Man müsse sich jetzt zusammensetzen, um über die Folgen des Iran-Krieges für Deutschland zu beraten, sagte Schwesig. „Uber die Energiesicherheit, aber auch über die Energiepreise." Die hohen Kraftstoffpreise seien eine massive Belastung für die Bürgerinnen und Bürger und für die Unternehmen im Land. „Wir brauchen jetzt Entscheidungen." Ziel müsse sein, kurzfristig zu Entlastungen für die Autofahrerinnen und Autofahrer und für die Unternehmen zu kommen. „Das Beste wäre es, die Energiesteuern zu senken. Zur Refinanzierung brauchen wir eine Übergewinnsteuer, damit es nicht anderswo zu Kürzungen kommt." Auch ein Preisdeckel wie in Luxemburg sollte bei der geforderten Konferenz Thema sein, so Schwesig. In der Bundesregierung selbst herrscht Dissens über die Umsetzbarkeit solcher Maßnahmen.
Da hat #Schwesig Recht
#CDU fordert ganz auf #Klimawandelleugner, #EnergiewendeEnde die Abschaffung der #CO2-Steuer 😬
„Die hohen Kraftstoffpreise seien eine massive Belastung für die Bürgerinnen und Bürger und für die Unternehmen im Land.“
#BMWi unter #EONReiche interessiert das nicht. #Fail
