#Innenpolitik hashtag - Bluesky

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1 day ago

80.000 bei Demos für Erneuerbare Energien Etwa 80.000 Menschen demonstrierten am Samstag in Hamburg, Berlin, Köln und München für den schnelleren Ausbau erneuerbarer Energien. Die Klimabewegung richtet ihre Kritik direkt an Wirtschaftsministerin Reiche, deren Pläne für neue Gaskraftwerke und

Der Irankrieg hat das abstrakte Argument für Energieunabhängigkeit in Diesel zu 2,45 Euro verwandelt. 80.000 Menschen auf der Straße sagen: Jetzt erst recht.

#Politik #Innenpolitik #CDU #Nachrichten #DeutschePolitik

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🌿 Gärtnerei ❦ Paradies 🕊️

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2 days ago

❦ #Politik #Innenpolitik Das Land mit der besten Innenpolitik wird gewinnen

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Denkstrom

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4 days ago

3,5 Milliarden für Beamte: Was hinter Dobrindts Besoldungsplan steckt Das Bundesverfassungsgericht erklärte im November 2025 die Berliner Beamtenbesoldung für verfassungswidrig. Jetzt reagiert der Bund: Innenminister Dobrindt plant 3,5 Milliarden Euro Mehrkosten pro Jahr für Bundesbeamte, plus 707 Millionen Nachzahlung

Karlsruhe hat gesprochen: Wer Beamte zu schlecht bezahlt, verstößt gegen das Grundgesetz. Jetzt muss der Bund 3,5 Milliarden pro Jahr nachliefern.

#Politik #Innenpolitik #Haushalt #Nachrichten #DeutschePolitik

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Denkstrom

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5 days ago

GKV-Reform: 1,6 Millionen Ehepartner sollen ab 2028 Krankenkassenbeitrag zahlen Bundesgesundheitsministerin Nina Warken will noch vor der Sommerpause ein Gesetz zur GKV-Stabilisierung durch den Bundestag bringen. Kern der 66 Reformvorschläge einer Expertenkommission: Ehepartner ohne eigenes Einkommen sollen ab 2028 einen eigenen

240 Euro im Monat extra für Millionen Ehepartner: Die Gesundheitsreform trifft nicht nur Raucher und Trinker. Was ab 2028 gilt.

#Politik #Innenpolitik #CDU #Nachrichten #DeutschePolitik

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JAG

@jag0911.bsky.social

2 weeks ago

Kritik an Merz-Ansage zur Ausreise von Syrern Für seine Aussage, dass 80 Prozent der Syrer in Deutschland in ihre Heimat zurückkehren sollen, muss Kanzler Merz Kritik einstecken. Der Koalitionspartner SPD hält solche Zielmarken für "keine kluge I...

Super Idee, Fitze, die ganzen syrischen #Ärzte und Pfleger jetzt wieder nach Hause zu schicken… wir haben ja viel zu viele davon in #Deutschland 🙄🫣…die Krankenkassen jammern schon #Syrien #Merz #Ausreise #Asyl #Innenpolitik
www.tagesschau.de/inland/innen...

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DigitalNaiv = Stefan Pfeiffer

@digitalnaiv.bsky.social

3 weeks ago

Anti-Extremismus-Workshop: ✅ geprüft ✅ genehmigt ✅ gestrichen – weil die Gründerin Merz kritisiert hat? Das BMI möchte das nicht kommentieren. #tagesschau.de #Demokratie #Innenpolitik #Transparenz bit.ly/47ET9VB

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kurznachrichtenkunst

@kurznachrichten.bsky.social

1 month ago

Flieger bleiben leer
Abschiebung scheitert so oft
Streit um Handy-Ort

🏷️ #Migration #Abschiebung #Innenpolitik
📰 7. März 2026

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Franz aus Ostwestfalen

@franz-owl.bsky.social

1 month ago

Vance: Deutsche Politiker sollten mit AfD zusammenarbeiten Die Rede von US-Vizepräsident Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz wird mit Spannung und Besorgnis erwartet. Jetzt kündigt er an, die deutsche Regierung zur Zusammenarbeit mit der AfD aufrufen ...

Und wie frei und unverblümt mischt sich JD #Vance in die deutsche #Innenpolitik ein und fordert alle #Politiker in #Deutschland auf, mit der #AfD zusammenzuarbeiten und sich wohl auch noch ihr voll zu unterwerfen?
www.n-tv.de/politik/Vanc...

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Bahnblogstelle | Eisenbahn Verkehrs Nachrichten

@bahnblogstelle.bsky.social

2 months ago

SPD-Innenpolitiker fordern Verstaatlichung der DB Sicherheit Nach jüngsten Gewalttaten im Bahnverkehr verlangen SPD-Innenpolitiker eine Neuordnung der Sicherheitsstrukturen. Die DB Sicherheit soll verstaatlicht und alle

SPD-Innenpolitiker fordern Verstaatlichung der DB Sicherheit

#DBSicherheit #DeutscheBahn #Innenpolitik #SPD #Sicherheit
bahnblogstelle.com/247854/spd-i...

