Kein "Zensurgesetz" in der Ukraine. Grafik: Canva
Wir fordern das ukrainische Parlament auf, den von Parlamentspräsident Ruslan #Stefantschuk eingebrachten Gesetzentwurf zum Schutz der Persönlichkeitsrechte abzulehnen. Andernfalls droht eine massive Einschränkung der Meinungs- und #Pressefreiheit. Mehr Infos: www.djv.de/news/pressem...
Aargauer Zeitung Brugg: «Wir wollen diesen Krieg beenden» - 15.06.2024 Der ukrainische Parlamentspräsident spricht über den Bürgenstock-Gipfel und den Eklat mit SVP-Politiker Aeschi im Parlament. Othmar von Matt Am 4. und 5. Juli 2022, viereinhalb Monate nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine, führte die Schweiz die Wiederaufbaukonferenz in Lugano durch. Im Vorfeld hatte unsere Redaktion einen Termin für ein Interview erhalten mit Ruslan Stefantschuk, seit Oktober 2021 Präsident der Werchowna Rada, des ukrainischen Parlaments. Im letzten Moment wurde das Interview abgesagt – aus Zeitgründen. Am Mittwoch kam der Jurist, Hochschullehrer und Politiker erneut in die Schweiz, eingeladen vom Baselbieter Nationalratspräsidenten Eric Nussbaumer. Dieser revanchierte sich damit für die ukrainische Gastfreundschaft im April 2022, als die damalige Nationalratspräsidentin Irène Kälin mit einer Delegation nach Kiew reiste. Wieder erhielten wir einen Termin für ein Interview mit dem Mann, der im Mai 2019 Berater des neu gewählten Präsidenten Wolodimir Selenski wurde. Wieder musste der Termin kurz zuvor aus Zeitgründen abgesagt werden. Diesmal allerdings beantwortete Ruslan Stefantschuk alle Fragen schriftlich – in einer Nachtübung. Aus dem E-Paper vom 15.06.2024
Von Aargauer Zeitung, Othmar von Matt
«Wir wollen diesen Krieg beenden»
Der ukrainische #Parlamentspräsident spricht über den #Bürgenstock-#Gipfel und den Eklat mit #SVP-Politiker #Aeschi im Parlament.
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