@FriedrichMerz Überdenken Sie Ihre Worte zu Migranten & "faulen" Menschen! Gedankenlose Rhetorik spaltet & nährt Extremismus – Hannah Arendt warnte davor als Vorstufe totalitärer Dynamik, siehe Drittes Reich. „Banalität des Bösen“ ist keine Option. Reflektieren! #Arendt #PolitikDE #Merz
#Kommunen und #Sicherheit für alle #Generationen. #Gerechtigkeit ist eine Frage des Willens. 🚩 Wer ist dabei? 🤝 #PolitikDE
#CDU Heiner Geißler sagte dazu:
#Hamburg (epd) Geißler: "Wir haben Geld wie Dreck. Es haben nur die falschen Leute."
Quelle: www.evangelisch.de/inhalte/1273...
Wer behauptet, der #Sozialstaat sei unfinanzierbar, ignoriert die Wünsche der Mehrheit. Investitionen statt Kürzungen! Ein starker Staat braucht Handlungsfähigkeit in den Kommunen und Sicherheit für alle Generationen. Gerechtigkeit ist eine Frage des Willens. 🚩 Wer ist dabei? 🤝 #PolitikDE
#Wirtschaftsweise #MonikaSchnitzer #Steuern2026 #Grundfreibetrag #Börse #Demokratie #PolitikDe #IchBinHier #Finanzen #wirtschaft #FediFinance #Rente
Arbeitsministerin Bärbel Bas kämpft gegen Arbeitgeber in der Wirtschaftskrise, verletzend den neuen SPD-Kurs und ihre Partei. #PolitikDE https://fefd.link/gCnAq
#Kreuzfahrtnachrichten | Hafen-Milliarden: Warum Bremerhaven 1,35 Mrd. € erhält und Hamburg leer ausgeht
etwasmeerzeit.de/article/1740...
#Hafenpolitik #Bremerhaven #Hamburg #DeutscheHäfen #PolitikDE #Investition #Logistik #NATO #Verkehr #etwasmeerzeit
Ex-Unionspolitikern, einschl. ehem. CSU-Hoffnungsträger Guttenberg, fordern Strategiewechsel gegenüber AfD. #PolitikDE https://fefd.link/l9aDN
NRW hat gewählt,
Neue Chefs für große Städte,
Stimmen sind gezählt.
🏷️ #NRWWahl #Kommunalwahlen #PolitikDE
📰 28. September 2025
Demonstration vor Bundeskanzleramt, Montagnachmittag, friedlich verlaufend. #PolitikDE https://fefd.link/KG3Fz
Der Eklat zeigte, wie leicht politische Vereinbarungen scheitern, wenn moralische, rechtliche und parteipolitische Vorbehalte aufeinandertreffen. Die abgesagte Wahl war nicht nur ein Rückschlag für die SPD, sondern auch ein Dämpfer für das Vertrauen in demokratische Prozesse. Brosius-Gersdorf war ursprünglich als Kandidatin der SPD vorgesehen. Doch ihre Haltung zum Thema Schwangerschaftsabbruch und einige ihrer wissenschaftlichen Texte stießen auf zunehmende Kritik. Innerhalb der Union (CDU/CSU) fehlte schließlich die nötige Unterstützung, sodass sie ihre Kandidatur zurückzog. Dieser Schritt verdeutlichte, wie sehr öffentliche Diskussionen und politische Erwägungen auf höchster Ebene Personalentscheidungen prägen. Als neue Kandidatin setzt die SPD nun auf Sigrid Emmenegger, derzeit Richterin am Bundesverwaltungsgericht. Sie gilt als fachlich exzellent, politisch unauffällig und kompromissbereit. Genau diese Eigenschaften sollen nach der aufgeheizten Debatte Vertrauen zurückgewinnen und im Bundestag eine breite Zustimmung ermöglichen. Ihre Laufbahn, die sowohl wissenschaftliche Arbeit als auch langjährige richterliche Erfahrung umfasst, macht sie zu einer sicheren Wahl. Die SPD versteht Emmeneggers Nominierung als pragmatische Lösung. Die Reaktionen darauf sind geteilt: Teile der CDU/CSU zeigen sich erleichtert, während Grüne und Linke kritisieren, dass sie bei der Auswahl kaum einbezogen waren. Kritiker werfen der SPD vor, vor allem auf Stabilität und Konsens zu setzen und dabei mögliche progressive Impulse zu vernachlässigen. Es bleibt zu klären, ob Emmenegger für inhaltlichen Aufbruch steht oder lediglich für den dringend benötigten Kompromiss. Die Wahl, die Ende September 2025 im Deutschen Bundestag stattfinden soll, ist deshalb mehr als nur ein Personalwechsel. Sie wird zum Test dafür, ob es der Politik gelingt, Konflikte transparent zu lösen und Vertrauen in die Institutionen zu stärken.
