" ohne #Ständemehr = fakultatives #Referendum #EU #Schweiz #Mutation #Gesetz #PolitischeRechte #Ständerat = obsolet . #Usurpation zu Form der Abstimmung durch #Parlament = #Brimborium 🤡 #Staatsstreich, und gegen die #Verfassung #Konstitution #direkteDemokratie #Contracts #Schengen #Dublin "(AI).

queer.de queer.de chro Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hielt trotz Kritik eine Rede beim Sommerfest der CDU Koblenz beim "Nius"-Finanzier Frank Gotthardt: Dessen Portal stehe ebenso für Meinungsfreiheit wie die "taz" queer.de/detail.php?article_id.. Healt com • theare wWw Synchr ning H re. wy W.CO vor 4 Std. • @queerde@mastodon.social an Klöckner hofiert Hetzportal "Nius" Die Bundestagspräsidentin hielt trotz Kritik eine Rede beim Sommerfest der CDU Koblenz beim "Nius" - Fin... nizing He www.queer.de🖖

Wenn sich die #politischeRechte …

so weit nach rechts verschiebt, dass die Würde des Menschen und das Grundgesetz angegriffen werden, verlässt sie das Feld der Demokratie.

Wer bewusst diesen Weg unterstützt, darf niemals Anspruch auf eine führende Rolle in unserem Land erheben.

#JuliaRücktritt 🖖

📘 Neu erschienen: Kommentar zum Zürcher Gemeindegesetz (2. Auflage)

Erörtert die Bestimmungen des Zürcher Gemeindegesetzes sowie des Gesetzes über die politischen Rechte, die sich mit den Gemeinden befassen.

🔗 Zum Buch: lnkd.in/dujpz3Rg

#Zürich #Gemeinderecht #Kommentar #PolitischeRechte

Resolution: Vollständige politische Teilhabe jetzt!
#Behindertensession: Die 44 Parlamentarier mit Behinderungen debattierten gestern über eine Resolution zum Thema #Politischeteilhabe und #politischerechte von #menschenmitbehinderung in der Schweiz.

proinfirmis.ch/politik/behind…

Es ist Zeit für Klärung.
#stadtrat #stadtratbern #stadtbern #bern #buskers #buskersbern #buskersfestival #öffentlicherraum #politischerechte #unterschriftensammlung #demokratie