Deine Liste ist gut, aber unvollständig. #Prien #Dobrindt #Klingbeil wären meine nächsten drei Namen…
Da weder #scheuer , #dobrindt noch #spahn bisher keinerlei Konsequenzen für deren unwürdiges Handeln erfahren haben, kann auch die #reiche beruhigt weiter so machen und ruhig schlafen.
Gönnen wir ihr doch einfach das kleine Zubrot durch ihre Geldgeber!
Korrupt sind immer die Anderen!
Ich möchte um #Klingbeil, #Bas und #Dobrindt ergänzen.
#Dobrindt #Merz #BlackRott
#Grenzkontrollen durch die angebliche #Law&Order Partei #CDU | #CSU Grenze Bayern | Österreich waren RECHTSWIDRIG. #Bundespolizei
#ScheissGerichte #Schengen
Alternative Fakten.
Alternative Zahlen.
Alternative Wissenschaft.
Alternative Mathematik.
Alternative Ehrlichkeit.
Alternative Werte.
Alternative Realität.
Das ist #Merz' "Alternative für Deutschland mit Substanz".
#Reiche #Klöckner #Spahn #Söder #Dobrindt #Prien ...
www.golem.de/news/scheite...
Habe gestern zu erstenmal die #Dobrindt 'schen Grenzkontrollen erleben dürfen. NL -> DE
Was für ein #Schwachsinn und eine #Steuerverschwendung.
Die können ja ein Beschwerdefax an den Schuldigen, A. #Dobrindt, senden.
#CDUfährtDeutschlandandieWand
Bei der #Reiche kann man genau sehen, wie das überall läuft. Nur eben sehr unverblümt. #Lindner, #Dobrindt, #Spahn, alles #Diener irgendwelcher #Interessen, nur nicht unserer.
Und #Merz? Der schlimmste von Allen. Finanzbranche. Kritik only for the Show, damit die das Geschäftsmodell nicht ruiniert.
Mit #Habeck hätten wir mehr #Demokratie und weniger Nazis !
Die demokratische Mitte würde leben und nicht am Pranger ( #Weimer, #Prien, #Dobrindt, #Linnemann, #Spahn) stehen.
Das fordern alle in Deutschland. Selbst Aktionäre der Gas- und Ölindustrie.
#ReicheRauswurf und #Merz gleich mit!
Und warum sind nochmal #Weimer und das #Dobrindt trotz Verfassungseid noch im Amt?
#Reiche ist halt eine #GasLobbyistin und sche.... auf uns, unser Gemeinwohl und unsere Gesellschaft.
Wie #Merz, #Dobrindt, #Weimer, #Prien und der Rest der #CDUCSU Lobbyist*innen.
Daher #NieMehrCDUCSU_FDP
und #NiemalsAfD_BSW !
Ich denke, das liegt daran, dass beide Handlanger der Fossilenergiekonzerne sind.
Nicht nur #Reiche, auch #Merz und #Dobrindt kopieren die MAGA Politik in einem etwas kleineren Maßstab. Anstandslose und unmenschliche Härte gegenüber Migranten, Abbau des Solzialstaats, Auflehnung gegen die Gerichte.
"Dobrindts Kritik an der Cannabis-Evaluierung ist völlig aus der Luft gegriffen" https://wp.me/p36Ae-1gnr Nicht nur in dieser Sache scheint Dobrindt in die Luft zu greifen und Fake News zu verbreiten #Dobrindt #BMI #CannabisTeillegalisierung #Evaluierung
Nicht die Wirklichkeit sieht anders aus sondern die Wahrheit!
#Trump hat die Lüge im politischen Kontext als legitimes Mittel der Debatte etabliert und Konservative weltweit, auch #Reiche #Spahn #Dobrindt machen aktiv von dieser neuen Möglichkeit gebrauch. Wo nötig wird bewusst gelogen.
„Teuer, wirkungsschwach und verfassungsrechtlich fragwürdig“ - das was #Reiche beschreibt passt am besten auf die Grenzkontrollen von #Dobrindt.
