Schwarzfahren bei den LVB: „Serviceorientierte Fahrausweisprüfung“ lässt Zahl der Strafanzeigen sinken · Leipziger Zeitung Schon seit einigen Jahren bemüht sich eine Mehrheit im Leipziger Stadtrat darum, dass das Schwarzfahren in den Bussen und Bahnen der Leipziger

#Schwarzfahren bei den LVB: „Serviceorientierte #Fahrausweisprüfung“ lässt Zahl der #Strafanzeigen sinken

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#Leipzig #LVB

#Tatsachenbehauptungen, #Schmähkritik oder böswillige #Gerüchte sind nicht von der #Meinungsfreiheit gedeckt und können rechtlich verfolgt werden, oft durch #Löschung, #Unterlassungserklärung oder #Strafanzeigen.

Guten Morgen 🤗

Wir sind wieder wer: #Deutschland im globalem Ratingbericht zu #Bürgerrechten ERNEUT HERABGESTUFT, von #Eingeschränkt auf #Obstruiert.

Alleine die #BerlinerPolizei* erhob fast 9000 #Strafanzeigen im Zusammenhang mit pro-palästinensischen #Demonstrationen, …

1•2

Der #Generalstaatsanwalt von #Honduras hat laut NYT einen #Haftbefehl und #Strafanzeigen gegen den ehemaligen honduranischen Präsidenten angekündigt, der trotz seiner Verurteilung wegen Drogenhandels von Trump gerade begnadigt wurde.

Original post on mastodon.social

taz.de/CDU-Chef-wehrt-sich-gege... Laut Zeitungsbericht stellte Friedrich #Merz als Fraktionschef hunderte #Strafanzeigen wegen Beleidigung. In zwei Fällen folgten #HausdurchsuchungenVor etwa einem Jahr hatte eine Hausdurchsuchung nach einer Strafanzeige des […]

Es liegen bereits zahlreiche #Strafanzeigen vor, und die #Kriminalpolizei hat eine spezielle Ermittlungsgruppe namens " #Degag " eingerichtet, um sich um den Fall zu kümmern.

DEGAG #Insolvenzverfahren

Es liegen bereits zahlreiche #Strafanzeigen vor, und die #Kriminalpolizei hat eine spezielle Ermittlungsgruppe namens " #Degag " eingerichtet, um sich um den Fall zu kümmern.

www.igdegag.de/degag-insolv...

Discord-Revolution in Nepal, Frankfurt entkriminalisiert Schwarzfahren, unterirdische Landwirtschaft in Paris - Squirrel News Aktivisten in Nepal nutzen Discord, um eine Übergangsregierung zu bestimmen; Frankfurt am Main schafft Strafanzeigen wegen Beförderungserschleichung ab; und in einem früheren Parkhaus in Paris wachsen...

Aktivisten in #Nepal nutzen #Discord, um eine Übergangsregierung zu bestimmen 💻
#Frankfurt am Main schafft #Strafanzeigen wegen Beförderungserschleichung ab 🚋
und in einem früheren Parkhaus in #Paris wachsen #Pilze in Bio-Qualität für Restaurants 🍽️

Unsere neue Ausgabe ist da 👇

und 92 markierte "Geheimnis". Das FBI und die Staatsanwälte stellten später fest, dass #Trump die Mitarbeiter anwies, Beweise zu vernichten und die #Justiz zu behindern. Die daraus resultierenden #Strafanzeigen wurden nur fallen gelassen, weil Trump zum Präsidenten gewählt worden ist.

#Reminder 🚨

#Druck aufbauen. Öffentlich!
#Strafanzeigen - wo nötig -
#Vorlage: hier‼️

Original post on mastodon.social

"Für Personen, die #Zurückweisungen an der #Grenze beobachten, haben wir zudem Vorlagen für #Strafanzeigen gegen Beamte der #Bundespolizei und für #Dienstaufsichtsbeschwerden angefertigt.

Allen Beteiligten an den Zurückweisungen muss klar sein, dass sie persönlich Verantwortung für ihr […]

Innensenatorin Iris #Spranger (SPD) zeigt sich bestürzt
& spricht von einer„sehr schlimmen Entwicklung“.

Nach Angaben der Polizeipräsidentin gab es seit dem Überfall der #Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023

allein in Berlin knapp 9.000 #Strafanzeigen

im Umfeld anti-israelischer Demonstrationen.

Anstatt einen provozierenden Fascho- Streamer ("Freunde der Demokratie") aus der Kundgebung zu entfernen, setzte das #Polizeiproblem #Pfefferspray und #Schlagstöcke gegen #Antifa s ein und fertigte dutzende #Strafanzeigen gegen Menschen mit #Infektionsschutz- Masken an. #hh2202

Aufrufe zu Terror in Essen - Essen stellt sich quer Am 13.02.2025 fuhr ein Auto in eine Demonstration der Gewerkschaft ver.di in München. Inzwischen ist klar, dass eine Frau und ihre zweijährige Tochter dabei zu Tode kamen. Mindestens 39 weitere Mensch...

essq.de/index.php/20...

1.Lasst Euch nicht einschüchtern
Wir sehn uns alla am 22.02.2025 in der Grünen Mitte in #Essen #TDGR

2.Nutzt die Hater-Profile für #Strafanzeigen #PolizeiNRW #LKA #LFVNRW #StaatsanwaltschaftEssen

Veranstaltungen — NO SLAPP Anlaufstelle

Die No-SLAPP-Anlaufstelle, an der neben RSF auch @fragdenstaat.de als Kooperationspartner beteiligt ist, führt am 29.11. in Berlin einen Workshop für Journalist*innen durch, die mit #Strafanzeigen eingeschüchtert werden sollen. Mehr Info: www.noslapp.de/veranstaltun...

Für mehr #Strafanzeigen bei #Corona #SARSCoV2 Infektionen

Angelehnt an

www.aidshilfe.de/sites/defaul...

von der Seite

www.aidshilfe.de/hiv-strafrec... (etwas runter scrollen, rechtsseitig ist der PDF Link)

"Der Betreiber der größten britischen Nuklearanlage in Sellafield hat nach mehreren #Strafanzeigen aufgrund von Cybersicherheitsmängeln massive Fehler eingestanden und sich schuldig bekannt. 75 Prozent der Server des Standorts waren anfällig für #Cyberangriffe."

Wann erzählen sie das es
#Jobcenter
nicht gibt.
#Bürgergeld
jedem zusteht und die
#Trägerversammlung

#Holocaustleugner
sind. Wo ist ihre
#Strafanzeigen
in dieser
#Sache
? SGB2 wird anders gelesen. Oder kennen sie Rechtsabfolge nicht?
#Recht

Wann erzählen sie das es #Jobcenter nicht gibt. #Bürgergeld jedem zusteht und die #Trägerversammlung #Holocaustleugner sind. Wo ist ihre #Strafanzeigen in dieser #Sache? SGB2 wird anders gelesen. Oder kennen sie Rechtsabfolge nicht? #Recht

Mann wirft Ex-Bischof Walter Mixa Übergriff vor – in Gossau wp.me/p36Ae-11OE Josef Henfling (39) wirft vier Priestern sexuellen Missbrauch vor. In zwei Fällen gibt es einen Bezug zur Schweiz. #Strafanzeigen #WalterMixa #SexuellerMissbrauch

Was ist #Mimimoldis Hobby?🧐
………..
#Strafanzeigen sammeln. 🤪🤗