Das können auch nur Politiker:innen und Parteien machen, die ihre Entscheidungen nicht vor der Bevölkerung rechtfertigen müssen.
Man stelle sich demokratische Strukturen vor, in denen sich Politiker:innen und Bürger:innen innerhalb von Beteiligungsformaten einigen müssten. 🤭 #PlanD
Altbekanntes Problem und eine schnelle Lösung, ohne irgendwelche Gesetze ändern zu müssen, existiert ebenfalls.
Warum warten(hoffen), bis Regierungen die Mehrheiten für Gesetzesänderungen finden?
Die Menschen die #PlanD gegründet haben, forderten schon Jahre zuvor, dass Menschen ohne /1
Mein erklärtes politisches Ziel: Den Demokratie-Index für Österreich wieder ansteigen lassen und dazu beitragen, dass sich weltweit wehrhafte und nachhaltige Demokratien etablieren und weiterentwickeln können. #PlanD
"Wir hören immer wieder, dass die Leute sagen: Ja, wir wollen diese Transformation oder wir wissen, sie kommt so oder so. Aber sie erleben es als enorme Kränkung, dass ihre Expertise bei diesem Prozess nicht gefragt ist, sondern dass das von oben oktroyiert wird."
Deshalb: Bürgerbeteiligung😉 #PlanD
Um diese Vernunft hervorzubringen, haben sich Bürgerbeteiligungsformate als erfolgreiche Strategie bewährt. #PlanD
Dann ist das ein klares Zeichen für eine wehrlose Demokratie.
Eine Demokratie durch Geld und Populismus so leicht manipuliert werden kann, dass Typen wie Trump von Vielen gewählt werden wollen, ja was ist so eine Demokratie dann wert?
Die Demokratien weltweit brauchen fundamentale Reformen. #PlanD
Das ist ein langer, aber richtig guter Thread.
Mein Senf: uA. Die politischen Machtstrukturen müssen sich ändern. Die etablierten Parteien haben daran aber offensichtlich kein Interesse, sonst hätten die das in all der Zeit längst geändert. Was bleibt ist, die Reformen selbst herbeizuführen. #PlanD
Es gibt immer nur dann Krieg, wenn wenige inkompetente Personen zu viel Entscheidungsmacht haben.
Es liegt an den Staatsoberhäuptern der Länder und an der konzentrierten Macht und Geld.
Was es also auch brauchst sind bessere demokratische Methoden zur Besetzung von politischem Personal. #PlanD
Gleichzeitig rollt eine nie dagewesene Welle von Bürgerbeteiligungsformaten über den globalen Westen. Der Trend zu Bürgerräten und geloster Beteiligung hält an und wird ständig weiterentwickelt.
Was mMn fehlt ist der nächste Schritt: Bürgerbeteiligung politisch relevant machen - #PlanD 😊👍
An die Menschen der #Losdemokratie -Partei: Ich freue mich sehr, dass ihr so zahlreich zu unserem Event in Dortmund gekommen seid.
Wenn sich Faschisten weltweit zusammentun und sich gegenseitig über Landesgrenzen hinaus stärken, dann machen wir frenetischen Demokrat:innen doch das Gleiche. 😉 #PlanD
Die allerbeste Interessenvertretung für eine Gesellschaft ist sie selbst. Wir fordern seit Jahren(!), dass Bürgerbeteiligungsformate über die (wenn überhaupt) zahnlose Beratung der Polit-Elite hinausgeht. Wenn die etablierten Parteien das seit etlichen Jahren nicht hinkriegen, selber machen.📞 #PlanD
"Diese ganze EU gehört vom Kopf auf die Füße gestellt. Sie gehört den Bürgern zurückgegeben. Die Bürger müssen in einer aktiven Form, subsidiär, dezentral am Geschehen beteiligt sein."
Wir müssen Parteien wählen, die der Bevölkerung genau das ermöglichen. #PlanD
youtube.com/shorts/a9m_B...
Parteien müssen nicht der nächste Schritt sein. Sag ich als Parteigründer. Parteien sind nur ein Werkzeug, dass man nach aktueller Rechtslage anwenden muss. Aber wie genau so eine Partei arbeitet obliegt ihr selbst. Wir von #PlanD werden zB strukturell mit Beteiligungsformaten zusammenarbeiten. /1
Das "freie Mandat" ist eine der ältesten gelebten Lügen der Parteien-Demokratie.
Bei #PlanD lösen wir dieses Problem transparent, indem Mandatar:innen strukturell u faktisch mit Bürgerbeteiligungsformaten zusammenarbeiten.
Keine geheimen Gremien, keine vermeintlichen Expert:innen in Hinterzimmern.
Deshalb braucht es eine Verschiebung der Debatten.
Parlamentarismus und TV-Shows allein können keine Demokratie gewährleisten, die den gesellschaftlichen und demokratischen Ansprüchen des 21. Jhd standhält.
