"Sofern diese #Scheissgerichte uns nicht daran hindern, und wenn macheb wir es einfach trotzdem Höhöhö!"
Damit Reiche die Konzepte + Präsentationen bekommt die sie für das Ende der #Energiewende will, bei Konzepten sind Beratern Gesetze vermutlich egal. Blaupause und so.
#Merz #CDU
-> #ScheissGerichte. Siehe #Dobrindt Grenzkontrollen. Rechtsstaat my as.
Told you so. Das Gutachten des #Bundestag sagt es. Die #KI-VO sagt es, die #DSGVO sagt es.
#Hubig #SPD + #Dobrindt #CSU unter #Merz Regierung:
I don't care, wir wollen es trotzdem.
#SPD ist wirklich nur noch das Anhängsel der #CDU. #Palantir #Pimeye #ScheissGerichte
Gesetzlich verpflichtet
#Weimer: mir egal
Gelten Gesetze für die angebliche Law&Order Partei #CDU #AlmanGOP nichts mehr?
#ScheissGerichte #Dobrindt
#Nationalbibliothek
Ob Dobrindts Plan rechtmäßig ist oder rechtswidrig: Wirklich klären wird das jetzt das Verwaltungsgericht Berlin, vor dem die von #Weimer verärgerten drei Buchläden gemeinsam eine sogenannte Feststellungsklage eingereicht haben. Es ist die erste Klage dieser Art.
#Dobrindt: #Scheissgerichte
Deutschland ist #Kriegspartei gegen #Iran dank dem #CDU Verständnis #ScheissGerichte und der Ignoranz von #Menschenrechten und #Völkerrecht
#Ramstein #Trump #Merz
#ScheissGerichte #BVG
#CDU #Weimer #Kulturkampf mit Unterstützung des #Verfaschungsschutz #AlmanGOP
„Wohin das führt, sehen wir in den #USA.“ #Trump
Unter dem Deckmäntelchen von #Jugendschutz „Social Media ab 14“ wird #Palantir mit allen Daten inkl. Bildern gefüttert
#TotaleÜberwachung #CDU #ScheissGerichte #Chatkontrolle #Thiel
#ScheissGerichte nannte es #Dobrindt #CDUProject2025
Ich vermute mal ganz frech, daß das BVerfG ( " #Scheissgerichte ") der Regierung das um die Ohren hauen werden.
Unsere Verfassung ist für die auch nur so eine linksgrünversiffte Hetzschrift mit Vorschlagscharakter und Entscheidungen der #Scheissgerichte sind für die nicht mehr als lästige Empfehlungen, die man getrost ignorieren kann.
Was soll ich von der #Merz #CDU halten, die die Grundpfeiler der Demokratie verhöhnt?
#ScheissGerichte #Grundgesetz
Letztendlich ein willkommener Sidekick der #AlmanGOP #CDU:
Das Ziel den Rechtsstaat lächerlich zu machen. #Dobrindt #ScheissGerichte
„Zürnende CDU-Leute schimpfen auf #ScheißGerichte", pfeifen auf #Europarecht und #GenferFlüchtlingskonvention
#Merz #Stadtbild &
sinnlose #Strafanzeige
Lautsprecher werden als terroristische Tatwerkzeuge deklariert.
Wer einen Bluetooth-Lautsprecher mit sich fühlt, kommt präventiv (und als "Lektion, wer hier das Sagen hat" ) ohne Gerichtsverfahren (vgl. #Scheissgerichte) 3 Monate in Ordnungshaft.
#Rechtsumgehungserlass #ScheissGerichte #CDU
und die #SPD unter #Klingbeil?
Simmer dabei, lass Koalition bilden 🥰
Law and Order is halt nur so lange cool, wie es der eigenen Ideologie dient.
#Scheissgerichte