#OBERLANDESGERICHT IN #HAMBURG  – Prozess gegen rechtsextreme Terrorgruppe beginnt am 5. März – #terror – dokmz

#OBERLANDESGERICHT IN #HAMBURG – Prozess gegen rechtsextreme Terrorgruppe beginnt am 5. März – #terror
Gut neun Monate nach Festnahme von Mitgliedern der Terrorgruppe „Letzte Verteidigungswelle“ soll Prozess vor OLG Hamburg beginnen
dokmz.com/2026/02/10/o...

Freispruch des Landgerichts Braunschweig bestätigt Unangemessen und diskriminierend, aber keine Volksverhetzung | Oberlandesgericht Braunschweig Der Strafsenat des Oberlandesgerichts Braunschweig hat heute die Revision der Staatsanwaltschaft gegen ein am 17. März 2025 verkündetes Urteil des Landgerichts Braunschweig verworfen, mit dem dieses eine Bloggerin von dem Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen hatte.

#Justiz in #Braunschweig:
Keine #Volksverhetzung, wenn man gegen Sinti und Roma hetzt und sie verunglimpft!
Es fehlen einem einfach die Worte und man fasst sich nur noch an den Kopf.
🤮🤮🤮
#Landgericht #Oberlandesgericht

oberlandesgericht-braunschweig.niedersachsen.de/startseite/a...

#OBERLANDESGERICHT #DRESDEN – Hauptverfahren gegen “#SächsischeSeparatisten” eröffnet – #terror – dokmz

#OBERLANDESGERICHT #DRESDEN – Hauptverfahren gegen “#SächsischeSeparatisten” eröffnet – #terror
(OLG) Dresden eröffnet Hauptverfahren gegen “Sächsische Separatisten”. Vorwürfe: Mitgliedschaft terroristische Vereinigung, Vorbereitung hochverräterisches Unternehmens etc
dokmz.com/2025/12/17/o...

Beschwerde der Bahn vor Oberlandesgericht erfolgreich Die Bahn-Tochter DB Regio setzt sich vor Gericht durch: Die Neuausschreibung für das Bahnnetz Mitte war laut Oberlandesgericht rechtswidrig. Die Deutsch

Beschwerde der Bahn vor Oberlandesgericht erfolgreich

#Bahn #DBRegio #DeutscheBahn #Flensburg #Hamburg #Kiel #NahSH #Netzvergabe #Oberlandesgericht #Regionalverkehr #SchleswigHolstein #Vergabeverfahren
bahnblogstelle.com/242429/besch...

Oberlandesgericht München verurteilt syrische Rebellen: Kein Freiheitskampf jenseits des Rechts Drei Männer, die einst gegen das Assad-Regime kämpften, müssen in Deutschland ins Gefängnis. Das Oberlandesgericht München stellte klar: Auch wer im Namen der Freiheit kämpft, darf keine Kriegsverbrec...

Oberlandesgericht München verurteilt syrische Rebellen: Kein Freiheitskampf jenseits des Rechts

Drei Männer, die einst gegen das Assad-Regime kämpften, müssen in Deutsch...
#München #Syrien #Kriegsverbrechen #Oberlandesgericht #IS #Justiz
haolam.de/artikel/Deut...

Preise unrechtmäßig erhöht: Wie Amazon-Prime-Kunden jetzt ihr Geld zurückbekommen Wer sein Abonnement vor September 2022 abgeschlossen hat, kann jetzt Geld zurückfordern. Denn laut eines neuen Gerichtsurteils hat Amazon die Preise wohl unrechtmäßig erhöht. Wie das geht.

Urteil #Oberlandesgericht: Lest hier, wie und wer genau Anrecht auf die #Erstattung von 62,70 € hat. #Amazon #AmazonPrime #Prime #PrimeAbo

Regulierungs-Radar: Neue Gerichtsentscheidung zu Eigenkapitalverzinsung Ein Überblick über Vorschläge und Entscheidungen der Bundesnetzagentur. Dieser Ticker wird laufend aktualisiert.

www.zfk.de/politik/rech...

#Bundesnetzagentur #BNetzA #Eigenkapitalverzinsung #Urteil #Oberlandesgericht #olgDuesseldorf #Stadtwerke #KommunaleVersorger #Energieversorger #Energiewirtschaft #Energiepolitik #Politik

Landesarchiv NRW mit neuen Digitalisaten und Downloadmöglichkeiten Das Landesarchiv Nordrhein-Westfalen, Abteilung Rheinland, in Duisburg hat weitere Zivilstandsregister und Kirchenbuchduplikate aus dem Rheinland zur Verfügung gestellt. Außerdem bietet das Archiv seit kurzem den Download von umfangreichen Archivalien als Ganzes an, so dass der bisher nötige Download einzelner Seiten entfällt. Diese Möglichkeit gilt für alle Archivalien, also auch z.B. für die digitalisierten Entnazifizierungsakten. Zivilstandsregister […] Der Beitrag Landesarchiv NRW mit neuen Digitalisaten und Downloadmöglichkeiten erschien zuerst auf Verein für Computergenealogie e.V. (CompGen).

