Politische Oppositionelle aus der Türkei - UNSER RECHT Prof. Dr. iur. Barbara von Rütte befasst sich mit der rechtlichen Praxis der Schweiz, türkische Oppositionelle wegzuweisen.

Prof. Dr. iur. Barbara von Rütte befasst sich mit der rechtlichen Praxis der Schweiz, türkische #Oppositionelle wegzuweisen und sie damit möglicherweise dem Risiko einer Verhaftung in der #Türkei auszusetzen.

Präsident will Argentinien umkrempeln: Milei erklärt Südatlantik zum Schlachtfeld der Zukunft Mit 90 Reformen will der Ultraliberale das Land neu gestalten. Bündnis mit den USA soll „Staatspolitik“ sein. Oppositionelle beschimpft er als „Parasiten“

#Präsident will #Argentinien #umkrempeln:

#Milei erklärt #Südatlantik zum #Schlachtfeld der #Zukunft

Mit 90 Reformen will der #Ultraliberale das Land neu gestalten. #Bündnis mit den #USA soll „ #Staatspolitik “ sein. #Oppositionelle #beschimpft er als „ #Parasiten “

taz.de/Praesident-w...

Mein heutiges Statement:

#Russland #Georgien #Syrien
#Ukraine #Tschetschenien #Oppositionelle #Journalisten

Hätte ja teilweise unkenntlich gemacht werden können. Oder die Fotos ganz weglassen, Rede im Zentrum. Nein, das #ZDF betreibt wieder das Geschäft deutscher #Militaristen!

#FlorianSitte selbst widerspricht #Toleranz- Plädoyer: Kein Wort von Antisemitismus-Keulen gegen viele #Oppositionelle in D.

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Stilles #Gedenken in #Russland

Am 19. Januar erinnern Menschen in Moskau und anderen Städten an zwei von rus­si­schen #Neonazis 2009 er­mor­de­te #Oppositionelle – das war auch am ver­gan­ge­nen Montag so. Die Po­li­zei­kräf­te lassen sie gewähren

Aus Moskau Vera #Bessonova

Zwei mit […]

#Oppositionelle, Journalist:innen und Aktivist:innen werden von den Regierungen ihrer Heimatstaaten bis nach Deutschland verfolgt. Die Bundesregierung muss sich der menschenrechtlichen Herausforderung stellen und Täter:innen und Hinterleute zur Rechenschaft ziehen.

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Tansanias Präsidentin lässt ihrem Land keine Wahl

Am Mittwoch will sich Samia Suluhu Hassan als #Tansania​s Staats­che­fin wie­der­wäh­len lassen. Sie hat vor­ge­sorgt: #Oppositionelle landen in #Haft oder ver­schwin­den. Re­gie­rungs­geg­ner erwarten nun #Proteste der jungen Ge­ne­ra­ti­on Z […]

Afghanisches Generalkonsulat: Datenschatz für die Taliban Mit der Übernahme des Generalkonsulats in Bonn sind den Taliban wohl sensible Daten in die Hände gefallen. Die Bundesregierung war nach ARD-Informationen gewarnt, ließ die Radikalislamisten aber gewäh...

Die #Taliban sind menschenverachtende und frauenmordende #Terroristen mit Datenzugriff auf #Oppositionelle.
Zum Glück stören sie nicht das #Stadtbild.

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#Oppositionelle #Russland #Soldaten #Ukraine

Tunesien verurteilt Oppositionelle zu bis zu 66 Jahren Haft In der „Staatsstreichaffäre“ wurden fast 40 Personen zu teils drastischen Haftstrafen verurteilt. Anwälte sprechen von politisch motiviertem Schauprozess

In #Tunesien sorgen Urteile von bis zu 66 Jahren Haft gegen #Oppositionelle für Kritik: Anonyme Zeugïnnen, massive Verfahrensmängel – Anwältïnnen und NGOs sprechen von politischer #Repression und einem Tiefpunkt für den #Rechtsstaat. @sarah81m.bsky.social berichtet: t1p.de/fg86c

Tausende bei Oppositionstreffen in Budapest Der Oppositionelle Péter Magyar gab die Ergebnisse einer Umfrage seiner Partei bekannt. Die Tisza-Partei will ein Referendum über einen EU-Beitritt der Ukraine abhalten

‼️ Tausende bei Oppositionstreffen in Budapest

#EU #Oppositionelle #Ukraine

www.derstandard.at/story/3000000265639/taus...

Wahlen, Wahlen, Wahlen: Ein Vorgeschmack Diese Woche gab es: Führerschein statt Führersein, ein Praktikum bei Donald, die verwaiste „Merkel-Mitte“ und die coolste Oppositionelle.

wie geht es uns, herr #küppersbusch?

#Führerschein statt Führersein, ein Praktikum bei #Donald, die verwaiste „Merkel-#Mitte“, vergessene Wahlkampfthemen und die coolste #Oppositionelle

https://www.taz.de/!6063507

Wie Erdoğan Oppositionellen im Exil die finanziellen Mittel abwürgt – Automated Society

Neu im #Algorithmwatch #Newsletter:
- Wie #Erdoğan #Oppositionelle |n im #Exil die finanziellen Mittel abwürgt
- #Palantir 's freie Fahrt in #Hessen
- 🇪🇺 : #Einreise -/ #Ausreisesystem #EES erfasst #biometrischeDaten
u.v.m👇🏻
r.algorithmwatch.org/nl3/PB5Toh-s...

"Mein Ziel ist, nach Russland zurückzukehren" Der prominente Oppositionelle Jaschin gab an, gegen seinen Willen ausgetauscht worden zu sein.

"Mein Ziel ist, nach Russland zurückzukehren" #Gefangenenaustausch #Russland #Oppositionelle

2/ Er suchte Schutz in #Russland, weil ihm nichts anderes übrig blieb.
Jetzt sitzt er in einer #Autokratie fest, in der #Oppositionelle weggesperrt werden &/o.nur eine geringe Lebenserwartung haben.

Tunesien: Hungerstreik im Gefängnis Aus Protest gegen ihre ungerechtfertigte Inhaftierung sind mehrere Gefangene in den Hungerstreik getreten.

#UrgentAction
#Tunesien: 6 #Oppositionelle befinden sich aus Protest gegen ihre ungerechtfertigte #Inhaftierung im #Hungerstreik.
2 weiteren wieder freigelassenen Aktivist*innen wurde willkürlich untersagt, ins Ausland zu reisen oder "an öffentlichen Orten aufzutreten"