Weniger Eigenständigkeit für Gemeinden

#Strassengesetz: Trotz des problematischen Entscheids zulasten der Gemeindeautonomie werden fortschrittliche Behörden weiterhin kommunale Strassen für ihre Bevölkerung sicherer und ruhiger gestalten.

Nein zur trügerischen Mobilitätsinitiative im Kanton Zürich!

Jede Stimme zählt! Bis am Sonntag um 12:00 Uhr kannst Du noch dein NEIN zum #Strassengesetz in die Urne werfen – direkt im Stimmlokal deiner Gemeinde (gemäss Öffnungszeiten).

Portratis von André Ingold, Stadtpräsident Dübendorf (SVP), Marco Nuzzi, Stadtpräsident Illnau-Effretikon (FDP), Jean-Philippe Pinto, Gemeindepräsident Volketswil (Die Mitte) und Pascal Martin, Gemeindepräsident Weisslingen (SVP).*, die folgenden Appell unterzeichnet haben: «Wir fordern Sie deshalb dringend auf, den aktuellen Ermessens- und Handlungsspielraum der Gemeinden und Städte bei verkehrlichen Massnahmen keinesfalls durch weitere Vorgaben einzuschränken.» — Offener Brief des Schweizerischen Gemeindeverbandes (@chgemeinden) und des Städteverbands vom 05.11.2025 Keine unnötigen Vorschriften durch den Kanton: NEIN zum Strassengesetz am 30.11.2025 * Die abgebildeten resp. genannten Personen sind nicht Mitglieder des Komitees «Strassengesetz Nein».

«Wir müssen vor Ort entscheiden können» – 600 Gemeinde-Präsident:innen sind in grosser Sorge.
Vom Bezirk Pfäffikon und Uster haben den Appell unterzeichnet: André Ingold, Dübendorf (SVP), Marco Nuzzi, Illnau-Effretikon (FDP), und Jean-Philippe Pinto, Volketswil (Die Mitte). #strassengesetz

Zürcher Streit um Tempo 30: Für oder gegen Mobilitätsinitiative – Feuerwehren sind sich nicht einig Der Präsident des kantonalen Feuerwehrverbands kämpft an vorderster Front gegen Tempo 30 auf Hauptstrassen. Schutz & Rettung Zürich sieht das anders.

Tempo 50 für die Sicherheit?! Feuerwehren im Kanton Zürich können nicht bestätigen, dass sie von der rücksichtslosen und gefährlichen Änderung des #Strassengesetz​es profitieren würden.

Abstimmung Kanton #Zürich

#Strassengesetz NEIN !! 🚫

Tempo 30 auf Hauptstrassen: Zürcher Gemeinden fürchten Entmachtung durch Mobilitätsinitiative Der Kanton Zürich entscheidet über Tempo 30 auf Hauptstrassen. Doch ein Komitee von Gemeinde­vertreterinnen und -vertretern wehrt sich: Es fürchtet um die Kontrolle über seine eigenen Strassen.

Drohende Entmachtung: Im Kanton Zürich steht mit der #Mobilitäts-Initiative die Änderung des #Strassengesetz​es zur Abstimmung. Nun mischt sich ein Komitee von Gemeinde­vertreter:innen ein: Es fürchtet um die Kontrolle über die eigenen Strassen.

Strassengesetz Nein

Die Gemeinden sollen weiterhin für Lärmschutz-Massnahmen und sichere Schulwege zuständig bleiben – sie kennen die kritischen Stellen auf ihrem Strassennetz besser als der Kanton.
Keine unnötigen Vorschriften: NEIN zum #Strassengesetz am 30.11.2025!

Von #MichaelElsener @michaelelsener@instagram.com

Verkehrsminister #AlbertRösti versteht das grundlegende #StrassenGesetz nicht. Wissenschaftliche Studien aus der ganzen Welt zeigen: Wenn man eine neue #Strasse hin baut, produziert diese nach kurzer Zeit mehr […]

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