US-Berufungsgericht lehnt Schnellverfahren zur Enttarnung von Online-Piraten ab Das Berufungsgericht von San Francisco entschied zu Ungunsten der Rechteinhaber. Piraten dürfen nicht per Schnellverfahren enttarnt werden. Der Artikel <a href="https://tarnkappe.info/artikel/rechtssachen/us-berufungsgericht-lehnt-schnellverfahren-zur-enttarnung-von-online-piraten-ab-319732.html">US-Berufungsgericht lehnt Schnellverfahren zur Enttarnung von Online-Piraten ab</a> erschien zuerst auf <a href="https://tarnkappe.info">TARNKAPPE.INFO</a>

📬 US-Berufungsgericht lehnt Schnellverfahren zur Enttarnung von Online-Piraten ab

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#Pro_Asyl

Im #Schnellverfahren zurück nach Bulgarien

#Kontrolle, #Inhaftierung, #Abschiebung – das sind die Eckpunkte des beschleunigten #DublinVerfahren​s, das an der österreichischen Grenze erprobt wird. Schon jetzt ist klar: Effektiver Rechtsschutz bleibt dabei auf der Strecke […]

EZB testet Schnellverfahren für signifikanten Risikotransfer | Börsen-Zeitung Europas Großbanken müssen ihre Aufsichtsteams drei Monate vor Abschluss eines Transfers signifikanter Risiken informieren.

EZB testet Schnellverfahren für signifikanten Risikotransfer

www.boersen-zeitung.de/buecher/ezb-...

#Wirtschaft #Finanzen #Banken #EZB #ECB #Risikotransfer #Risiko #Schnellverfahren #greatif

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#Pro_Asyl

#Süditalien als Experimentierfeld für #Haft und #Schnellverfahren

#Lampedusa und #Sizilien sind Hauptankunftsorte für Schutzsuchende, die Italien auf dem Seeweg erreichen. Für die italienische Regierung sind die Inseln ein Testfeld: Sie experimentiert mit Hotspots, beschleunigten […]

So zockt der Staat bei Express-Gebühren ab Auf reisepässe muss man seit Corona ziemlich lange warten. Man kann sie aber auch im Schnellverfahren bestellen. Der Aufpreis ist für die Bundesdruckerei ein gutes Geschäft.

❌❌❌ POLITIK

So zockt der #Staat bei #Express-Gebühren ab❗😡👎

Auf #Reisepässe muss man seit #Corona ziemlich lange warten. Man kann sie aber auch im #Schnellverfahren bestellen. Der #Aufpreis ist für die #Bundesdruckerei ein gutes Geschäft❗😡

Also Papiere öfter prüfen❗

www.fr.de/politik/so-z...

Zurückweisungen an deutschen Grenzen: Faeser setzt auf Schnellverfahren Die Innenministerin will „massive“ Zurückweisungen an den Grenzen – und setzt auf Schnellverfahren an der Grenze. Doch der Union reicht das nicht.

Die #Ampel will auch ohne Union ihre #Schnellverfahren an der Grenze durchziehen: Bestenfalls 5 Wochen sollen diese dauern, mit Haft oder Wohnsitzauflage für Dublin-Geflüchtete. Nur: Was, wenn die Staaten an der EU-Außengrenze (weiter) nicht kooperieren? taz.de/Zurueckweisu...

2/ ...zu kurz kommen, wenn es um #Körperverletzungen oder #Mordanschlag geht (#Reker).

#Schnellverfahren können verführen, einen Fall nicht gründl. aus zu ermitteln.
Folgen:
- #Fehlurteile gegen Unschuldige
- #Strafhöhe zu niedrig oder zu hoch
- #Hinterleute entkommen #straffrei

1/ #Angriffe auf #Wahlkampf-Helfer *innen & #Wahlkämpfer *innen
#Ecke, #Giffey

Wieder werden Forderungen nach #Schnellverfahren laut.

ABER: Es sind teilweise schwere #Straftaten.
Der #Rechtsstaat setzt auf #Anklage nach gründlichen #Ermittlungen. Das darf gerade hier nicht ...

#SPD 1980. (siehe Bild) #SPD heute: #Lebensmittelentzug im #Schnellverfahren trotz entgegenstehendem #Verfassungsgerichtsurteil von 2019. Wer Hetzte sät, wird Taten aus Hass auch gegen sich selbst ernten.