Der Bundesinnenminister #Dobrindt und auch der Bundespolizeipräsident Romann - er ist mir jetzt nicht als Gegen der Maßnahme aufgefallen - brechen bewusst Recht! Aber zeigt nur das Rechtsstaatsverständnis der autoritären Rechten! #Polizei #Polizeiproblem #Grenzkontrollen
Die positive Unterstellung, dass Konservative Zahlen vorlegen, um faktenbasiert etwas zu belegen, muss enden.
Konservative Lügen!
Rechtsextreme Lügen!
#Trump hat die Lüge im politischen Kontext als legitimes Mittel der pol. Arbeit etabliert und @CDU #Reiche #Spahn #Dobrindt #Weber nutzen das aus.
Ich kann die Sponti-Politik des Legal-Illegal-Scheißegal von #Dobrindt nicht mehr ...
Neues Urteil: Anlasslose Grenzkontrollen waren rechtswidrig
www.br.de/nachrichten/...
Die positive Unterstellung, dass Konservative Zahlen vorlegen, um faktenbasiert etwas zu belegen, muss enden.
Konservative Lügen!
Rechtsextreme Lügen!
#Trump hat die Lüge im politischen Kontext als legitimes Mittel der pol. Arbeit etabliert und @CDU #Reiche #Spahn #Dobrindt #Weber nutzen das aus.
"Wenn nicht bald Ruhe einkehrt, sollte Friedrich Merz Minister auswechseln."
#Reiche #Dobrindt #Bär
Und da wäre dann noch #Spahn 😉
Alexander #Dobrindt ist die personifizierte Abrissbirne einer vielfältigen Gesellschaft (die nicht seiner "konservativen Revolution" entspricht). Der Mann ist dem politischen Extremismus näher als dem Rechtsstaat. Nicht erst seit gestern.
www.siegessaeule.de/news/dobrind...
#Dobrindt ist und bleibt (nicht nur wegen seiner "Bewertung" des Zwischenberichts zur Teillegalisierung von Cannabis) eine Gefahr für den Rechtsstaat. Ob verfassungswidriger Gesetzesvorhaben, Diffamierung politischer Gegner oder dem "Fischen im rechten Becken"...
www.lto.de/recht/hinter...
Ich erwarte von meiner Regierung, dass ich nicht belogen werde! Wir (!) haben euch das Mandat erteilt, wir (!) bezahlen euch! Da darf ich Ehrlichkeit erwarten. Abgesehen vom #GG: Dem Wohl des Volkes verpflichtet.
Art. 56 #Grundgesetz.
#Reiche lügt
#Spahn lügt
#Dobrindt lügt
Jeder Tag ist ein guter Tag für #Reicherücktritt. Er muss dann auch nicht wiederholt werden, sondern könnte als Vorbild für #Spahn und #Dobrindt dienen
»Und? Wie vergackeiert kommt ihr euch vor, wenn Frau Reiche davon spricht, dass es "verfassungsrechtlich bedenklich" ist, die Abzockerei an euch einzudämmen? Während gleichzeitig hochgradig verfassungsrechtlich bedenkliche Maßnahmen von Herrn Dobrindt so gar kein Thema sind?« Lupine @lupine-diewoelfin.bsky.social https://bsky.app/profile/lupine-diewoelfin.bsky.social/post/3mj5k3s56tk2z
#cdu #csu #spd #grüne #noafd #dielinke #bundesregierung #merz #dobrindt #bundeswehr #reiche #bundestag #gesetze usw müssen der #Menschlichkeit u #Gerechtigkeit u d #Grundgesetz dienen.
Die gefühlte Wahrheit gilt, für #Dobrindt - mehr als Fakten.
#Trump ist in der #Union angekommen. Das #Cannabisgesetz ist ein Scheißgesetz, weil es Dobrindt nicht passt.
Wir können uns #Reiche , #Merz , #Dobrindt , #Spahn prinzipell die gesamt korrupten MinisterInnen der #csU #csU nicht mehr leisten.
Den Bericht gar nicht gelesen?
Die Kritik von BMI #Dobrindt lässt zumindest den Schluss zu, dass man an Fakten nicht interessiert ist.
www.lto.de/recht/hinter...