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Martin Betzwieser | #FckNZS | #FckAFD | #NazisRAUS 🚫

@martinbetzwieser.bsky.social

2 months ago

Egal ob #Steuern, #Sozialstaat, #Verteidigung oder #Innenpolitik. Die #FDP versucht immer noch, in den Aufzug zu furzen, obwohl sie schon vor zehn Monaten aussteigen mussten.
#FDPunter5Prozent
#FDPrausausdenParlamenten
#FastDreiProzent
#NieWiederFDP
#AFDP

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@operanewsde.bsky.social

2 months ago

Nach Grönland-Deal: Trump nimmt nächstes Ziel „ins Visier“ – doch es formiert sich Widerstand US-Präsident Trump hält sich zum Grönland-Deal erstaunlich bedeckt. Innenpolitisch steht er massi

Trump unter Druck: Wird er zum Außenpolitik-Fluchtmeister? 🤔 #USAPolitik #Innenpolitik #Trump #GrönlandDeal

opr.news/6e750115260123de_de

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felicitas

@felicitashofmann.bsky.social

3 months ago

Politiker:innen sprechen oft von Pullfaktoren, um damit Asylrechtsverschärfungen zu begründen.

Einige Beispiele.

#Asylrecht #Flucht #Innenpolitik

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felicitas

@felicitashofmann.bsky.social

3 months ago

Habt ihr mitbekommen, dass es 2025 nur halb so viele Asylerstanträge in Deutschland gab wie noch 2024? Hab das fast überlesen. Und ich finds krass, weil es politisch weiterhin nur darum geht, die Zahlen zu senken.

#Migration #Flucht #Innenpolitik

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Tagesschau Bot

@tagesschau.bsky.social

3 months ago

Politiker für Preiserhöhung bei Alkohol Alkohol soll in Deutschland teurer werden, finden Gesundheitspolitiker. Dies sei zum Schutz von Jugendlichen.

Politiker für Preiserhöhung bei Alkohol #Innenpolitik #Steuern #Alkohol

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abseits vom mainstream - heplev

@heplev.wordpress.com.web.brid.gy

3 months ago

Unkontrollierte Justiz: Der Aufstieg der richterlichen Vorherrschaft in Israel Der „Deep State“ ist überhaupt nicht tief. Das ist krass offensichtlich. Meinung. Dr. Moshe Dann, Israel National News, 1. Januar 2026 Laut Shimon Nataf, leitendem Forscher am Kohelet Policy Forum, das von vielen als Israels führender konservativer Thinktank betrachtet wird, ist der Begriff „Deep State“ irreführend; tief ist er überhaupt nicht, vielmehr erstaunlich flach. Er … Unkontrollierte Justiz: Der Aufstieg der richterlichen Vorherrschaft in Israel weiterlesen

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abseits vom mainstream - heplev

@heplev.wordpress.com.web.brid.gy

4 months ago

Wenn israelische Stimmen zu den schärfsten Waffen der Hamas werden Die Israelis wissen, dass interne Streitigkeiten nach außen zu tragen im Krieg eine strategische Bedrohung für den Staat schafft. Diese Lektion scheint von denen vergessen worden zu sein, die das am besten wissen sollten. Ehud Olmert ist ein Paradebeispiel. Meinung. Dr. Avi Perry, Israel National News, 29. November 2025 Der ehemalige israelische Premierminister Ehud Olmert … Wenn israelische Stimmen zu den schärfsten Waffen der Hamas werden weiterlesen

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Ballexperten

@ballexperten.bsky.social

4 months ago

spinner

Bremen (dpa) - Zum Start der Innenministerkonferenz (IMK) in Bremen zeichnet sich eine Entspannung in der Debatte um Sicherheitsmaßnahmen in Fußballstadien ab. #Bremen #Deutschland #DFB #DFL #Fans #Fußball #Innenpolitik #InnereSicherheit #Polizei
ballexperten.de/2025/12/03/s...

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Ballexperten

@ballexperten.bsky.social

4 months ago

spinner

Bremen (dpa) - Dieser Protest vereint sogar Fußball-Fans, die sich eigentlich spinnefeind sind. Anhänger von Schalke 04 und Borussia Dortmund, des FC St. #Bremen #Deutschland #Fanproteste #Fußball #Innenpolitik #Sicherheit
ballexperten.de/2025/12/02/f...

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abseits vom mainstream - heplev

@heplev.wordpress.com.web.brid.gy

4 months ago

Die Hexenjagd des israelischen „Deep State“ Die jahrelange Kampagne gegen Israels am längsten amtierenden und einflussreichsten Regierungschef ist ein groteskes politisches Spektakel abgeglitten – einer Instrumentalisierung der Justiz durch den „Deep State“. Meinung. Fern Sidman, Israel National News, 16. November 2025 Es ist an der Zeit, dass Präsident Isaac Herzog seine volle moralische und verfassungsmäßige Autorität ausübt und Premierminister Benjamin Netanjahu … Die Hexenjagd des israelischen „Deep State“ weiterlesen

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Anna

@anna-lena2022.bsky.social

4 months ago

10/20
Der Politiker liefert damit ein bequemes Argument für innenpolitische Gegner: Warum sollen wir Steuergelder an einen "chaotischen, gescheiterten Staat" liefern, anstatt die Mittel im eigenen Land einzusetzen? #Innenpolitik

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🌿 Gärtnerei ❦ Paradies 🕊️

@sebastianteister.bsky.social

5 months ago