mastodon.social/@Karl_Theodor/1159385791...
IST DAS ⛔️ 🌱#Cannabis 🌱 #Hanf] ⛔️ #CANNABISVERBOT und die damit zusammenhangede 🪖 #Verfolgung und 👮♀️ #Inhaftierung von 💔 #Menschen ⛪️ [#UNRECHTIMRECHT ❓️
Das Unrecht im Namen des Rechts - Warum Richter mehr als nur das Gesetz anwenden müssen - Artikel https://www.anwalt.de/rechtstipps/das-unrecht-im-namen-des-rechts-warum-richter-mehr-als-nur-das-gesetz-anwenden-muessen-234213.html
IST DAS ⛔ 🌱 ⛔ #CANNABISVERBOT und die damit zusammenhangede 🪖 #Verfolgung und 👮♀️ #Inhaftierung von 💔 #Menschen 🥼 #UNRECHTIMRECHT ❓
Wir wollen ein 👯 👯 👯 #Crowdfunding 💲 starten, um dies vor dem 👪 #Bundesverfassungsgericht zu erortern ➡️ 📓 #Indizienkette als […]
[Original post on mastodon.social]
Wie viele Menschen sperrt die ICE ein? (Statista + Zusatzinfos) #ICDE #USA #NicoleGood #Immigration #DonaldTrump #Vance #Noem #Crime #Homicide #Law #Deportation #Inhaftierung #Detention #Einwanderungspolitik #Abschiedung #Rückführung #Kosten #Thread
derwahlberliner.com/2026/01/18/w...
#Inhaftierung in #Konzentrationslager oder zumindest #Deportation nach " #Russland, #Nordkorea oder #Venezuela" – das sind Maßnahmen gegen "illoyale #Russen", die man heute in #Lettland allen Ernstes ganz offen diskutiert.
#Menschenrechte sind #unteilbar.
5 Bürgerrechtsorganisationen fordern deshalb eine grundrechtskonforme Umsetzung der europäischen Regelungen im #Asylrecht.
Keine #Lager, keine #Inhaftierung von Kindern und vulnerablen Personen.
#GEAS
www.rav.de/publikatione...
US-Präsident Donald Trump forderte die #Inhaftierung demokratischer Beamter in #Illinois, die sich seiner Massenabschiebungskampagne widersetzten, einen Tag nachdem bewaffnete Truppen aus #Texas im Staat eingetroffen waren, um die Operation zu unterstützen.
Mumia braucht Hilfe
Ärztliche HIlfe für Mumia Abu Jamal
www.a-fsa.de/de/articles/...
#Unschuld #Grundrechte #Menschenrechte #Todesstrafe #Hinrichtungen #Gefaengnisindustrie #USA #MumiaAbuJamal #Inhaftierung #Gesundheit #Sehschwäche #blind #45Jahre
Der hat jetzt echt nen Vollknall!
#Cockwomble
Präsident Donald #Trump unterzeichnete am Freitag eine #Durchführungsverordnung zur Einführung einer neuen Bezeichnung "staatlicher Sponsor unrechtmäßiger #Inhaftierung", ein Schritt, der darauf abzielt, Länder zu bestrafen, die illegal Amerikaner
#Habsucht #Hass #Hetze
#Ignoranz #Inkompetenz #Inhaftierung
#Jagd #Jauche #Jammer
#Krankheiten #Kriege #Katastrophen
#Lügen #Lärm #Leid
#Missstand #Mangel #Müdigkeit
#Neid #Not #Nihilismus
#Oligarchie #Ohnmacht #Obdachlosigkeit
#Polizeistaat #Propaganda #Perversität
#Qualen #Querelen “ #Querdenker”…
Keine Schutzmaßnahmen in Haft - Die USA gehen erneut strikt gegen queere Menschen vor und ändern bisherige Haftbedingungen #QueereMenschen #Menschenrechte #Inhaftierung #Diskriminierung #Geschlecht
#Pro_Asyl
Im #Schnellverfahren zurück nach Bulgarien
#Kontrolle, #Inhaftierung, #Abschiebung – das sind die Eckpunkte des beschleunigten #DublinVerfahrens, das an der österreichischen Grenze erprobt wird. Schon jetzt ist klar: Effektiver Rechtsschutz bleibt dabei auf der Strecke […]
Drei Menschen u.a. Verschwörungsideologe Arne Schmitt halten Schilder und Transparente hoch, die die Freilassung von Reiner Fuellmich fordern. Ein älterer Mann spielt auf einem mobilen Piano. Um das Bild ist ein kleiner weißer Rahmen
Zwei Frauen halten ein weißes "Solidarität mit Reiner Füllmich" Transparent vor parkenden Autos. Im Hintergrund sieht man die graue Mauer der JVA Rosdorf. Um das Bild ist ein kleiner weißer Rahmen.
Man sieht ein Transparent mit dem Konterfei von Reiner Fuellmich, wo die Freiheit von diesem gefordert wird. Um das Bild ist ein kleiner weißer Rahmen.
