Sie könnte etwa endlich die #Stromsteuer für alle absenken, das versprochene #Klimageld auszahlen und eine #Mehrwertsteuersenkung auf Energie mit einer funktionierenden staatlichen #Preisaufsicht einführen" sagt @pellmann.dielinkebt.de: 7/7
"Das #DIW meldet erneut gestiegene #Heizkosten, niemand ist so richtig überrascht und ich frage mich: was macht eigentlich die Wirtschaftsministerin? Statt für eine wirksame #Preisaufsicht und Entlastungen zu sorgen - bspw. durch die allen versprochene Senkung der #Stromsteuer oder ein #Klimageld,
Bildbeschreibung: Mehrere 100 und 500 Euroscheine.
Die Linke will Preisaufsicht und Mehrwertsteuerbefreiung #Linke #Preisaufsicht #Mehrwertsteuer #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/yrqet7j6
Weiterhin hohe #Energiepreise für #Strom und #Wärme müssen effektiv bekämpft werden. Das geht nur durch #Preisdeckel und eine staatliche #Preisaufsicht zur Enttarnung gieriger Konzerne. #Genossenschaften, Mitarbeiterunternehmen und #Vergesellschaftung sind wichtige solidarökonomische Alternativen.
Für Verbraucher:innen sind #Ferwärmepreise kaum durchschaubar, sie können Anbieter nicht wechseln, und die Preise sind zuletzt stark gestiegen. --> Wir brauchen eine verbraucherfreundliche Novellierung der #Fernwärmeverordnung und eine bundesweite #Preisaufsicht.
www.vzbv.de/pressemittei...
Das BMWK plant mit der Reform der Fernwärme-Verordnung mehr Transparenz im Markt-Monopol. Eine Preisobergrenze und #Preisaufsicht für Fernwärme fehlen im #Referentenentwurf. Versorger müssen #Indizes nutzen, die die #Beschaffungsstruktur widerspiegeln.
👉 lmy.de/sxibk
Was wir jetzt brauchen:
- ein deutschlandweites #Wärmenetzregister und eine darauf aufbauende #Wärmenetzkarte
- eine bundeseinheitliche #Preisaufsicht durch eine unabhängige Stelle