Nach Rückzug von Brosius-Gersdorf: SPD nominiert Sigrid Emmenegger für das Bundesverfassungsgericht
Nachdem Frauke Brosius-Gersdorf ihre Kandidatur als Richterin für das Bundesverfassungsgericht zurückgezogen hatte, stand die SPD unter Druck, rasch eine neue Lösung zu präsentieren. #PolitikDE
Karlsruhe wählt neu
Richteramt, ein schwerer Schritt
Streit im Bundestag
🏷️ #Verfassungsgericht #PolitikDE #Richterwahl
📰 13. September 2025
SPD & Union beraten über Koalitionsausschuss: Neue Regierung erster Bericht, Europa's Rolle im Ukrainakrieg. #PolitikDE https://fefd.link/XqwHV
Demokratie prüft,
Ein Verbot der Partei wägt,
Zukunft des Landes.
🏷️ #AfDVerbot #PolitikDE #Demokratie
📰 7. September 2025
AfD bleibt vor Union in Umfrage, Linke auf Platz 5 (Forsa) | #PolitikDE https://fefd.link/tgjwO
Merz ruft zum Streit,
Sozialstaat, er muss sich wandeln,
Harte Zeiten drohn.
🏷️ #Sozialstaat #Merz #PolitikDE
📰 23. August 2025
Waage der Justiz,
Streit um neues, altes Recht,
Schatten fallen lang.
🏷️ #Abtreibungsrecht #Verfassungsgericht #PolitikDE
📰 18. Juli 2025
German CDU Bundestag member Roderich Kiesewetter injured in a Saturday encounter at a campaign stand in Aalen. 20 #Politikde https://fefd.link/J2wv4
Die Rechten erzielten vereinzelt mehr als 30%. 40 Plus: CDU, zwei Wahlbezirke 📊. #PolitikDE https://fefd.link/Id7rz
CDU-Chef Friedrich Merz ablehnt Koalitionen mit Sahra Wagenknechts Bündnis als rechtsextrem und linksextrem. Er betont, Mehrheiten gewinnen wollen. #PolitikDE https://fefd.link/8CLnH
Die CSU plant Arbeit als Bedingung für ukrainische Flüchtlinge und streicht Bürgergeld. Scharfer Widerstand. #PolitikDE https://fefd.link/FOy64
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🚨 EILMELDUNG 🚨Merz verpasst erforderliche Mehrheit!
Bei Abstimmung konnte Friedrich Merz nicht die notwendige Stimmenzahl erreichen im 1. Wahlgang #Eilmeldung #Merz #Bundestag #Abstimmung #news #FriedrichMerz #CDU #Bundestag #Politik #PolitikDE #Deutschland #Abstimmung #Nachrichten #BreakingNews
CDU-Chef bei Hause, BSW Showdown, Diplomatin undiplomatisch - Samstagsupdate 🇩🇪 #PolitikDE https://fefd.link/VrZLq
Bündnis und Zusammenhalt: Union und SPD präsentieren Vertrag für rot-schwarze Regierung, während Markus Söder bemerkenswerte Kommentare macht. #PolitikDE https://fefd.link/zHT8m
Die Umfragezahlen ziehen sich für CDU/CSU bergab. AfD nähert sich an und beide liegen jetzt bei 24%. #PolitikDE https://fefd.link/BOYjS
Kamala Harris & Tim Walz unterstützen ihre Anhänger. Wird diese Stimmung sie ins Weiße Haus bringen? 🌟 #KamalaHarris #TimWalz #PolitikDE https://fefd.link/1tYK5
Chancellor from SPD, 4th in Saxony, 5th in Thuringia; #PolitikDE https://fefd.link/DtwaP
Die FDP verhindert Konstruktives, kritisiert und blockt - Lösungen fehlen. Liberale unterstützen schwarz-rote Finanzpläne. #PolitikDE https://fefd.link/sarve
Bündnis90/Grüne-Vereinbarung bezieht sich auf den finanziellen Rahmen, doch verbleibende Probleme bleiben erheblich. #PolitikDE https://fefd.link/D08mx
Die Grünen bestimmen ihre Rolle, Boris Pistorius diskutiert Zukunftskohaerent, Trump-Team drängt auf Ukraine - Am Mittwochmorgen. #PolitikDE https://fefd.link/DbxcQ
