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Hashtag
#dobrindt
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#Dobrindt nicht zu vergessen! Und #Prien

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Deine Liste ist gut, aber unvollständig. #Prien #Dobrindt #Klingbeil wären meine nächsten drei Namen…

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Da weder #scheuer , #dobrindt noch #spahn bisher keinerlei Konsequenzen für deren unwürdiges Handeln erfahren haben, kann auch die #reiche beruhigt weiter so machen und ruhig schlafen.

Gönnen wir ihr doch einfach das kleine Zubrot durch ihre Geldgeber!
Korrupt sind immer die Anderen!

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Ich möchte um #Klingbeil, #Bas und #Dobrindt ergänzen.

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#Dobrindt #Merz #BlackRott

#Grenzkontrollen durch die angebliche #Law&Order Partei #CDU | #CSU Grenze Bayern | Österreich waren RECHTSWIDRIG. #Bundespolizei

#ScheissGerichte #Schengen

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Preview
Scheiternde Energiewende: Wirtschaftsministerin Reiche und die Rechenfehler - Golem.de Mit falschen Zahlen, falschen Zusammenhängen und ganz eigenem Realismus erklärt Katherina Reiche ihren politischen Kurs. Zeit, genauer hinzuschauen.

Alternative Fakten.
Alternative Zahlen.
Alternative Wissenschaft.
Alternative Mathematik.
Alternative Ehrlichkeit.
Alternative Werte.
Alternative Realität.

Das ist #Merz' "Alternative für Deutschland mit Substanz".
#Reiche #Klöckner #Spahn #Söder #Dobrindt #Prien ...

www.golem.de/news/scheite...

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Habe gestern zu erstenmal die #Dobrindt 'schen Grenzkontrollen erleben dürfen. NL -> DE
Was für ein #Schwachsinn und eine #Steuerverschwendung.

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Die können ja ein Beschwerdefax an den Schuldigen, A. #Dobrindt, senden.

#CDUfährtDeutschlandandieWand

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Bei der #Reiche kann man genau sehen, wie das überall läuft. Nur eben sehr unverblümt. #Lindner, #Dobrindt, #Spahn, alles #Diener irgendwelcher #Interessen, nur nicht unserer.
Und #Merz? Der schlimmste von Allen. Finanzbranche. Kritik only for the Show, damit die das Geschäftsmodell nicht ruiniert.

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Mit #Habeck hätten wir mehr #Demokratie und weniger Nazis !
Die demokratische Mitte würde leben und nicht am Pranger ( #Weimer, #Prien, #Dobrindt, #Linnemann, #Spahn) stehen.

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Das fordern alle in Deutschland. Selbst Aktionäre der Gas- und Ölindustrie.

#ReicheRauswurf und #Merz gleich mit!

Und warum sind nochmal #Weimer und das #Dobrindt trotz Verfassungseid noch im Amt?

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#Reiche ist halt eine #GasLobbyistin und sche.... auf uns, unser Gemeinwohl und unsere Gesellschaft.
Wie #Merz, #Dobrindt, #Weimer, #Prien und der Rest der #CDUCSU Lobbyist*innen.
Daher #NieMehrCDUCSU_FDP
und #NiemalsAfD_BSW !

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Ich denke, das liegt daran, dass beide Handlanger der Fossilenergiekonzerne sind.

Nicht nur #Reiche, auch #Merz und #Dobrindt kopieren die MAGA Politik in einem etwas kleineren Maßstab. Anstandslose und unmenschliche Härte gegenüber Migranten, Abbau des Solzialstaats, Auflehnung gegen die Gerichte.