Echte, unabhängige und institutionelle Bürgerbeteiligung ist der Schlüssel. #PlanD
Wird höchste Zeit, dass in ganz Europa Parteien auf den Plan treten, die Bürger:innenbeteiligung (wie zB durch Bürgerräte) bereits in ihre Parteistrukturen integriert haben. 🤷♂️ #PlanD #Losdemokratie
Wir von #PlanD gehen einen Schritt weiter und werden Parteiförderungen verwenden um unabhängige, demokratische Beteiligungsformate wie Bürgerräte massiv zu fördern. Im ganzen Land. Das schafft zusätzliche demokratische Teilhabe der gesamten Bevölkerung, bekämpft Demokratieverdrossenheit /1
In Österreich sind LG, XR und FFF-Sub-Fraktionen auf uns von #PlanD im Kontext von Bürgerräten zugekommen.
Wir hoffen dieses Potenzial weiter ausbauen zu können. 🤝
Denn auf die etablierte Politik ist kein Verlass, schon gar nicht bei komplexen und langfristigen Themen wie Klimakrise.
Bei uns in #PlanD können Politiker:innen strukturell nichts von den Bürger:innen fordern. 😉 Im Gegenteil, die Bevölkerung (und Statuten) fordert von den Politiker:innen, dass sie an den Debatten in Beteiligungsformaten wie Bürgerräten, auf Augenhöhe und als gleichgestelltes Mitglied teilnehmen.
Wenn #PlanD eine Strukturreform fordert, dann wirkt diese genau gegen eine politische Umfärbung.
Zudem belügen wir unsere Mitmenschen nicht indem wir behaupten "Verschlankung" wäre nötig und würde "Effizienz" bringen.
Effizient ist es, wenn kompetente Personen ihren Job machen. 🤷♂️
Und wir von #PlanD geben uns nicht mehr nur mit einfachen Wahlen und nutzlosen Petitionen zufrieden.
Wir wollen der Bevölkerung durch Bürgerräte politische Macht und Mitbestimmung auf Augenhöhe geben.
Damit zählt Österreich zu den wenigen Ländern die sich strukturell gegen Oligarchen wehren.
"Man will Macht, um programmatische Ziele zu erreichen. Aber auch, um den Diskurs zu prägen, damit in den Hegemoniekampf einzugreifen und – last but not least in unseren Tagen – die Demokratie zu verteidigen."
#PlanD will Macht um Demokratie auszubauen und Menschen weit über Wahlen hinaus an der /1
Es braucht nicht weniger Personal, es braucht sinnvollere Aufgabenbereiche.
Wir von #PlanD wollen im ganzen Land ordentliche Bürgerbeteiligungsformate ermöglichen. Dafür braucht man viel Personal. Geld ist in der Politik dafür mehr als ausreichend vorhanden.
Politiker:innen bleiben in allen politisch relevanten Debatten und Entscheidungen unter sich. Es gibt keine unabhängige Moderation, keine gelebte Debattenkultur und niemand kann sie dazu bringen ihre Sprache von sich aus zu ändern.
Das bedeutet, man muss die Debatten verschieben. #Bürgerräte #PlanD
Man kann etwas zynisch sein und sich für besser gelebte Politik engagieren. Da weiß ich wovon ich spreche. 🤭✌ #PlanD
Wie man bestechliche Charaktere von wichtigen Ämtern fern hält?
Indem man den Postenbesetzungsprozess so gestaltet, dass der Aufwand der Korruption zu hoch ist.
Solche Prozesse gibt es wortwörtlich seit etlichen hundert Jahren.
#PlanD ist die erste Partei die sie in moderner Form wieder anwendet.
Würde Politik faktisch zusammen mit Bevölkerung + Expert:innen an Lösungen arbeiten, könnten Politiker:innen nachher nicht etwas anderes machen.
Etwas vereinfacht ausgedrückt aber das ist der Zugang von #PlanD.
Politik mit der Bevölkerung zusammenbringen, wegen Transparenz und Nachvollziehbarkeit.
Wir brauchen komplett neue gedachte und konzipierte Parteien. Nicht nur in Österreich. Parteien, die dafür da sind, demokratische Teilhabe der Bevölkerung zu erweitern, zu fördern, zu verbessern. #PlanD
"...daher wird es bis zum Schluss Menschen geben, die ... Ansprüche nach seriöser Information haben werden. Ich wäre da nicht völlig pessimistisch. Und irgendwie wird sich das auch finanzieren lassen. Die Frage sei nur: Wie?"
Durch eine Beteiligungs-Partei wie #PlanD, die seriöse Formate fördert. 👍
Hab ich selbst leider viel zu oft erleben müssen.
Deshalb ist der Ansatz von #PlanD in der Politik, politisch relevante Debatten auf Augenhöhe zu etablieren, in denen evidenz-basierte Argumente stärker sind als partei-/populistische Meinungen.
