Ach guck, wen wundert es das diese unfähige #Regierung #Gesetze beschließt #ohne die #Bürger zu #informieren ❓️🤔
Das ist jetzt die Normalität ❗️🤬

Bildbeschreibung: Jemand der ein Handy in der Hand hält.

Neue Digitalgesetze erleichtern Patienten den Weg zum Arzt #Digital #Gesetze #Gesundheit #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/29k6ekht

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🇩🇪 Top 3 Deutschland
• Ab heute dürfen Tankstellen ihre Spritpreise nur noch einmal täglich um 12 Uhr erhöhen, um Preisschwankungen einzudämmen. ⛽
• Der Verkauf von Lachgas an Minderjährige wird ab diesem Monat bundesweit stark eingeschränkt und teils verboten. 🛑
• Für Laptops gilt ab Ende April […]

Große Klasse!! 💪

#Femizid #sexualisierteGewalt #Männer #Wolf #Gesetze #GewaltgegenFrauen

Gesetze verschärfen Repressionen - Senegal verurteilt Mann wegen Homosexualität zu Haftstrafe Ein junger Mann aus Senegal ist zu drei Jahren Haft verurteilt worden, weil er schwul ist: Als Beweismittel wurden persönliche WhatsApp-Daten genutzt.

Gesetze verschärfen Repressionen - Senegal verurteilt Mann wegen Homosexualität zu Haftstrafe #Senegal #Homosexualität #Repression #Menschenrechte #Gesetze

Auch #dobrindt ist männlich gelesen. #innenminister #frauen #Frauenschutz #ulmen #epstein #männerwelten #frauenhauser #gewaltgegenfrauen #vergewaltigung #sexismus #femizid #metoo #patriarchat #cdu #gesetze #misogynie #himpathy #broculture #merz

London (dpa) - Das Betreten eines Fußballstadions ohne gültiges Ticket ist in England und Wales ab diesem Wochenende eine Straftat. #EFLCup #England #Fußball #Gesetze #Großbritannien #Kriminalität #Regierung #Wa
ballexperten.de/2026/03/20/illegales-sta...

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"In den kommenden Tagen will das Bauministerium eine weitere Novelle des Baugesetzbuches auf den Weg bringen. Mit der Novelle sollen auch die Maßnahmen gegen Schrottimmobilien verschärft werden."

table.media/berlin/news/...

#wohnen #bauen #schrottimmmobilien #bauministerium #gesetze #armut

7250 Euro im Monat. 😂😂😂 Bin gerade leicht geschockt. Und kommt mir jetzt nicht damit, dass er acht Kinder hat. Unfassbar. #Köln #Beamte #Gesetze #Behörden #Deutschland #Sozialamt

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Medienforscherin kritisiert ein generelles Social-Media-Verbot

Analoge Probleme lassen sich nicht mit einem digitalen Verbot beheben und die Alterskontrolle funktioniert nicht wie an der Kasse […]

Was hat Kai #Wegner cdu #Berlin u Frau #Giffey spd zu verheimlichen? Nur wer Unrecht tut fürchtet die Öffentlichkeit. #Gesetze zu verändern,die der #Transparenz in der #Politik schaden fördern #Korruption u #Lobbyismus! Politik muss für die Menschen da sein u der #Gerechtigkeit dienen!

Geschlechtseintrag Österreich - Einträge als „inter“, „divers“ sowie „offen“ möglich In Österreich gibt es seit dieser Woche erweiterte Möglichkeiten für den Geschlechtseintrag, darunter „inter“, „divers“ und „offen“.

Geschlechtseintrag Österreich - Einträge als „inter“, „divers“ sowie „offen“ möglich #Geschlechtseintrag #Österreich #Diversität #Intergeschlechtlich #Gesetze

Preise, Rechte und Realitäten im Alltag

Warum zahlen Touristen oft mehr? 💸 Zwischen Preisen, Rechten und Regeln – wie gerecht ist der Alltag in Südostasien wirklich? 🌏🤔
#Thailand #ThailandNews #ThailandNachrichten #Preise #Gesetze

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Google ändert wohl bald Suchergebnisse - wegen drohender DMA-Strafe der EU

Die EU kritisiert Googles wettbewerbsfeindliche Suchergebnisse. Um einer DMA-Geldbuße zu entgehen, sollen Konkurrenzangebote bald prominenter platziert werden […]

Ein Warenhaus (Social Media) welches für Meinungen und Werbung für Produkte Geld kassiert ohne Gesetze. Wenn REWE nur rechtsextremistisch Produkte verkauft, ohne Gesetze, dann existiert keine Demokratie mehr. #Demokratie #Verfassung #Gesetze von Deutschland aber nicht USA.