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“Dobrindts Kritik an der Cannabis-Eva­lu­ie­rung ist völlig aus der Luft gegriffen” Innenminister Dobrindt (CSU) hat Wissenschaftlern vorgeworfen, bei der Evaluierung der Cannabis-Teillegalisierung Erkenntnisse von Sicherheitsbehörden außer Acht gelassen zu haben. Der verantwortliche Kriminologe weist die Kritik zurück. Hasso Suliak | Legal Tribune Online "Wir haben mehr als 2.000 Polizisten befragt", hält Kinzig der Kritik Dobrindts entgegen, die Wissenschaftler hätten nicht auf die Praxis gehört. Foto: Professor Kinzig / Uni Tübingen LTO: Herr Professor Kinzig, Sie sind mit Ihrem Tübinger Team für den rechtswissenschaftlichen Part des vom Bundesministerium für Gesundheit beauftragten, unabhängigen wissenschaftlichen Konsortiums EKOCAN ("Evaluation des Konsumcannabisgesetzes") verantwortlich.

"Dobrindts Kritik an der Cannabis-Eva­lu­ie­rung ist völlig aus der Luft gegriffen" https://wp.me/p36Ae-1gnr Nicht nur in dieser Sache scheint Dobrindt in die Luft zu greifen und Fake News zu verbreiten #Dobrindt #BMI #CannabisTeillegalisierung #Evaluierung

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Nicht die Wirklichkeit sieht anders aus sondern die Wahrheit!

#Trump hat die Lüge im politischen Kontext als legitimes Mittel der Debatte etabliert und Konservative weltweit, auch #Reiche #Spahn #Dobrindt machen aktiv von dieser neuen Möglichkeit gebrauch. Wo nötig wird bewusst gelogen.

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„Teuer, wirkungsschwach und verfassungsrechtlich fragwürdig“ - das was #Reiche beschreibt passt am besten auf die Grenzkontrollen von #Dobrindt.

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Neues Urteil: Anlasslose Grenzkontrollen waren rechtswidrig Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat anlasslose Kontrollen an der Grenze zu Österreich für nicht rechtskonform erklärt. Nach dem Schengener Abkommen wäre dafür eine neue ernsthafte Bedrohung nötig gewesen, so das Gericht.

Der Bundesinnenminister #Dobrindt und auch der Bundespolizeipräsident Romann - er ist mir jetzt nicht als Gegen der Maßnahme aufgefallen - brechen bewusst Recht! Aber zeigt nur das Rechtsstaatsverständnis der autoritären Rechten! #Polizei #Polizeiproblem #Grenzkontrollen

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Die positive Unterstellung, dass Konservative Zahlen vorlegen, um faktenbasiert etwas zu belegen, muss enden.

Konservative Lügen!
Rechtsextreme Lügen!
#Trump hat die Lüge im politischen Kontext als legitimes Mittel der pol. Arbeit etabliert und @CDU #Reiche #Spahn #Dobrindt #Weber nutzen das aus.

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Neues Urteil: Anlasslose Grenzkontrollen waren rechtswidrig Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat anlasslose Kontrollen an der Grenze zu Österreich für nicht rechtskonform erklärt. Nach dem Schengener Abkommen wäre dafür eine neue ernsthafte Bedrohung nötig gewesen, so das Gericht.

Ich kann die Sponti-Politik des Legal-Illegal-Scheißegal von #Dobrindt nicht mehr ...

Neues Urteil: Anlasslose Grenzkontrollen waren rechtswidrig

www.br.de/nachrichten/...

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Die positive Unterstellung, dass Konservative Zahlen vorlegen, um faktenbasiert etwas zu belegen, muss enden.

Konservative Lügen!
Rechtsextreme Lügen!
#Trump hat die Lüge im politischen Kontext als legitimes Mittel der pol. Arbeit etabliert und @CDU #Reiche #Spahn #Dobrindt #Weber nutzen das aus.

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"Wenn nicht bald Ruhe einkehrt, sollte Friedrich Merz Minister auswechseln."
#Reiche #Dobrindt #Bär
Und da wäre dann noch #Spahn 😉

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Dobrindt will Rechtsberatung für queere Geflüchtete abschaffen Alexander Dobrindt will Rechtsberatung für queere Geflüchtete abschaffen. In einem offenen Brief protestieren LGBTIQ*- und Geflüchtetenverbände dagegen.

