Investoren kaufen Arztpraxen: Profit bald wichtiger als Gesundheit? Hinter Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) stecken immer häufiger Finanzinvestoren. Die Kassenärztliche Vereinigung in Schleswig-Holstein sieht darin eine Gefahr. MVZ-Betreiber wehren sich gegen di...

»Investoren kaufen Arztpraxen: Wie wichtig ist der Gewinn?« Spoiler: Es geht NUR um den Gewinn. Alles andere ist sekundär.
Das #Sozialstaatsprinzip wird ausgehöhlt.
Die #Privatisierung der #Daseinsvorsorge ist ein Sargnagel für die Demokratie.

Demokratie beginnt bei den Jüngsten –Warum Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe riskant sind (Verfassungsblog + Kommentar) Briefing Gesellschaft, PPP Politik Personen Parteien, Verfassungsblog, Grundgesetz, Sozialstaatsprinzip, Kinderhilfe, Jugendhilfe Warum Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe riskant sind Liebe L…

Demokratie beginnt bei den Jüngsten –Warum Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe riskant sind (Verfassungsblog + Kommentar) #Democracy #DemokratieinGefahr #Demokratie #Jugendhilfe #Kinderhilfe #Sozialstaat #Sozialstaatsprinzip #MAGA #Disruption

derwahlberliner.com/2025/09/20/d...

Demokratischer Sozialismus – Wikipedia

Demokratischer Sozialismus ist ein historisch so vorbelasteter Begriff, dass ihn niemand heute noch zur Formulierung eines "Staatsideals" verwenden sollte! 🙄

de.wikipedia.org/wiki/Demokra...

Das in Art. 20 Abs. 1 u. Art. 28 Abs. 1 GG vorgegebene #Sozialstaatsprinzip ist als "Leitlinie" besser.

Bundesverfassungsgericht weist Klage gegen Solidaritätszuschlag ab | Lohndirekt Das Bundesverfassungsgericht bestätigt die Rechtmäßigkeit des Solidaritätszuschlags und erlaubt soziale Abstufungen bis mindestens 2030.

Das Bundesverfassungsgericht hat am 26. #Bundesverfassungsgericht #Ergänzungsabgabe #Finanzpolitik #OstWestDisparitäten #Solidaritätszuschlag #Sozialstaatsprinzip #Steuerrecht #Urteil #Verfassungsbeschwerde #Wiedervereinigung
www.lohndirekt.de/ratgeber/bun...

(S+) Bürgergeld: Das System bleibt, es heißt nur anders Das Bürgergeld abschaffen – das war eines der lautesten Versprechen der Union im Wahlkampf. Die Koalitionsverhandlungen zeigen: Außer dem Namen wird sich nicht viel verändern.

"(S+) Pläne von #Union und #SPD: Das #Buergergeld bleibt, es heißt nur anders "

Das #Sozialstaatsprinzip bleibt, es heißt auch nicht anders.
www.spiegel.de/wirtschaft/s... via @derspiegel

#Laschet hätte jedenfalls mehr Sinn für das #Sozialstaatsprinzip gehabt als #Merz. Das hätte was werden können. Wobei keine Koalition die Traute gehabt hätte, sich von den #USA zu emanzipieren. Das hätte schon 1999 passieren müssen. Spätestens 2016. Außenpolitisch hätten wir dasselbe Fiasko.

Genau so ist es, das #Sozialstaatsprinzip und so auch das #soziokulturelleExistenzminimum leiten sich aus Artikel 1 GG ab, der zusammen mit Artikel 20 unter dem Ewigkeitsgebot steht, auch mit einer 2/3 Mehrheit im Bundestag nicht geändert werden kann:

bsky.app/profile/claa...

„Vernachlässigungen schutzlos ausgeliefert“: Patientenvertreter alarmiert über Pflegesituation Weil sich eine Pflegerin in einem Berliner Alten- und Pflegeheim angesichts des Personalmangels nicht anders zu helfen wusste, rief sie im April Polizei und Feuerwehr. Ein Einzelfall, der aber viel üb...

Das gesamte #Pflegesystem hat seine Kapazitätsgrenze überschritten. „Wenn wir in Zukunft nicht mehr in der Lage sind, Pflegebedürftige angemessen zu versorgen, geben wir jedoch eines der grundlegenden Versprechen unserer #Verfassung auf"
#Sozialstaatsprinzip #75Jahre
#Menschenwürde #GG