66.3% sagen #SBInein ... 99% in den @20min Kommentarspalten kratzen sich am Kopf und fragen sich enttäuscht wie das passieren konnte... hier mein Lieblingskommentar... #filterblase
0
0
0
0
Hashtag
#SBINein
Advertisement · 728 × 90
Bisher wenig beachtet: Wir stimmen am So auch darüber ab, ob wir völkerrechtliches Gewohnheitsrecht schwächen wollen (wäre innerstaatlich in der CH nicht mehr massgebend, so auch allg. Rechtsgrundsätze, Art. 190 Initiativtext). #SBInein
0
0
0
0
0
0
0
0
Wir stimmen über die Rolle von Verträgen im Landesrecht ab, nicht über den #Migrationspakt. #sbinein #20min Zur Natur und Bedeutung von Soft-Law, hier zwei seriöse Analysen meiner Kollegin Prof Anna Petrig im @SRF Echo + gestriger RT von @claudia_meier....
0
0
1
0
“Ich hätte nie im Leben gedacht dass Bären mein Gesicht fressen würden” sagte die Frau, die für die Bären-fressen-Menschengesichter-Partei gestimmt hatte. #SBINein
0
0
0
0
Die Kampagne entlarvt sich selber als fremdenfeindlich. Das 20-Minuten-Cover ist gekauft. Schade, dass @20min da mitmacht. Achtung auf beiden Seiten der Debatte. Es gibt am EGMR auch jetzt eine türkische Richterin, Frau Işıl Karakaş. #SBInein
0
0
1
0
0
0
1
0
Hans-Ueli Vogt de l'#UDC @SVPch et moi répondent à une série de questions par les étudiant-e-s de l'association @Uthink de l'@unil. En cas d'acceptation, la situation serait difficile, donc #sbinein #IADHnon https://uthink.ch/blog/initiative_autodetermination
0
0
0
0
Schon seit 1881 entscheidet das Bundesgericht, dass Staatsverträge in aller Regel vorgehen müssen. Weshalb sollten sich Vertragspartner der Schweiz an völkerrechtliche Abmachungen halten, wenn sich die Schweiz auch nicht dazu verpflichtet fühlt? #sbinein...
0
0
1
0
#sbinein #sbi jetzt noch brieflich NEIN stimmen @ Zürich, Switzerland www.instagram.com/p/BqHRxK0HbUa/
0
0
0
0
Es lohnt sich, zumindest die Zusammenfassung zu lesen. Im Bundesblatt: "Der Umgang der Schweiz mit dem Völkerrecht bewegt sich im Rahmen dessen, was auch in anderen Staaten üblich ist." www.admin.ch/opc/de/federal-gazette/2... #sbinein
0
0
0
0
#srfarena Frau Martullo Blocher zitiert diesen Bericht und behauptet, dass dort stehe, kein Land der Welt anerkenne den Vorrang des Völkerrechtes. Das stimmt nicht. Was dort steht: Kein Land hat eine starre Vorrangregel. Die CH auch nicht. Deshalb #sbinein...
0
0
1
0
#srfarena Wir versuchen, mit dieser Broschüre, die Bedeutung des Völkerrechts für den Kleinstaat Schweiz möglichst anschaulich und ohne Fachjargon aufzuzeigen. Diese Abstimmung ist ungemein wichtig #SBInein . svir-ssdi.ch/media/1105/droit-interna...
0
0
0
0
Notre appel : Enseignant-e-s de toutes les Facultés de droit suisses rejettent l’initiative dite pour l’#autodétermination. Oui aux droits humains et à la démocratie, non à l’initiative de l'#UDC! #SBINein #SBI #Abst18 #chvote https://www.stellungnahme-sbi.ch/francais
0
0
0
0
Balthasars Grüne Links wurde soeben publiziert! paper.li/bglaettli/gruene Beiträge u.a. von @mirjamballmer @FrickerJonas @anlustenberger #sbinein #feminismus
0
0
0
0
0
0
0
0
Immer wieder lesenswert.:
Die sogenannte Selbstbestimmungsinitiative richtet sich vorab gegen die EIGENEN Richter*innen am Bundesgericht
www.nzz.ch/meinung/gegen-die-eigene... #sbi #SBINein #AntiMenschenrechtsInitiative
0
0
0
0
Was für ein #Blödfug die Selbstbestimmungs-Initiative der #SVP gegen «fremden Richter» ist, zeigt @watson_news: In 43 Jahren (!) wurden am Europ. Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) nur 182 Fälle angenommen – und es gab 106 Rügen: #SBINein #SBI #Abst18
0
0
0
0
Richtigstellung. #SBINein
x.com/DariusRochebin…
0
0
0
0
Balthasars Grüne Links wurde soeben publiziert! paper.li/bglaettli/gruene Beiträge u.a. von @RegulaSterchi @matthi_bolte @turlesque #neukom2019 #sbinein
0
0
0
0
Die SVP gibt vor, mit der #Selbstbestimmungsinitiative die direkte Demokratie stärken zu wollen. In Wahrheit will sie die Judikative schwächen.
Argumente fürs #SBInein
www.nzz.ch/meinung/gegen-die-eigene...
#antimenschenrechtsinitiative
0
0
0
0
Résultat Conseil national #Suisse hier soir: 127:67 en faveur de REJETER l'initiative @UDCch sur 'l'autodétermination'; 127:67 im #Nationalrat gegen #selbstbestimmungsinitiative der @SVPch #sbinein International law in Swiss legal system:...
0
0
1
0
Die SVP will die Schweiz zur Vertragsbrecherin machen. Ohne uns! Die Schweiz hält Wort. #SBINein Unterzeichnen: http://thndr.me/r8RBL0
0
0
0
0
Die Schweiz war immer ein höchst verlässlicher Partner - und soll es auch bleiben! #SBINein
Unterzeichnen: http://thndr.me/ysWpt2
0
0
0
0