Die neuen Ukraine-Analysen Nr. 329 beleuchten, wie Drittakteure wie die #OSZE zu einem möglichen #Frieden in der #Ukraine beitragen können und geben einen Überblick über den Stand der #Friedensverhandlungen nach über vier Jahren Krieg. Frei zugänglich unter:
laender-analysen.de/ukraine-anal...
Sicherheit ist mehr als militärische Abschreckung.
@katyaandrusz.bsky.social von @odihr.pl zeigt, warum für die #OSZE Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte zur Sicherheitsordnung gehören und weshalb die Helsinki-Prinzipien gerade heute wieder an Bedeutung gewinnen.
Link im Kommentar 👇🏻
Zum Jahrestag des Beginns des Ukraine-Kriegs am 24. Feb 2022 organisierte die ständige Vertretung der Russischen Föderation bei der OSZE eine hochrangige Podiumsdiskussion. Dies sollte eigentlich großes Interesse hervorrufen. Ich berichte von der #OSZE #OSCE in #Wien.
globalbridge.ch/viele-osze-m...
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In meinen Augen ist die #OSZE inzwischen überflüssig wie ein Kropf - und das sage ich, nachdem ich knapp sieben Jahre für die Organisation gearbeitet habe. Da werden Milliarden vernichtet und diese Organisation kann nichts machen und leisten, was die #UN nicht auch kann.
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Für die #OSZE sehe ich nicht, dass die alle Staaten umfassen sollte. Das ist eine Organisation die zur Zeit des kalten Krieges eine Kommunikationsplattform für #WarschauerPakt und #NATO unterhalb der #UN bildete.
Die #VereintenNationen und die #OSZE sollen alle Staaten umfassen. Da kann und sollte man keine Staaten ausschließen.
Die #EU und die #NATO sollten nur Staaten umfassen, die die Werte der Organisation teilen. Da sollte man Mitgliedsstaaten ausschließen können, die das nicht tun.
So in der Theorie.
Nun ja, das betrifft aber nicht nur die #EU, das betrifft ja im Grunde alle internationalen Institutionen. Ob #EU, #VereinteNationen, #OSZE - die sind ja alle auf Konsensbasis gegründet worden, weil kein Staat bereit ist, auch nur ein Minimum seiner Souveränität aufzugeben.
Nationalismus first!
„Die Minister betonten die Bedeutung der Zusammenarbeit bei der Reduzierung von #Treibhausgasemissionen und der Anpassung an den #Klimawandel im Rahmen der deutschen Initiative „Green Central Asia“ mit einem Portfolio von 250 Millionen Euro. Ferner würdigten sie Deutschlands anhaltende […]
An #OSCE -meeting. (2016)
The russian delegation...
#russia #OSZE #politics #Russland #Vienna #archive
Ein gewisser #Lawrow hat sich zu Wort gemeldet:
Er strebe eine Reform der #OSZE an und meint, das mit Wahlbeobachtung gehe gar nicht...
Immerhin hat die #OSCE etliche Nationen, die Russland schon bei den letzten Sitzungen sehr unumwunden gesagt haben, wohin es sich solche Ansinnen stecken kann.
Austausch mit Izabela Sylwia Hartmann.
Guter Austausch zur Arbeit der #OSZE in #Moldau mit der #ZIF-Sekundierten und Acting Head of Mission der OSZE-Mission in Moldau, Izabela Sylwia Hartmann, sowie Vertreter:innen von @diplo.de und der Schweizer Botschaft in Berlin.
Die ZIF-Geschäftsführerin war daher zu Jahresbeginn zu Gast in Wien. Unser Dank geht an OSZE-Generalsekretär Feridun H. Sinirlioğlu und das Team der
Ständigen Vertretung Deutschlands bei der #OSZE für Austausch & Empfang - ein starkes Netzwerk!
@aa-stabilisiert.bsky.social
Die Gesandte bei der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der OSZE, Sibylle von Osten-Vaa und ZIF-Geschäftsführerin Astrid Irrgang treffen OSZE-Generalsekretär Feridun Sinirlioğlu in Wien.
Jahresauftakt in Wien: die OSZE ist das zentrale Forum für Frieden, Sicherheit, Wirtschaft, Umwelt & Menschenrechte in Europa und Zentralasien. Deutschland setzt sich für eine starke und gestaltende #OSZE ein. Wir unterstützen u.a. aktuell mit 28 zivilen Fachkräften.
