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Hashtag
#ScheissGerichte
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"Sofern diese #Scheissgerichte uns nicht daran hindern, und wenn macheb wir es einfach trotzdem Höhöhö!"

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Damit Reiche die Konzepte + Präsentationen bekommt die sie für das Ende der #Energiewende will, bei Konzepten sind Beratern Gesetze vermutlich egal. Blaupause und so.

#Merz #CDU
-> #ScheissGerichte. Siehe #Dobrindt Grenzkontrollen. Rechtsstaat my as.

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Told you so. Das Gutachten des #Bundestag sagt es. Die #KI-VO sagt es, die #DSGVO sagt es.

#Hubig #SPD + #Dobrindt #CSU unter #Merz Regierung:
I don't care, wir wollen es trotzdem.

#SPD ist wirklich nur noch das Anhängsel der #CDU. #Palantir #Pimeye #ScheissGerichte

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Gesetzlich verpflichtet

#Weimer: mir egal

Gelten Gesetze für die angebliche Law&Order Partei #CDU #AlmanGOP nichts mehr?
#ScheissGerichte #Dobrindt

#Nationalbibliothek

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Ob Dobrindts Plan rechtmäßig ist oder rechtswidrig: Wirklich klären wird das jetzt das Verwaltungsgericht Berlin, vor dem die von #Weimer verärgerten drei Buchläden gemeinsam eine sogenannte Feststellungsklage eingereicht haben. Es ist die erste Klage dieser Art.

#Dobrindt: #Scheissgerichte

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Deutschland ist #Kriegspartei gegen #Iran dank dem #CDU Verständnis #ScheissGerichte und der Ignoranz von #Menschenrechten und #Völkerrecht

#Ramstein #Trump #Merz

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#Merz #CDU #AlmanGOP ♥️ #Trump
#Völkerrecht #ScheissGerichte

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#ScheissGerichte #BVG

#CDU #Weimer #Kulturkampf mit Unterstützung des #Verfaschungsschutz #AlmanGOP

„Wohin das führt, sehen wir in den #USA.“ #Trump

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Unter dem Deckmäntelchen von #Jugendschutz „Social Media ab 14“ wird #Palantir mit allen Daten inkl. Bildern gefüttert

#TotaleÜberwachung #CDU #ScheissGerichte #Chatkontrolle #Thiel

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#ScheissGerichte nannte es #Dobrindt #CDUProject2025

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Ich vermute mal ganz frech, daß das BVerfG ( " #Scheissgerichte ") der Regierung das um die Ohren hauen werden.

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Unsere Verfassung ist für die auch nur so eine linksgrünversiffte Hetzschrift mit Vorschlagscharakter und Entscheidungen der #Scheissgerichte sind für die nicht mehr als lästige Empfehlungen, die man getrost ignorieren kann.

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#AlmanGOP aka #Merz #CDU | #CSU auf #Trump Kurs

#ScheissGerichte

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Was soll ich von der #Merz #CDU halten, die die Grundpfeiler der Demokratie verhöhnt?

#ScheissGerichte #Grundgesetz

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Letztendlich ein willkommener Sidekick der #AlmanGOP #CDU:

Das Ziel den Rechtsstaat lächerlich zu machen. #Dobrindt #ScheissGerichte

„Zürnende CDU-Leute schimpfen auf #ScheißGerichte", pfeifen auf #Europarecht und #GenferFlüchtlingskonvention

#Merz #Stadtbild &
sinnlose #Strafanzeige

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Lautsprecher werden als terroristische Tatwerkzeuge deklariert.
Wer einen Bluetooth-Lautsprecher mit sich fühlt, kommt präventiv (und als "Lektion, wer hier das Sagen hat" ) ohne Gerichtsverfahren (vgl. #Scheissgerichte) 3 Monate in Ordnungshaft.

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#Rechtsumgehungserlass #ScheissGerichte #CDU

und die #SPD unter #Klingbeil?

Simmer dabei, lass Koalition bilden 🥰

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Law and Order is halt nur so lange cool, wie es der eigenen Ideologie dient.
#Scheissgerichte

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#Scheissgerichte

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