Menschen halten Transparente mit dem Konterfei von Rainer Fuellmich vor parkenden Autos. Um das Bild ist ein kleiner weißer Rahmen
(1/3) Am Montag 05.05 protestierten über fünf Stunden bis zu 60 (extrem) rechte Verschwörungsideologen vor der #JVA #Rosdorf zum #Geburtstag des inhaftierten #Rechtsanwalt #ReinerFuellmich gegen die #Inhaftierung und gegen das Urteil des Landgericht #Göttingen. Fotos: flic.kr/s/aHBqjCdeYD
#USA bezahlen für #Inhaftierung.
#Senator (Bezahler!) will #AlbregoGarcia besuchen.
Darf nicht rein ?!?
Schätze, daß #AlbregaoGarcia schon #tot ist - oder in übelster Verfassung ... ... ...
Unglaublich, was #fckTrummp und seine #MAGAKonsorten für ein #Lumpenpack sind .
#fckAfD #Verbot jetzt !
👇❗️
#Inhaftierung in der
#Türkei: Studierende und ihre Eltern
MEDIEN: Quatscht nie mehr von DEMOKRATIE wenn ihr von der FaschoTürkei schreibt
Mem @ - 08 Morgengrauen
#Inhaftierung #Spaltung
Mem @ - 03 Nötigung
#Inhaftierung #Abschiebung
🇪🇺 #EU macht ernst mit #Verschleppung & unbegrenzter #Inhaftierung Unschuldiger 😡
Unfassbar, wie Menschenrechte mit Füßen getreten werden, weil man selbst zum 🚫 #Rechtsextremisten wird, um vorgeblich solchen keinen Vorschub zu geben ⁉️
Pfui. 😡
#NoAfd #WirSindMehr #NieWiederIstJetzt #asyl #flucht
Kein Problem bei Anzeigen auf #Meta u #fckX, auf denen die #Inhaftierung u #Ermordung von #Einwanderern u das Niederbrennen von Moscheen mit #menschenverachtenden Ausdrücken gefordert wird u auf denen #Migranten mit Tieren u Krankheitserregern gleichgesetzt werden
www.heise.de/news/Vor-der...
gerade wenn die Voraussetzungen einer Inhaftierung zum #Opferschutz fehlen.
Abgelegene #Gewalttäter-#Wohneinrichtungen unter elektronischer Überwachung wären leicht einzurichten.
Opferschutz muss Priorität haben.
Die rechtlichen Hürden wären viel geringer als bei einer #Inhaftierung.
Lesenswert.
U.a.:
Das Ganze sei nicht so einfach "wie es leider gerade suggeriert wird in der Öffentlichkeit".
Am Ende gehe es eher um den Vollzug der #Abschiebungen: "Wenn die Politik mehr Abschiebungen möchte, dann ist das oft auch ohne den starken #Grundrechtseingriff der #Inhaftierung möglich."
#Justiz zerlegt #Meloni 👍
Ein #Gericht in Rom stoppt die #Regierung
Die #Inhaftierung der #Migranten in #Albanien
ist #gesetzeswidrig - Sie müssen zurück nach #Italien !
Ein Gericht in Rom erklärte die Inhaftierung außerhalb der EU für unzulässig. Über die Asylanträge der zwölf Männer aus Bangladesch und Ägypten müsse in Italien entschieden werden.
Ihr habt doch auch das Wort #Inhaftierung in Zusammenhabg mit dem Lager in #Albanien gelesen, oder?
In #Hoyerswerda begannen damals Serien von rassistischen Gewalttaten, auf die nicht mit Maßnahmen gegen Rechtsextremismus reagiert wurde, sondern mit Forderungen nach Asylverschärfungen.
Und die Antwort der Politik auf Rechtsruck heute? #Abschiebung, #Zurückweisung, #Inhaftierung der Opfer. 3/3
Sie protestierte gegen den berüchtigten Art. 112 ThaiStGB, der für "Majestätsbeleidigung" 3–15 Jahre pro Fall (!) vorsieht und setzte sich für die Rechte von #LGBTIQ ein. Sie starb in der JVA an den Folgen von #Hungerstreik.
Heute ist BTW #IDAHOBIT.
#Inhaftierung
#Thailand
taz.de/Majestaetsbe...
3/ #Einschüchterung & #Inhaftierung für #Journalist*innen, weil über die #Goldmine #Gedabek in West-#Aserbaidschan recherchierten
From #Azerbaijan to #Smartphones: How #taintedgold ends up in high-tech products
forbiddenstories.org/from-azerbai...
«Vor unseren Augen kreiert sich ein mörderisches System»
"Eine #KonstruierteVergewaltigung und #ManipulierteBeweise in Schweden, Druck von Grossbritannien, das Verfahren nicht einzustellen, befangene Richter, #Inhaftierung, psychologische #Folter..."
www.republik.ch/2020/01/31/n...
#UrgentAction
#Tunesien: 6 #Oppositionelle befinden sich aus Protest gegen ihre ungerechtfertigte #Inhaftierung im #Hungerstreik.
2 weiteren wieder freigelassenen Aktivist*innen wurde willkürlich untersagt, ins Ausland zu reisen oder "an öffentlichen Orten aufzutreten"