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Elon Musks X geht gegen Millionenstrafe der EU wegen DSA-Verstößen vor

Die EU hat eine Millionenstrafe gegen X wegen Verstößen gegen den Digital Services Act verhängt. Jetzt wehrt sich der Kurznachrichtendienst von Elon Musk […]

Was bedeutet "Erhalt von #Strukturen" ? Möglichst viele #Gesetze · Je mehr Gesetze : desto größer der erforderliche Staatsapparat · Der #Staat dient nur dem #Gold · #Bürokratieabbau bedeutet seinen #Untergang - der Staat wird sich nicht selbst töten / oder ?

Original post on mendeddrum.org

#Abgeordnetenwatch versucht seit Jahren, den Einfluss verschiedener Lobbies auf Gesetze sichtbar zu machen. Hier eine sehr vielversprechende #Petition:

www.abgeordnetenwatch.de/kampagnen/petitionen/lob... […]

Deutsche Staatsangehörigkeit: Rekordzahlen bei Einbürgerungen – CDU verlangt Stopp wegen Betrugsverdachts - WELT Die Einbürgerungszahlen steigen weiter stark an. Berlin und Hamburg melden Höchstwerte. Wegen mutmaßlich gefälschter Sprachzertifikate fordern Unionspolitiker eine Aussetzung laufender Verfahren und s...

Wann halten sich denn die #Politiker an die #Gesetze?

Normalerweise ist es so, wenn der #Asylgrund weggefallen ist, müssen die Leute wieder zurück in die Heimat. Genau das passiert nicht, hier wird massiv gegen das #Gesetz verstoßen.

www.welt.de/politik/deut...

↻ Der #Staat sorgt mit #Gewalt dafür : dass seine schlechten #Gesetze schlecht bleiben und er sie weiterhin mit Gewalt #verteidigen muss · Der Staat hat kein Interesse an » #Volkssouveranität « - der Staat hat nur ein #Interesse an der #Abhängigkeit seiner #Bürger ! Der Staat dient nur dem #Gold !

Wir müssen europäischer werden.

Sehr gutes und informatives Video von The Morpheus. Bitte schaut bis zum Schluss und nehmt ernst was er sagt!

youtu.be/nb9GUwM77UM

#TheMorpheus #CyberSecurity #Alternativen #Palantir #KI #Politik #Gesetze #Nachverfolgung #Profile #EUBürger #Überwachung

Auch hier gilt:
„Die Scham muss die Seite wechseln” – (Gisèle #Pelicot)

#Nackbilder
#Fakes #KI #Slop

#Gesetze greifen zu kurz

bmds.bund.de/service/gese...

Haben Richter*innen heutzutage eigentlich noch irgendwas zu sagen?… Oder warum laufen so viele ECHTE Kriminelle (in der Regel vorrangig rechtsextreme) #Mörder trotz aller Video-Beweise frei herum?…
Unser Vertrauen in #Recht und #Gesetze wurde uns über Jahrzehnte anerzogen… worauf wartet die Justiz?…

KrchKrch #Gesetze!

#Deutschland = #Demokratie

Wann Das?!

😁

↻ #Jesus Ihnen musste nur einer sagen : dass sie doch viel mehr sind - und sie nicht fragen müssen · Die einzige wichtige Frage dabei ist : werden sie es besser machen ? » Dem besten #Gärtner soll der #Garten gehören · Schreibt es in eure #Gesetze ganz oben « - der #König des Gesetzes

Das #Wasser wird euch zum #Licht #führen - ihr solltet seine #Gesetze besser kennen lernen

Die Taliban legalisieren die Sklaverei und schaffen die Gleichheit vor dem Gesetz ab Geistliche und Stammesführer werden in Afghanistan künftig anders bestraft als einfache Arbeiter. Die Unschuldsvermutung gilt nicht länger, ein faires Verfahren ist fraglich. Und dies sind längst nich...

„Gemäss Artikel 4 haben alle Muslime das Recht, «Sünder» zu bestrafen. Ehemänner dürfen ihre Frauen züchtigen, Eltern ihre Kinder. Frauen, die ihre Männer verlassen, drohen drei Monate Haft“
#Taliban
#Gesetze

www.nzz.ch/internationa...

#Gesetze sind dazu da um sie den Umständen anzupassen. Was uns täglich vorgemacht wird.

Jobcenter verweigerte Neugeborenem Bürgergeld-Leistungen - Sozialgericht schritt ein Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) hat mit seinem inzwischen rechtskräftigen Urteil (Az. L 12 AS 1323/19) entschieden, dass ein in

"Das Jobcenter legte dennoch Berufung ein,bestand weiterhin auf einer strikten Anwendung des Dreimonats-Ausschlusses und verwies darauf, dass weder die Mutter noch das Kind Arbeitnehmerinnenstatus oder Freizügigkeitsrechte nach dem FreizügG/EU besäßen." #Jobcenter #Gesetze #Gericht

🗞️ #Zeitgeschehen

Handyverbot abschaffen? So wird’s Gesetz: Entwurf einreichen, 3 Lesungen im Parlament, Ausschüsse checken Details, Bundesrat nickt ab, Präsident unterschreibt, Gesetzblatt verkündet. Demokratie braucht Zeit! #Politik #Gesetze #Schule