"Eine wesentliche Schlussfolgerung meines Beitrags ist, dass eine höhere lokale #Präsenz des #Staates ein wichtiges Element sein kann, um verloren gegangenes Vertrauen in öffentliche Institutionen zurückzugewinnen." – Felix Rösel @tu-braunschweig.de 👇
www.wirtschaftsdienst.eu/inhalt/jahr/...
Thomas #Schmidinger über die #Zerschlagung des kurdischen fast #Staates @rojavakommitteerna.com in #Syrien
www.derstandard.de/story/300000...
@rojava.bsky.social, @dempartistanbul.bsky.social, @anfdeutsch.bsky.social, @menawatch.bsky.social, @greens-efa.eu, @gfbv.de, @minorityrights.bsky.social
eine der wenigen Aufgaben des #Staates ist es ausreichend #Wohnraum zu bewerkstelligen , #Ernährungssicherheit zu garantieren und die öffentliche "Ordnung" aufrecht zu erhalten. Beim letzeren Punkt kann man streiten, die ersten beiden Punkte sind nicht verhandelbar. Denkt dran, wenn ihr wählen geht.
Ohne #einwanderung wird es überall knapp. Aber der #rassismus und #germanangst werden weiter an den Leistungen, #privilegien und der Fürsorgepflicht des #staates schrauben- in Richtung ‚survival of the fittest‘. Dank #cdu & #spd . #pflege #rente #arbeit ##krankenkasse #demografie #merz #dobrindt […]
"Damals, nach Kriegsende, kamen die Vertreter aller #Bundesländer in Wien zusammen, um die #Wiederherstellung des gemeinsamen #Staates unter einer gemeinsamen Bundesregierung zu beschließen."
www.sn.at/politik/inne...
Jede #Botschaft eines #Staates ist auch immer Dreh- und Angelpunkt für #Spionage. Und #Dobrindth hilft aktuell aktiv den #Taliban solche #Strukturen auch bei uns aufzubauen.
Die wesentliche Funktion des #Staates besteht darin, die Reproduktion des Kapitals zu gewährleisten, egal wer an der #Regierung ist. Nicht die Menschen kontrollieren das #Kapital, sondern umgekehrt!
#Frankreich #Paris #Generalstreik
www.leftcom.org/de?fbclid=PA...
Die Geschichte um #Müller könnte auch aus der #Bellestrik stammen. Ein #Molkereibetrieb wächst und wächst. Der #Betreiber möchte sich nun an die dicken #Euter wagen und sieht seine Chance sich an die #Zitzen des #Staates zu machen um diesen zu #melken.
#Dystopien
#KyleLangford, der führende republikanische Kandidat für das Amt des #Gouverneurs von #Kalifornien, löste Empörung aus, nachdem er ein Selfie am Eingang des Konzentrationslagers #Auschwitz gepostet hatte, um zu unterstellen, dass er die #Arbeitslosen und Obdachlosen des #Staates dorthin
Die einzigen #Probleme, die #Merz als Aufgabe eines #Staates interpretiert ist die #Sicherung von #Vorteilen für #Vermögende. Der Rest kann nach seiner #Meinung zusehen wie er klarkommt. Genau diese #Strategie erleben wir auch in den USA unter der #Trumpadministration.
Was haben #Merz und #Schäuble gemeinsam? Beide würden eher die #Demokratie aufgeben, statt ihre #Spender bei dem Erhalt des #Staates zur Verantwortung zu ziehen. Lieber #Faschismus als eine #Wirtschaftsreform für alle. Das eint sie.
#Texas wird #Lone-Star-State genannt, weil auf seiner
#Flagge nur ein #Stern zu sehen ist - Er symbolisiert die
#Unabhängigkeit #Einheit und den #Stolz dieses #Staates
100 Milliarden #Steuerhinterziehung durch #Superreiche, 80 Milliarden #Steuersenkungen geplant, #Aussetzung der #Vermögenssteuer, #ausbleibende #Reform der #Erbschaftssteuer - reden wir lieber über das #Einnahmeproblem unseres #Staates
www.deutschlandfunk.de/merz-will-ue...
Wer #Wirtschaft versteht, der versteht das Sozial und Transferleistungen eines #Staates an bedürftige Bürger im Staat grundsätzlich unmittelbare #Subventionen an die Wirtschaft im Staat und an die #Betriebe sind, die #Konsumgüter bereit stellen. Denn damit wird nicht gespart. Das #Geld wird bewegt.
Eine der Hauptaufgaben des #Staates ist es für eine passende #Verteilung zu sorgen. Nur der sollte das auch gegen den Willen seiner Bürger dürfen. Der muss es aber auch können. Ist ja verständlich wenn #Reiche vor allem in neuen Staaten so nicht alles weggenommen bekommen können wollen. (1/4)
Aufgabe des #Staates: den #Wettbewerb aufrecht erhalten. In der #Autoindustrie funktioniert diese wichtige Aufgabe nicht, da die Politik angstgetrieben das Gegenteil betreibt. #Schutz einer Autoindustrie, die mit Hilfe von #Zöllen Autos in Deutschland überteuert verkauft.
Begleitet mich auf meiner Sommertour zum Thema Steuern! 🌞 Steuern sind die #Grundlage unserer #Demokratie und bilden das Rückgrat unseres #Staates. Entdeckt mit mir sowohl bekannte als auch kuriose #Steuerthemen! 📚🧐 Folgt meiner diesjährigen #Sommertour!
#Lebensmittel und #Mieten schon jetzt gar nicht mehr #leisten können. Wir #Reichen können leider #nichts #beitragen zur #Finanzierung des #Staates, denn wir #zahlen ja immer möglichst gar #keine #Steuern. Dafür haben Nicht-Reiche, die die Last alleine tragen, doch sicher #Verständnis. 🤬
#Haiku #Bürgerstrafen: ob das #Bürgergeld zur #Gängelungsmethode des strafenden #Staates wird.
flaneurgedichte.blogspot.com/2024/07/burg...
#Haiku #Bürgerstrafen: ob das #Bürgergeld zur #Gängelungsmethode des strafenden #Staates wird.
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In meinen Augen müsste die #FDP langsam mehr an #Wählerstimmen denken als den #Kampf für die #Finanzierung der hinter ihr stehenden #Lobbyisten und die Zersetzung des #Staates.
Wenn die #Lobby die #Statistik des #Staates bestimmt. Mir fällt nur wieder Winston #Churchill ein. Dieser #Staat ist so korrupt, man ist geneigt zu sagen Volker #Wissing ist doch nicht so schlimm
#Fehler der Vergangenheit, wie die Finanzierung des #Gesundheitswesen.s an #Gewinnerwirtschaftung zu koppeln, müssen evaluiert und revidiert werden. #Sicherstellung der #Gesundheitsversorgung ist #Aufgabe des #Staates und muss wortgetreuer verstanden werden. #spahn