#NadjaDouglas
Die #OSZE als #Gradmesser multilateraler Sicherheit
#SWP-Aktuell 2025/A 53, 8 Pages
www.swp-berlin.org/en/publicati...
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Und der Westen? Die #UN, die #EU, die #OSZE, das #ICRC, der #ICJ, der ICC - sie alle schauen zu und tuen viel zu wenig, um den russischen Völkermord in der Ukraine zu stoppen!
Es geht zunächst bloss darum, dass die #OSZE überlebt, damit man sie nützen kann, falls geopolitisch wieder bessere Zeiten anbrechen.
Sie ist der einzige Ort, wo die #USA, #Russland, die #Ukraine und die #Europäer im Dialog sind. Minimalkonsens: die OSZE zu erhalten.
www.srf.ch/news/schweiz...
Absolut! Die #OSZE darf kein Forum für #Aggressoren sein. Russland verletzt jeden Grundsatz. #Frieden in Europa nur, wenn Moskau zur Rechenschaft gezogen wird. Die OSZE muss sich #modernisieren und Russland #isolieren. Für eine freie und sichere Welt. www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
AM Wadepuhl vor der #OSZE:
„Die Teilnehmerstaaten enthalten sich der Androhung oder Anwendung von Gewalt, die gegen die territoriale Integrität irgendeines Staates gerichtet ist.“
Kurz: das Prinzip des Gewaltverzichts. Prinzip Nummer 2 der KSZE-Schlussakte. …. Eines von zehn Prinzipien, die […]
Nennt es beim Namen, ihr Feiglinge in der #UN, in der #EU, in der #OSZE, im #IStGH, im #IGH:
Es ist VÖLKERMORD, den die russischen Kriegsverbrecher in der Ukraine begehen!
Die #OSZE steht für die Überzeugung, dass Aussöhnung & Dialog möglich sind - gerade auch zwischen nicht Gleichgesinnten. Doch sie steht durch Russlands Angriffskrieg vor elementaren Herausforderungen. Dazu hat der finnische Vorsitz wichtige Reformen angestoßen. @aussenminister.diplo.de
Glaubwürdige Abschreckung und belastbare Dialogformate - Sicherheit in Europa braucht beides. Die #NATO bleibt unsere Lebensversicherung, zugleich muss die #OSZE wieder zur Vorsorge werden, um Spannungen abzubauen, bevor Konflikte entstehen. @aussenminister.diplo.de
2️⃣ Die #OSZE kann eine wichtige Rolle dabei spielen, wie Sicherheit in Europa nach dem Krieg gewährleistet werden kann. Ich freue mich sehr, dass du Kaja Kallas am OSZE Ministerrat in Wien teilnimmst und auch meiner Einladung zum Treffen der „Friends of the Western Balkans“ gefolgt bist. 🤝
US-Außenminister Rubio nimmt auch nicht an der #OSZE Konferenz in Wien teil. Nach NATO-Gipfel und "Friedensgesprächen" in Moskau ist dies die 3. Absenz in Serie. Erkrankung ist es nicht, also bleiben nur zwei Möglichkeiten: 1. USA ziehen sich zurück. 2. Rubio tritt ab (oder wird zurückgetreten).
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Ich habe 11 Jahre für die #EU und die #OSZE in Georgien und der Ukraine gearbeitet. Davor war ich 30 Jahre Polizeibeamter und denke, ich habe eine ganz gute Menschenkenntnis. Putin benimmt sich gerade wie die von ihm selbst beschriebene, in die Ecke getriebene Ratte.
(2/5) vorsieht. Orthodoxen Juden ist es nicht verboten zum Militär zu gehen, die Religion sieht es lediglich als Unterbrechung des Studiums der #Tora.
Nur Zeugen Jehovas K.d.ö.R. #Israel verweigern dort als ganzes den Wehrdienst. Laut #OSZE & #UN ist es
Die #OSZE hat ein neues Policy Manual veröffentlicht, das weitreichende Maßnahmen zum Schutz der #Medienfreiheit im Zeitalter von #BigTechPlattformen und #KI vorstellt. #ReporterOhneGrenzen unterstützt die Forderungen und stellt das Handbuch zum Download zur Verfügung.
