Irene #Mihalic fordert eine proaktive Aufklärung möglicher Verbindungen nach Deutschland bzgl. der #EpsteinFiles. Sie spricht insbesondere das Erpressungspotenzial an.
Sehr wichtig, Druck zu machen, denn wie vehement die Bundesregierung etwas abwiegelt, was eigentlich Sinn macht, ist verdächtig:
Bildbeschreibung: Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic.
Grüne attackieren Innenminister Dobrindt wegen Professor an Bundespolizeiakademie #Grüne #Mihalic #Dobrindt #Innenpolitik #Bundespolizeiakademie #Bundespolizei #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/238htgom
Das ist noch zu brav:
"Die Union muss sich ernsthaft fragen, ob Klöckner tatsächlich die richtige Wahl für das zweithöchste Staatsamt war", sagte #Mihalic. "Es liegt nun an der Union und auch Klöckner selbst, jeden Zweifel bezüglich der Überparteilichkeit ihrer Amtsführung auszuräumen."
Wird ja immer doller.
"In einem Brief von #Mihalic an Klöckner, der dem RND vorliegt, heißt es: „In der Kleinen Anfrage wird nach dem Wortlaut des Sudhof-Berichts zur Maskenbeschaffung durch den damaligen Bundesminister Jens #Spahn gefragt. Die Verwaltung hat nunmehr mitgeteilt, diese Kleine
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Bildbeschreibung: Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic.
Mihalic kritisiert verschärfte Grenzkontrollen #Mihalic #Grenzkontrollen #Grenzpolitik #Migration #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/22ne9t6c
Stabil Frau #Mihalic
Irene #Mihalic: "Nicht die Demokratie ist in Gefahr. Sondern das Vertrauen in Ihren Kandidaten fehlt. Das ist Ihre Verantwortung."
"Wenn Jens Spahn jetzt Lockerungsübungen empfiehlt, verheißt das nichts Gutes", sagte Irene #Mihalic dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Die Union ist gefordert, ihr Verhältnis zur AfD unmissverständlich zu klären. Unser Land braucht eine konservative Partei, die
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Bildbeschreibung: Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic.
Umgang mit der AfD: Grüne Fraktionsgeschäftsführerin kritisiert Spahn #AfD #Grüne #Mihalic #Spahn #Umgang #Rechtspopulismus #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/28m2v3xt
Bildbeschreibung: Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic.
Grüne Fraktionsgeschäftsführerin drängt zu rascher Aufnahme der Parlamentsarbeit #Grüne #Parlamentsarbeit #Fraktionsgeschäftsführerin #Mihalic #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2ypx9uyt
Den meisten Beifall gab es in der Rede für (Top 3):
@irene-mihalic.de (Grüne): 11x
Bernd #Baumann (AfD): 11x
Stephan #Brandner (AfD): 8x
Christian #Görke (Die Linke): 8x
Die meisten Zwischenrufe in der Rede hatten (Top 3):
Alexander #Hoffmann (CDU/CSU): 8x
Irene #Mihalic: 7x
Christian #Görke: 7x
#Gysi bittet Irene #Mihalic von @gruene-bundestag.de um Mäßigung, weil sie die Fraktion der #AfD als "rechtsextrem" bezeichnet hat. Die AfD-Fraktion applaudiert für diesen Aufruf zur Mäßigung.
Wann hört das auf? Meine Güte, Gysi.
Ich muss als #SPD-Mitglied neidlos anerkennen, dass die #Grünen mit #Dröge, #Hasselmann und #Mihalic extrem gute Frauen in ihren Reihen haben. Authentisch, seriös und rhetorisch eindrucksvoll in ihren Reden zu dem #Finanzpaket. Sie haben der #MerzSöderUnion gezeigt, wie #Demokratie geht.
Ja! Die Grünen Frauen werden immer besser. #Hasselmann #Mihalic #Dröge 💚💚💚
Gutes Statement. Ich bin froh, dass es im Deutschen Bundestag wenigstens eine Partei gibt, die sich mehr für Belange des Landes als die eigene Politkarriere interessiert. Deutschland braucht mehr Grüne PolitikerInnen und Politiker.
#Habeck4Kanzler
#Baerbock #Lemke #Dröge #Hasselmann #Mihalic usw.
Kann Habecks Klimapolitik fortgeführt, das Klimaziel eingehalten, der Investitionsstau aufgehoben, die Sicherheitslage verbessert werden ect? Die Ergebnisse sind top. Grüne arbeiten lösungsorientiert. #Dröge #Hasselmann #Mihalic haben richtig gute Arbeit geleistet. 💚💚💚
Frauenpower der GRÜNEN tut der Politik in Berlin ganz offensichtlich gut.
#Mihalic
#Dröge
#Hasselmann
#Baerbock
Starke Reden von den GRÜNEN Powerfrauen #Dröge #Mihalic #Hasselmann
Weiter so! Euere Klarheit tut diesem hohen Haus gut. Und euere Sprache wird von jedem verstanden. 💪💚
#Mihalic: "Dieses Verfahren zeigt Ihre Ignoranz gegenüber der Realität und schadet dem Ansehen des Parlaments. Deswegen kann ich mich über Ihre Appelle an unsere staatspolitische Verantwortung nur wundern."
Irene #Mihalic von #Grünen: "Sie tun ja gerade so, als ob der massive Investitionsbedarf für die Infrastruktur seit der Wahl vom Himmel gefallen ist."
Bildbeschreibung: Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic.
Mihalic kritisiert Union und SPD für Angriffe auf Zivilgesellschaft #Mihalic #Union #SPD #Zivilgesellschaft #Kritik #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2c62ajpz
Bildbeschreibung: Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic.
Grünen-Politikerin Mihalic wirft Union „AfD-Methoden“ vor #Grüne #Mihalic #Union #AfD #Politik #Debatte #Demokratie #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/23rlygow
Bildbeschreibung: Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic.
Mihalic will noch vor der Neuwahl des Bundestages ein Bundestagspolizeigesetz verabschieden #Mihalic #Neuwahl #Bundestag #Bundestagspolizeigesetz #verabschieden / #Behinderung #Inklusion #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/23uqs3qo
Bildbeschreibung: Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic.
Mihalic kritisiert FDP-Führung: Geplanter Koalitionsbruch schadet dem Land #Mihalic #FDP #Koalitionsbruch #SchadetDemLand / #Behinderung #Inklusion #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/28chfl4v
Die fraktionsübergreifende Liste der Bedenkenträger im #Bundestag: Olaf #Scholz (SPD), Friedrich #Merz (CDU, Alexander #Dobrindt (CSU), Bärbel #Bas + Katja #Mast ( #SPD), Irene #Mihalic, Renate #Künast, Lukas #Benner ( #Grüne)
@wanderwitz.bsky.social
#AfDVerbotSofort
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Bildbeschreibung: Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic.
Mihalic kritisiert Merz Ultimaten und fordert Besonnenheit in der Migrationsdebatte #Mihalic #kritisiert #Merz #Besonnenheit #Migration / #Behinderung #Inklusion #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/29euvzth