#Verfahrensdauer #Sicherstellung #Beschlagnahme #Datenträger #Auswertung #Rechtsschutz #Waffenhandel #Russland #Ukraine #SchuleohneMilitär #Atomkrieg #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Israel #Palästina #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #USA #NATO
Verstoß gegen Grundrechte
Notbremse gegen unverhältnismäßige Verfahrensdauer
www.a-fsa.de/de/articles/...
#Grundrechte #Verstoß #Verfahrensdauer #Sicherstellung #Beschlagnahme #Datenträger #Handy #Smartphone #Laptop #PC #Auswertung #Rechtsschutz #Eigentumsrec #RechtaufinformationelleSelbstbestimmung
Ich hatte mich anfangs positiv über #Wirtschaftsministerin #Reiche geäußert, als sie d. übermenschliche Leistung v. #Habeck u. Mitarbeitenden bei d. #Sicherstellung d. #Energieversorgung am Anfang v. Putins Krieg gewürdigt hat. Soll nicht wieder vorkommen, denn sie ist eine Gas-Lobbyistin im Amt! 😑
Bildbeschreibung: Zwei ältere Menschen die jeweils auf einer Bank sitzen - Bild vermittelt historischen Fotostil
GKV und Pflege zukunftsfest machen #GKV #Finanzierung #Pflege #Altenpflege #Sicherstellung #Zukunft #Pflegeversicherung / #Behinderung #Inklusion #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2yekzlp9
Darf ich hiermit vorschlagen, die #Sicherstellung in der StPO vor dem Auslaufen der Frist im Nationalrat zu reparieren. Wäre leiwand, werte Klubobmenschen @karlnehammer @WKogler @AndiBabler
PS Gratulation zur Angelobung!
#Beschlagnahme ist die #Sicherstellung eines Gegenstandes
durch einen staatlichen #Hoheitsakt gegen den #Willen des
Besitzers und/oder des Eigentümers - Eine Beschlagnahme
zu militärischen Zwecken heißt #Requirierung #Wikipedia
...👉 die Gestaltung einer zur #Digitalisierung passenden #Organisationskultur und
👉 der für Digitalisierungsprojekte unabdingbaren #Sicherstellung der Ressourcen bzw. der #Finanzierung.
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#Fehler der Vergangenheit, wie die Finanzierung des #Gesundheitswesen.s an #Gewinnerwirtschaftung zu koppeln, müssen evaluiert und revidiert werden. #Sicherstellung der #Gesundheitsversorgung ist #Aufgabe des #Staates und muss wortgetreuer verstanden werden. #spahn
