01.04.2026 #HANNOVER
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31.03.2026 #GÖTTINGEN
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#PLENUM DER STUDIS GEGEN RECHTS: Jeden Dienstag
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Heute wurde im #Plenum des EPs über die #Migrationspolitik, genauer gesagt über die sogenannten #Rückführungszentren in Drittstaaten, abgestimmt.

Im Video erkläre ich, warum ich gegen das Gesetz gestimmt habe und eine Zusammenarbeit mit #Rechtspopulisten wie der #AfD klar ausschließe.

TOP5-14 Geheime verbundene Wahlen und für uns der Schlussstrich unter diesem #Thread. #Plenum #AGH #Berlin /TS

TOP4.5 #Priorität der #CDU: TOP26 Vorlage – zur Beschlussfassung – "Wohnraumsicherungsgesetz" www.parlament-berlin.de/adosservice/... #Plenum #AGH #Berlin /TS

TOP4.3 #Priorität der #DieLinke: TO17 Antrag der Grünen und der Linken "Berliner #Transparenzgesetz" www.parlament-berlin.de/adosservice/... #Plenum #AGH #Berlin /TS

TOP4.2 Priorität der #Grünen: TOP47 Antrag der #Grünen
"Die Schwächsten schützen – #Verkehrssicherheit für alle mit #Tempo30 statt noch mehr Schwerverletzte und Tote mit Tempo 50" www.parlament-berlin.de/adosservice/... #Plenum #AGH #Berlin /TS

Zu dem TOP bzw. dem Gesetz hat die Opposition (jede Fraktion für sich) eine namentliche Abstimmung beantragt. #Ausbildungsplatzumlage #Plenum #AGH #Berlin /TS

TOP4.1 Priorität der #SPD: TOP21 Antrag der #CDU und der SPD "Gesetz zur Errichtung eines Ausbildungsförderungsfonds im Land Berlin" www.parlament-berlin.de/adosservice/... bzw. die dringliche Beschlussempfehlung des #Haupt vom 18. März 2026 dazu. #Ausbildungsplatzumlage #Plenum #AGH #Berlin /TS

TOP3 Dringlicher Zwischenbericht des Hauptausschusses gemäß § 27 Absatz 4 GO Abghs vom 18. März 2026 zum Antrag der Fraktion #DieLinke "Eingliederung der Servicetöchter von Charité und Vivantes in die Mutterkonzerne"
www.parlament-berlin.de/adosservice/... #Plenum #AGH #Berlin /TS

Peinlich und widerlich, wenn die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie einen Fall schweren sexuellen Mißbrauchs/sexualisierter Gewalt so offensichtlich parteipolitisch instrumentalisiert, dass sie dafür von der eigenen Parteikollegin zurechtgewiesen werden muss... #Fragestunde #Plenum #AGH

TOP2 #Fragestunde; Fragen der Fraktionen an den Senat. 1. Runde nach Stärke der Fraktionen & 2. Runde für die flinken Finger a.k.a. Eindrückrunde. #Plenum #AGH #Berlin /TS

in Verbindung mit TOP63:
Antrag der Grünen "Sexuell motivierte Bildaufnahmen: Persönlichkeitsschutz stärken, Strafbarkeitslücken schließen" www.parlament-berlin.de/adosservice/... 2/2 #AktuelleStunde #Plenum #AGH #Berlin /TS

Nach einer kurzen Debatte zur TO/Dringlichkeit ( #Infomationsfreiheit) geht´s jetzt los:
TOP1 #AktuelleStunde
Thema: „Nicht jeder Mann, aber immer ein Mann: Frauen vor digitaler Gewalt schützen – rechtliche Schutzlücken jetzt schließen!“ auf Antrag der #Grünen; 1/2 #Plenum #AGH #Berlin /TS

Dringlichkeit mit "das parlamentarische Verfahren ist ganz normal gelaufen" begründen zu wollen, ist schon speziell... aber der Berliner #CDU ist inzwischen wohl eh alles egal. #Plenum #AGH #Berlin

Plenarsitzung, Sitzungs-Nr. 83 (53) YouTube video by Sebastian Schlüsselburg

GuMo. Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin. 10 Uhr geht´s los. Thema der #AktuelleStunde: „Nicht jeder Mann, aber immer ein Mann: Frauen vor digitaler Gewalt schützen – rechtliche Schutzlücken jetzt schließen!“ auf Antrag d #Grünen.
#Livestream mit #Chat ( #Netikette!): youtube.com/live/VYg3mDH... /TS

Plenarsitzung, Sitzungs-Nr. 83 (53) YouTube video by Sebastian Schlüsselburg

TOP5 wegen Zeitablauf vertagt.
TOP6 Verschiedenes und dann Schluss für heute mit #Recht #AGH #Berlin. Morgen 10 Uhr geht es weiter mit dem #Plenum youtube.com/live/VYg3mDH... /TS

26.03.2026 #BONN
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24.03.2026 #HEIDELBERG
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24.03.2026 #GÖTTINGEN
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20.03.2026 #TÜBINGEN
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18.03.2026 #HANNOVER
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18.03.2026 #HANNOVER
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17.03.2026 #GÖTTINGEN
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Nach der letzten #Priorität einer demokratischen Fraktion im heutigen #Plenum #AGH #Berlin machen wir dann hier einen Strich unter unseren #Thread. /TS

TOP4.4 #Priorität der #DieLinke: TOP22 Antrag der Linken
"Sicher-Wohnen-Gesetz (SWG)" www.parlament-berlin.de/adosservice/...
in Verbindung mit TOP41 Antrag der #Grünen
"Wohnraum zurückholen: Zweckentfremdung durch Ferienwohnungen konsequent unterbinden" #Plenum #AGH #Berlin /TS

TOP4.3 #Priorität der #Grünen: TOP63 Antrag der Grünen
"Preisfalle Gasheizung: Mieter*innenschutz statt schwarz-rotem #Heizungshammer" www.parlament-berlin.de/adosservice/... #Energiewende #Energieautonomie #Plenum #AGH #Berlin /TS

TOP4.2 #Priorität der #SPD: TOP59 Antrag der #CDU und der SPD "Verbesserung der gerichtsfesten Dokumentation und Spurensicherung durch Berliner Krankenhäuser bei körperlicher Gewalt" www.parlament-berlin.de/adosservice/... #Plenum #AGH #Berlin /TS

TOP4.1 Priorität der #CDU: TOP58 Antrag der CDU und #SPD " #Katastrophenschutz und Notfallvorsorge an Berliner Schulen stärken" www.parlament-berlin.de/adosservice/... #Plenum #AGH #Berlin /TS

TOP2 #Fragestunde; Fragen der Fraktionen an den Senat. 1. Runde nach Stärke der Fraktionen; 2. Runde für die flinken Finger a.k.a. Eindrückrunde. #Plenum #AGH #Berlin /TS