Bürgerentscheide werden ignoriert, während die AfD Zuwachs hat. Zufall? Oder logische Folge, wenn Politik Engagement verachtet? #Demokratie #Wahlfolgen #Radentscheid
Bürgerbeteiligung wird gefeiert, bis sie stört. Dann heißt es: ‚Kein Geld.‘ Wer entscheidet hier wirklich?
Bild aus #Essen von @jlsiewert von der aktuellen Demo des #RadEntscheid Essen:
ruhr.social/@jlsiewert/1...
Stuttgarter Stadtverwaltung erreicht mit 30 Millionen € Investitionen auf 2 Jahre minimal mehr als Stagnation. Das sind etwa 25€ pro Einwohner*in und Jahr. Wenn das voll in Radverkehrsförderung und nicht auch noch parallele Sanierungen geht, wäre das ein guter Wert. Nur warum klappt das nicht? […]
🗳️ STICHWAHL MÜNCHEN: WAS PLANEN DIE OB-KANDIDATEN FÜRS RAD? 🚲
Am 22. März ist Stichwahl! 🗳️ Reiter (SPD) vs. Krause (Grüne) – aber was bedeutet das für uns Radler:innen?
🔗 Alle Antworten im Detail: buff.ly/pEvMNCD
#münchen #stichwahl2026 #radverkehr #radentscheid #fahrrad #reiter #krause
RE: https://hessen.social/@jjo/116211831031317775
Der #Radentscheid in Darmstadt hat die Parteien nach ihren Plänen für Rad- und Fußverkehr befragt.
Es gab wenig konkretes, aber viel unglaubwürdiges (die PSD stellt sich als Radpartei dar, mit dem OB...)
@jjo hat es zusammengefasst.
Die […]
🚲 #Radmobilität in #Darmstadt: Forsche Parolen und vage Aussagen 🚲
Beim Thema #Radverkehr bleiben viele Parteien vor der #Kommunalwahl meist sehr unverbindlich. 🚲
www.fr.de/hessen/kommu...
@fr-zeitung.bsky.social #FRDarmstadt
#Radentscheid #DarmstadtfährtRad #ÖPNV #Verkehr #Mobilität #KommunalwahlDA
"Schwerer Rückschlag für Radverkehr und ÖPNV"#IburgerStraße #Radentscheid #Umweltspur
os-rundschau.de/?p=106833
Es geht voran, es ist schon vieles besser geworden, aber es gibt noch viel zu tun…
Weiter so! 👍
#Frankfurt #Fahrrad #Radfahren #Radentscheid #Fahrradstadt
www.radfahren-ffm.de//media/fahrr...
Verwaltungsgericht zum Radentscheid – Robert Alferink: Jetzt ist der Rat umso mehr gefordert#Alferink #Radentscheid #Radverkehr #SPD
os-rundschau.de/?p=106630
Lektion in Osnabrücker „Demokratie“: Ignoriert die Verwaltung den Bürgerwillen, darfst du als Bürger... gar nichts.
Laut Gericht darf nur der Stadtrat klagen. Also jene, die das Scheitern bloß „zur Kenntnis nehmen“, sollen sich selbst verklagen? Genial! Für Stadien & Prestige sind Millionen da […]
Welche Möglichkeiten gibt es dann noch, um Demokratie gegen Verwaltung durchzusetzen?
Niederlage vor dem Verwaltungsgericht
Klage zu #Radentscheid #Osnabrück abgewiesen: Wenn der Bürger keinen Druck machen darf, wer dann? […]
Zitate
1
„Niemand kämpft mehr für den #Radentscheid.“
2
„Wozu gibt es Bürgerbegehren und verbindliche Ratsbeschlüsse,
wenn die Verwaltungsspitze deren Umsetzung nach eigenem Ermessen
verweigern und sogar die juristische Kontrolle durch Bürger abblocken kann?
Es […]
[Original post on osna.social]
🚨 Radfahren in Osnabrück ist sehr gefährlich und sollte längst verbessert werden 🚴
Doch die Stadt #Osnabrück versagt bei der Umsetzung des #Radentscheid
Am 02.03. beginnt der Prozess um 9:30 am #Verwaltungsgericht, kommt gern vorbei :)
Wenn ihr nicht dabei […]
[Original post on osna.social]
#wartenaufRadwege 🚲
In über 50 Städten haben Bürger:innen per #Radentscheid bessere #Radinfrastruktur gefordert – oft mit Mehrheit. Trotzdem setzen Politik & Verwaltung viele Beschlüsse nur langsam um. Beteiligung ≠ schnelle Umsetzung.
www.riffreporter.de/de/gesellsch...
#Radentscheid gewonnen – und dann?
RiffReporterin @areidl.bsky.social analysiert, ob Kommunen die Bürgerentscheide für eine faire und sichere Radinfrastruktur auch umsetzen.
www.riffreporter.de/de/gesellsch...
