Auch #Protestcamps und ihre Infrastruktur sind von der #Versammlungsfreiheit geschützt: Das bestätigte das #Bundesverwaltungsgericht im Mai 2022. Anlass war eine von uns unterstützte Klage zum #Klimacamp am Tagebau #Garzweiler 2017. Ein Grundsatzurteil für #Klimaaktivismus!
Vor allem die #Kommunikationsrechte standen 2024 unter Druck: Behörden ließen #Protestcamps räumen, Wissenschaftler*innen und Kulturschaffende wurden in ihrer #Meinungsfreiheit eingeschränkt und die Rechte von #Geflüchteten standen weiter unter großem Druck.
#Versammlungsfreiheit also nur geschützt, solange sie in
unsicherer,unhygienischer und vulnerable Aktivist*Innen ausschließender Infrastruktur wahrgenommen wird, die möglichst viele Menschen abschreckt. #Protestcamps #ProtectTheProtest #RightToProtest #BVerwG #Schikane
#Versammlungsfreiheit also nur geschützt, solange sie in
unsicherer,unhygienischer und vulnerable Aktivist*Innen ausschließender Infrastruktur erfolgt. #Protestcamps #ProtectTheProtest #RightToProtest #BVerwG #Schikane
Warum ich mich mit einer Einordnung schwergetan habe
Propalästinensische #Protestcamps, Räumungen, ein Offener Brief und eine verunglückte öffentliche #Debatte: Zeit für eine vorläufige Bilanz nach einer schwierigen Uni-Woche.
Im Blog:
www.jmwiarda.de/2024/05/15/w...
