Staatlich finanzierten Faschismus in Reinform und gegen NGO's werden Kürzungen beschlossen die jenseits jedweder Logik stehen 😐
#MerzRuecktritt
#NichtmeinKanzler
#AfDVerbotJetzt
#SPDgobacktotheroots
2
1
0
0
Hashtag
#MerzRuecktritt
Advertisement · 728 × 90
Eine (inzwischen) absolut berechtigte Forderung …..
#MerzRuecktritt - SOFORT!
1
1
0
0
#MerzRuecktritt - SOFORT!
6
4
1
0
dieser Hetzer muss endlich Zurücktreten. das ist afdniveau- Hetze in Reinform. #merzruecktritt
0
0
0
0
Dem Kanzlerpraktikanten steht die Verfassung im Weg, um mit Nazis und Diktatoren zu Kuscheln. Bitte was? 🤯
Dieses Individuum würde seine Mutter für Kohle und Macht persönlich am Höllentor abliefern.
#MerzMussWeg
#MerzRuecktritt
4
1
0
0
#SchwesigRuecktritt
#KlingbeilRuecktritt (hat das mAn gedeckt)
#SpahnRuecktritt
#MerzRuecktritt
0
0
0
0
2
0
0
0
0
0
0
0
a) Von dem Erfordernis der Allgemeinheit meinungsbeschränkender Gesetze gemäß Art. 5 Abs. 2 GG ist eine Ausnahme anzuerkennen für Vorschriften, die auf die Verhinderung einer propagandistischen Affirmation der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft zwischen den Jahren 1933 und 1945 zielen. Das menschenverachtende Regime dieser Zeit, das über Europa und die Welt in unermesslichem Ausmaß Leid, Tod und Unterdrückung gebracht hat, hat für die verfassungsrechtliche Ordnung der Bundesrepublik Deutschland eine gegenbildlich identitätsprägende Bedeutung, die einzigartig ist und allein auf der Grundlage allgemeiner gesetzlicher Bestimmungen nicht eingefangen werden kann. Das bewusste Absetzen von der Unrechtsherrschaft des Nationalsozialismus war historisch zentrales Anliegen aller an der Entstehung wie Inkraftsetzung des Grundgesetzes beteiligten Kräfte (vgl. Verfassungsausschuss der Ministerpräsidenten-Konferenz der Westlichen Besatzungszonen, Bericht über den Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee vom 10. bis 23. August 1948, S. 18, 20, 22, 56), insbesondere auch des Parlamentarischen Rates (vgl. Parlamentarischer Rat, Schriftlicher Bericht zum Entwurf des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland, Anlage zum stenographischen Bericht der 9. Sitzung des Parlamentarischen Rates am 6. Mai 1949, S. 5, 6, 9) und bildet ein inneres Gerüst der grundgesetzlichen Ordnung (vgl. nur Art. 1, Art. 20 und Art. 79 Abs. 3 GG). Das Grundgesetz kann weithin geradezu als Gegenentwurt zu dem Totalitarismus des nationalsozialistischen Regimes gedeutet werden und ist von seinem Aufbau bis in viele Details hin darauf ausgerichtet, aus den geschichtlichen Erfahrungen zu lernen und eine Wiederholung solchen Unrechts ein für alle Mal auszuschließen. Die endgültige Überwindung der nationalsozialistischen Strukturen und die Verhinderung des Wiedererstarkens eines totalitär nationalistischen Deutschlands war schon für die Wiedererrichtung deutscher Staatlichkeit
durch die Alliierten ein maßgeblicher Beweggrund und bildete - wie etwa die Atlantik-Charta vom 14. August 1941, das Potsdamer Abkommen vom 2. August 1945 und das Kontrollratsgesetz Nr. 2 zur Auflösung und Liquidierung der Naziorganisationen vom 10. Oktober 1945 zeigen - eine wesentliche gedankliche Grundlage für die Frankfurter Dokumente vom 1. Juli 1948, in denen die Militärgouverneure die Ministerpräsidenten aus ihren Besatzungszonen mit der Schaffung einer neuen Verfassung beauftragten. Auch für die Schaffung der Europäischen Gemeinschaften sowie zahlreiche internationale Vertragswerke wie insbesondere auch die Europaische Menschenrechtskonvention ging von den Erfahrungen der Zerstörung aller zivilisatorischen Errungenschaften durch den Nationalsozialismus ein entscheidender Impuls aus. Sie prägen die gesamte Nachkriegsordnung und die Einbindung der Bundesrepublik Deutschland in die Völkergemeinschaft bis heute nachhaltig.