Alexander #Dobrindt ist die personifizierte Abrissbirne einer vielfältigen Gesellschaft (die nicht seiner "konservativen Revolution" entspricht). Der Mann ist dem politischen Extremismus näher als dem Rechtsstaat. Nicht erst seit gestern.
www.siegessaeule.de/news/dobrind...

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Cannabis-Evaluierung: Dobrindt verärgert Wissenschaftler 'Der ganze Forschungsverbund wird diskreditiert': Bundesinnenminister Dobrindt bringt mit Kritik an Cannabis-Evaluierung Wissenschaftler auf die Palme.

#Dobrindt ist und bleibt (nicht nur wegen seiner "Bewertung" des Zwischenberichts zur Teillegalisierung von Cannabis) eine Gefahr für den Rechtsstaat. Ob verfassungswidriger Gesetzesvorhaben, Diffamierung politischer Gegner oder dem "Fischen im rechten Becken"...

www.lto.de/recht/hinter...

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Ich erwarte von meiner Regierung, dass ich nicht belogen werde! Wir (!) haben euch das Mandat erteilt, wir (!) bezahlen euch! Da darf ich Ehrlichkeit erwarten. Abgesehen vom #GG: Dem Wohl des Volkes verpflichtet.
Art. 56 #Grundgesetz.

#Reiche lügt
#Spahn lügt
#Dobrindt lügt

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Jeder Tag ist ein guter Tag für #Reicherücktritt. Er muss dann auch nicht wiederholt werden, sondern könnte als Vorbild für #Spahn und #Dobrindt dienen

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»Und?
Wie vergackeiert kommt ihr euch vor, wenn Frau Reiche davon spricht, dass es "verfassungsrechtlich bedenklich" ist, die Abzockerei an euch einzudämmen?

Während gleichzeitig hochgradig verfassungsrechtlich bedenkliche Maßnahmen von Herrn Dobrindt so gar kein Thema sind?«

Lupine
@lupine-diewoelfin.bsky.social
https://bsky.app/profile/lupine-diewoelfin.bsky.social/post/3mj5k3s56tk2z

»Und? Wie vergackeiert kommt ihr euch vor, wenn Frau Reiche davon spricht, dass es "verfassungsrechtlich bedenklich" ist, die Abzockerei an euch einzudämmen? Während gleichzeitig hochgradig verfassungsrechtlich bedenkliche Maßnahmen von Herrn Dobrindt so gar kein Thema sind?« Lupine @lupine-diewoelfin.bsky.social https://bsky.app/profile/lupine-diewoelfin.bsky.social/post/3mj5k3s56tk2z

#Reiche #Dobrindt @lupine-diewoelfin.bsky.social

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#cdu #csu #spd #grüne #noafd #dielinke #bundesregierung #merz #dobrindt #bundeswehr #reiche #bundestag #gesetze usw müssen der #Menschlichkeit u #Gerechtigkeit u d #Grundgesetz dienen.

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Die gefühlte Wahrheit gilt, für #Dobrindt - mehr als Fakten.
#Trump ist in der #Union angekommen. Das #Cannabisgesetz ist ein Scheißgesetz, weil es Dobrindt nicht passt.

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Wir können uns #Reiche , #Merz , #Dobrindt , #Spahn prinzipell die gesamt korrupten MinisterInnen der #csU #csU nicht mehr leisten.

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Cannabis-Evaluierung: Dobrindt verärgert Wissenschaftler 'Der ganze Forschungsverbund wird diskreditiert': Bundesinnenminister Dobrindt bringt mit Kritik an Cannabis-Evaluierung Wissenschaftler auf die Palme.

Den Bericht gar nicht gelesen?

Die Kritik von BMI #Dobrindt lässt zumindest den Schluss zu, dass man an Fakten nicht interessiert ist.

www.lto.de/recht/hinter...

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