#Verkehrswende
»Es gab in #Frankfurt eigentlich keine #Radinfrastruktur.«
Beatrix Baltabol, Stadtplanerin und Aktivistin beim #Radentscheid
perspective-daily.de/article/4069...
Auch die Positionierung der Parteien zu:
Ein funktionierender #ÖPNV, korruptionsfreie Kultur, soziale Fairness, @dwenteignen.bsky.social, @thf100.de, #Kiezblock #Radentscheid #Verkehrswende wird interessant.
Sharepic: Foto von einer Veranstaltung, ein junger Mann mit dunklem Mehrtagebart blickt freundlich und selbstbewusst in die Kamera. Er trägt ein schwarzes T-Shirt und hat eine scharze Mütze auf. Im Hintergrund sind an der Wand Flyer zum Mitnehmen, links ist ein schwarzes T-Shirt aufgehängt, auf dem in Weiß in übergroßes Fahrrad zu sehen ist, dessen Vorderrad als Kreissäge über ein winziges Auto gefahren ist. Darunter steht „You own a car, not the road“. In rot bzw. weiß unterlegten Textblöcken steht über dem Bild in großen, dicken Buchstaben: „Matthias Menold: Radentscheid Rosenheim endlich umsetzen!“
🚩 Gestern Podiumsdiskussion zum #Radentscheid #Rosenheim. Die Kurzfassung:
CSU (pampig): Nein.
Grüne (müde): Ausgleich schaffen.
SPD (informiert): Mehrheiten besorgen.
Freie Wähler (noch pampiger): Geht nicht.
FDP (hyperaktiv): Bin auch da!
ÖDP (verwirrt): Äh – […]
[Original post on linke.social]
#Bürgerentscheid gewonnen – und dann passiert erstmal ... nichts. In vielen Städten stimmte die #Bevölkerung für mehr #Radinfrastruktur ab. Umgesetzt wurde wenig, kritisieren Initiatoren – und zweifeln an der #Basisdemokratie.
Beitrag von Andrea Reidl in @zeit.de.
👉 lnkd.in/eD4bquP9 #Radentscheid
#Verkehrspolitik
„Lüneburger #Radentscheid
#Verkehrswende war gestern
Eigentlich sollte #Lüneburg bis 2032 fahrradfreundlich werden. Die dortige CDU will das jetzt rückgängig machen.“
https://taz.de/Lueneburger-Radentscheid/!6127379/
#Verkehrspolitik
„Lüneburger #Radentscheid
#Verkehrswende war gestern
Eigentlich sollte #Lüneburg bis 2032 fahrradfreundlich werden. Die dortige CDU will das jetzt rückgängig machen.“
taz.de/Lueneburger-...
#Verkehrsentscheid #Berlin trifft #Radentscheid #Köln 🚲
Auch Köln plant einen #Volksentscheid: Der #Fahrrad-Entscheid fordert u.a. 40km #Radwege und 30km #Fahrradstraßen jährlich. Doch der Kölner Stadtrat hält die Forderungen für rechtlich unzulässig. Dagegen hat die Initiative Klage eingereicht.
Radentscheid: Liebigstraße auf dem Weg der Besserung#Liebigstraße #Neumarkierungen #Radentscheid
os-rundschau.de/?p=101050
🤔🚲 Kritik an Radwege-Planung in #Darmstadt 🤔🚲
Initiative #Radentscheid und der Verein #Wegerecht plädieren für eine regelkonforme Lösung auf der #Kasinostraße im Verlauf der B3.
www.fr.de/rhein-main/d...
@fr-zeitung.bsky.social #FRDarmstadt #Radfahren #Fahrradfahren @darmstadtfaehrtrad.bsky.social
Mit dem Fuß- und #Radentscheid haben wir dieses und letztes Jahr fast 19000 Unterschriften für bessere Fuß- und Radwege gesammelt. Damit ein solches Bürgerbegehren formal gültig ist, müssen in Dresden etwa 21500 Menschen unterschreiben. 1/2
#Verkehrsentscheid #Berlin trifft #Radentscheid #Köln 🚲
Auch Köln plant einen #Volksentscheid: Der #Fahrrad-Entscheid fordert u.a. 40km #Radwege und 30km #Fahrradstraßen jährlich. Doch der Kölner Stadtrat hält die Forderungen für rechtlich unzulässig. Dagegen hat die Initiative Klage eingereicht.
„#Radentscheid:
Bürgerentscheid gewonnen – und dann passiert erstmal nichts
In vielen Städten stimmte die Bevölkerung für mehr Radinfrastruktur ab. Umgesetzt wurde dann jedoch wenig, kritisieren Initiatoren – und zweifeln an der Basisdemokratie.“ […]
Nachdem ich einen Falschparker per weg.li gemeldet hatte und er mir als ‚Gegenanzeige‘ eine angebliche Rotlicht- und Gehwegfahrt andichten wollte (mit dem Rad), wurde das Verfahren nach einem halben Jahr eingestellt.
Moral der Geschichte: Keine Aussage. Keine Angaben zur Sache. Keine Telefonate […]