DIE ZEIT Parteien Merz kritisiert Ausschreitungen bei AfD-Jugendkongress 29. November 2025, 13:56 Uhr Quelle: dpa Hessen DIE ZEIT hat diese Meldung redaktionell nicht bearbeitet. Sie wurde automatisch von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) übernommen. CDU
Angela Merkel verstand die Macht der Worte. "Achtet auf die Sprache. Denn die Sprache ist die Vorform des Handelns. Wenn die Sprache auf die Schiefe Bahn gekommen ist, kommt auch das Handeln auf die schiefe Bahn. Dann ist auch Gewalt nicht mehr fern." Friedrich Merz zeigt, warum sie recht hatte. "Aber wir haben im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang Rückführungen zu ermöglichen." WEMEZE
Je deutlicher diese Regierung die staatlichen Organe zur Zerstörung der Verfassung missbraucht, desto eher geraten wir an den Punkt an dem Artikel 20, Absatz 4 des Grundgesetzes in letzter Konsequenz greift.
#Giessen #AfDVerbotSofort #MerzRuecktritt #DasGrundgesetzIstAntifaschistisch
5
2
0
0
Bei T-Online.de heißt es, es wären „ca. 30 Gäste“ gewesen die den Saal für die Dauer seiner Rede (20 Minuten) verlassen hätten.
Man kann gut sehen: 30 waren hier wohl schon etwa die Hälfte der Gäste.
Immerhin war er der Schirmherr dieses Preises, gestiftet von „Eliten“.
#MerzRuecktritt
1
0
0
0
Im Artikel steht dann inhaltlich sein Versuch beschrieben von erfolgreicher Integration zu sprechen - und von nützlichen, gewollten Migranten und der Notwendigkeit regulierter Zuwanderung…
Nix gelernt also. Nix entschuldigt.
Nix Neues also.
#MerzRuecktritt
30
3
0
0
72
17
7
2
480
115
15
8
Be careful what you wish for.
Mein Problem mit #MerzRuecktritt heisst Jens, Buddy von dem bekennenden Trumpisten Grenell.
0
0
0
0
10
1
0
0
Wenn Dir als deutsche Regierung die ruzzischen Staatsmedien zujubeln, bist Du entweder in der DDR oder hast total verkackt.
#MerzRuecktritt
#CxUistmitgemeint
7
1
0
0
Mit kalten, nassen Fingern getippt, sorry, muss natürlich 27.10.2025 heißen.
Es war laut, es war gut, es war richtig.
#RassismusausMERZen
#MerzRuecktritt
6
0
2
0
Cc: @bundestag.de
#MerzRuecktritt
2
0
0
0
Ist #MerzRuecktritt in Ordnung?
0
0
0
0
Also ich fände einen #MerzRuecktritt die einzig Korrekte Reaktion
3
0
1
0
Rumopfern gehört zum rechten Standardrepertoire. Denen muss der Ar🤬ch ordentlich auf Grundeis gehen, wenn sie sich wegen "einigen hundert" Demonstranten als Opfer einer linken Kampagne inszenieren. Der Protest gegen den unchristlichen Rassismus muss noch viel lauter werden.
#MerzRuecktritt
1
0
0
0
Phänotypen sind für Kanzlerpraktikant Merz immer dann von Bedeutung, wenn er wahlweise deren Wert an ihrer Arbeitskraft bemessen oder seine rassistische und ausgrenzende Mär vom problematischen Stadtbild rechtfertigen kann.
#MerzRuecktritt
2
0
0
1
Der Friedrich muss gehen und jeder sollte es dann zu #Neuwahlen kommen, muss mobil machen, jeden Wähler aufwecken, damit weder die Union, noch die AFD daraus Kapital schlagen können. Weiter demonstrieren, die Leute mitnehmen, gegen die Faschisten.
#NieMehrCDU
#NieMehrCSU
#NoAFD
#MerzRuecktritt
19
2
2
1
Genau das. Und trotzdem ist er jetzt da, wo er mit diesen Ansichten niemals sein sollte.
Wo niemand mit solchen Ansichten jemals sein sollte
#NichtMeinKanzler #MerzRuecktritt #MerzKannEsNicht #FCKCDU #CAFDSU
0
0
1
0
Da ist ja auch schon die Antwort:
bsky.app/profile/jhil...
🤢🤮💩
#FCKCDU #CAFDSU #NichtMeinKanzler #MerzRuecktritt
1
0
0
0
Das ist ekelhafter Rassismus. Ich halte diesen Menschen für einen ekelhaften Rassisten. Das ist der ekelhafteste Kanzler, den dieses Land je hatte. PFUI
#MerzRuecktritt
6
2
0
0
"So wie ich mir wünschen würde, dass ein Bundeskanzler, dessen Großvater sich früh um die Mitgliedschaft in der NSDAP bemühte, sein Erbe ernstnimmt und nicht vom Reinigungsbedarf deutscher Straßen und Plätze infolge unregulierter Migration fantasiert"
#MerzRuecktritt
taz.de/Autorin-zur-...
4
2
0
0
Ein wichtiger Aspekt in der #Stadtbild Aussage des #LuegenKanzler !
Der Rassismus war der erste Teil. Der Hinweis auf Dobrindts Deportationen wurden noch gar nicht diskutiert. Beide Aussagen waren als Antwort auf die Frage des Journalisten nicht nötig. #MerzRuecktritt hat sie absichtlich platziert.
15
6
1
0