Landesarchiv NRW mit neuen Digitalisaten und Downloadmöglichkeiten Das Landesarchiv Nordrhein-Westfalen, Abteilung Rheinland, in Duisburg hat weitere Zivilstandsregister und Kirchenbuchduplikate aus dem Rheinland zur Verfügung gestellt. Außerdem bietet das Archiv seit kurzem den Download von umfangreichen Archivalien als Ganzes an, so dass der bisher nötige Download einzelner Seiten entfällt. Diese Möglichkeit gilt für alle Archivalien, also auch z.B. für die digitalisierten Entnazifizierungsakten. Zivilstandsregister […] Der Beitrag Landesarchiv NRW mit neuen Digitalisaten und Downloadmöglichkeiten erschien zuerst auf Verein für Computergenealogie e.V. (CompGen).

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Landesarchiv NRW mit neuen Digitalisaten und Downloadmöglichkeiten Das Landesarchiv Nordrhein-Westfalen, Abteilung Rheinland, in Duisburg hat weitere Zivilstandsregister und Kirchenbuchduplikate aus dem Rheinland zur Verfügung gestellt. Außerdem bietet das Archiv seit kurzem den Download von umfangreichen Archivalien als Ganzes an, so dass der bisher nötige Download einzelner Seiten entfällt. Diese Möglichkeit gilt für alle Archivalien, also auch z.B. für die digitalisierten Entnazifizierungsakten. Zivilstandsregister […] Der Beitrag Landesarchiv NRW mit neuen Digitalisaten und Downloadmöglichkeiten erschien zuerst auf Verein für Computergenealogie e.V. (CompGen).

Vier Kapseln auf einem Teller, von denen eine mit Messer und Gabel aufgeschnitten wird.

Und noch einmal #Nahrungsergänzungsmittel:

Das #Oberlandesgericht Schleswig hat einem Unternehmen die Bewerbung seiner Nahrungsergänzungsmittel mit Aussagen wie „Solid Joints“, „idealer Gelenksupport“ oder „unterstützt Knochen, Knorpel und Bindegewebe“ verboten.

Der Fall der IS-Rückkehrerin vor dem #Oberlandesgericht München zeigt: #Kinder dürfen niemals in die Nähe der #IS-Ideologie geraten. (1/2)

OLG-Urteil: Pensionist durfte „Heute“ ein „Scheißblatt“ nennen Ein Pensionist hatte auf einer Social-Media-Plattform die Gratiszeitung als „Scheißblatt“ bezeichnet, Herausgeberin Eva Dichand klagte. Das Oberlandesgericht Wien (OLG Wien) entschied, dass es...

Ein #Pensionist hatte auf einer Social-Media-Plattform die Gratiszeitung als „Scheißblatt“ bezeichnet, Herausgeberin Eva Dichand klagte. Das #Oberlandesgericht Wien (OLG Wien) entschied, dass es sich um ein zulässiges Werturteil handle.
www.diepresse.com/19932175/olg...

Deutsche Bahn klagt im Streit um Bahnstrecke Kiel–Hamburg Im Mai wurde das Bahnnetz Mitte erneut ausgeschrieben. Im ersten Anlauf hatte es kein wirtschaftliches Angebot gegeben. Die Bahn sieht das anders und zieht vor

Deutsche Bahn klagt im Streit um Bahnstrecke Kiel–Hamburg

bahnblogstelle.com/235519/deuts...

#Bahn #DBRegio #DeutscheBahn #Flensburg #Hamburg #Heide #Itzehoe #Kellinghusen #Kiel #Klage #NahSH #Netzvergabe #Oberlandesgericht #SchleswigHolstein #Tinglev #Wrist

Weiterhin anonyme Fahrkarten
Schlechte Urteile - gute Urteile
www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/...
#Datenskandale #Bahn #Email #Telefonnummer #Fahrkarten #Anonym #Zwangsdigitalisierung #Urteil #Oberlandesgericht #Verbraucherdatenschutz #Ergonomie #Verhaltensänderung

Oberlandesgericht München, Bayerischer Verfassungsgerichtshof Oberlandesgericht München, Bayerischer Verfassungsgerichtshof, Anwaltsgerichtshof, Bayerische Justiz, Justizgebäude, München, Deutschland,Constitutional Court Munich

www.zoonar.com/de/photo/obe...

