vollständig 🥳 Mit dem neuen Modul #Markenrecht sind alle Module online! Damit steht ein Schnellkurs für Grundlagenwissen im Bereich Schutzrechte zur Verfügung – online & kostenfrei zu #Patentrecht #Urheberrecht #Designrecht #Geschäftsgeheimnisgesetz
👉 ip-fuehrerschein.de 1/3

🌟 2025 steht vor der Tür und es ist an der Zeit, die Einzigartigkeit Ihres Unternehmens zu sichern! Mit einer eingetragenen Marke schützen Sie sich vor Nachahmung und stärken Ihre Konkurrenzposition langfristig. #förderung #markenanmeldung #markenrecht
bit.ly/4haIl3b

🚀 Starker Auftritt im Netz: #Markenrecht im digitalen Raum

Im eco Podcast sprechen Sidonie und Sven mit Dr. Rolf Claessen (Michalski·Hüttermann & Partner) & Thomas Rickert (eco) über #Markenschutz, #Domain Hijacking & die wichtigsten Tipps für Unternehmen.

🎧 Jetzt hören: go.eco.de/43x7i2Z

Das aus dem Onlinemarketing bekannte „Brand Bidding“ wird nun offenbar zum Wahlkampf-Instrument: #wettbewerbsrecht #namensrecht #markenrecht

LG: 'Habibi-Riegel'-Importeur gegen 'Dubai-Schokolade' LGSchokoladen, die bei Verbrauchern irrtümlich den Anschein erwecken, aus Dubai zu stammen, dürfen nicht als Dubai-Schokolade bezeichnet werden.

Dubai sein ist eben doch nich alles #Markenrecht "Mein" LG Köln

www.lto.de/recht/nachri...

#OpenAI hat die KI-Modellfamilie o3 als Nachfolger von o1 vorgestellt.

Aus Markenrechtsgründen wurde die 2 übersprungen.

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#ChatGPT #Markenrecht

Das USPTO verkündet heute, dass 2025 nicht nur die Preise steigen, sondern sich auch die Onlinedatei- und meldesysteme ändern.

Um technische Überraschungen bei fristgebundenen Schritten zu vermeiden, empfehle ich, offene Markensachen vor dem Jahresende abzuschließen.
#Trademark #Markenrecht

Muss "Dubai-Schokolade" wirklich aus Dubai stammen? Ein Blick ins Markenrecht - B2.legal Rechtsanwälte Berlin | Markenrecht | Urheberrecht | Designrecht | Wettbewerbsrecht | Verwaltungsrecht | Gesells... Schokolade mit Pista­zi­en­creme und Engelshaar erobert die Herzen von Genießern weltweit. Der neueste Trend, der seinen Ursprung in sozialen Medien hat, hat nun über Umwege sogar das Marken­recht err...

shorturl.at/uvWox Darf eine Schokolade "Dubai-Schokolade" heißen, wenn sie nicht in Dubai produziert wurde? 🍫🤔 Ein spannender Rechtsstreit zwischen einem Importeur und Lindt bringt das Markenrecht ins Spiel. Erfahre mehr über den süßen Konflikt! #Markenrecht #Schokolade #Dubai

Draufstehen tut bei unserem Kühlschrank lustigerweise "Maxi Box", da basteln sich wohl alle ihre schützbare Bezeichnung... #markenrecht

Suchmaschinen-Suchbegriff-Erwerb zwecks Werbung stellt mangels Verwendung einer fremden Marke keine Markenverletzung dar:
1-800 Contacts, Inc. v. JAND, Inc., DBA Warby Parker
2nd Cir NYC 8 OCT 2024
ww3.ca2.uscourts.gov/decisions/is...
#Trademark #Markenrecht #Keyword

Sonne als Marke für Brot: Münchener Hofpfisterei mahnt Bäckereien ab Die Ludwig Stocker Hofpfisterei aus München versendet weiterhin markenrechtliche Abmahnungen, mit denen sie konkurrierenden Bäckereien verbieten will, ihr Brot unter der Bezeichnung “Sonne” anzubieten...

#Hofpfisterei + #Markenrecht Abmahnungen

Oliver Löffel on LinkedIn: Was taugt die eidesstattliche Versicherung zum Nachweis der… Was taugt die eidesstattliche Versicherung zum Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung einer Marke? Die Vorlage einer eidesstattlichen Versicherung war…

Was taugt die eidesstattliche Versicherung zum Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung einer Marke?

Mit einer neuen Entscheidung näher sich das Bundespatentgericht weiter an die strenge Rechtsprechung in Alicante und Luxemburg an.

www.linkedin.com/posts/oloeff...

@offenenetze.de #Markenrecht