#Verfassungsgericht #Verfassungsgerichtshof #Oberlandesgericht #Anwaltsgericht #München #Bayern

Original post on mastodon.social

www.tagesschau.de/inland/regional/hessen/s... Verurteilt wegen #Mord und #Folter Lebenslängliche Haft für syrischen #Arzt Jahrelang war er Assistenzarzt in Militärkrankenhäusern des #Assad -Regimes. Später arbeitete er als Orthopäde in #Hessen. Nun hat das […]

"Ob dem Land #Niedersachsen durch den Fehler der #Staatsanwaltschaft 4,3 Millionen Euro entgangen sind, ist unklar, da das #Oberlandesgericht #Celle nicht über den Fall verhandeln konnte."

Was war die Begründung? Dass Lügen unter Eid juristisch einwandfrei zum politischen Handwerk gehört? #Kurz #Oberlandesgericht

Original post on mastodon.online

Das #Oberlandesgericht #Stuttgart hat #Lidl untersagt, mit irreführenden #UVP-Angaben zu werben.

Die #Preisvergleiche bezogen sich teils auf nicht nachvollziehbare #Standardverpackungen oder frei erfundene Unverbindliche Preisempfehlungen. Die #Verbraucherzentrale sieht darin eine klare […]

Von #LuisaNeubauer @luisaneubauer@instagram.com
🧵 👇

Alles daran iconic. Updates folgen. Hoffnung ist eine Praxis. ❤️‍🩹🌎🪩 #SaulVsRWE @germanwatch@instagram.com @germanwatch

#Oberlandesgericht #Hamm #Klimakläger #Schadensersatz #SaúlLucianoLliuya #Lliuya […]

[Original post on swiss.social]

#OBERLANDESGERICHT #NAUMBURG – Revision abgewiesen: #Reichsbürger Peter #Fitzek muss erneut in Haft – #LockHimUp – dokmz

#OBERLANDESGERICHT #NAUMBURG – Revision abgewiesen: #Reichsbürger Peter #Fitzek muss erneut in Haft – #LockHimUp
Peter Fitzek beleidigte zwei Bundeswehrsoldaten, drückte Security-Mitarbeiterin an Wand: Gefängnis. Revision OLG Naumburg abgelehnt: Acht Monate ohne Bewährung
dokmz.com/2025/03/13/o...

Angriffe auf Neonazis – BGH prüft Urteil gegen Lina E. Wenn es nach dem Oberlandesgericht Dresden geht, soll Lina E. wegen Angriffen auf Rechtsextreme ins Gefängnis. Das oberste deutsche Strafgericht nimmt das

Wenn es nach dem #Oberlandesgericht #Dresden geht, soll #freeLina wegen Angriffen auf Rechtsextreme ins Gefängnis. 🤬 Der #Bundesgerichtshof nimmt das mutmaßlich politisch motivierte Urteil nun unter die Lupe. #NazisSchlagenIstKeinVerbrechen www.mopo.de/news/politik...

Verfahren wird neu aufgerollt: Oberlandesgericht Dresden kippt Leipziger Freisprüche für „Klimakleber“ · Leipziger Zeitung Von diesem Richterspruch könnte eine Signalwirkung ausgehen: Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat gestern die Freisprüche für fünf „Klimakleber“ der

Verfahren wird neu aufgerollt: Oberlandesgericht Dresden kippt Leipziger Freisprüche für „Klimakleber“

#Leipzig #Klimakrise #Landgericht #Oberlandesgericht #LetzteGeneration
www.l-iz.de/leben/faelle...

Wir haben den #Oberlandesgericht #Bremen schon gestern erklärt das was da lief eher #Folter war. Und die ist verboten es sei denn es waren #Stellen des #öffentlichen #Dienstes (aber stand nicht da).

Beschwerde der Landesverbands Sachsen der Partei Alternative für Deutschland in Sachen „Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ erfolglos · Leipziger Zeitung Das Landesamt für Verfassungsschutz darf den Landesverband Sachsen der Partei Alternative für Deutschland (AfD) als gesichert rechtsextremistische

#Melder #Beschwerde der Landesverbands Sachsen der Partei Alternative für Deutschland in Sachen „Einstufung als gesichert #rechtsextremistische Bestrebung“ #erfolglos
#Oberlandesgericht #Sachsen #AfD #Rechtsextremismus
www.l-iz.de/melder/wortm...