Der Stadtrat tagte: Vor 2028 bekommt Leipzig keine Transparenzsatzung + Video · Leipziger Zeitung Da half auch der Vorstoß der Freien Fraktion nicht: Leipzig wird vor 2028 keine ordentliche Transparenzsatzung bekommen, obwohl der Stadtrat das schon für

Der Stadtrat tagte: Vor 2028 bekommt Leipzig keine #Transparenzsatzung + Video

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#Leipzig #Stadtrat #FreieFraktion

Leipziger Transparenzsatzung: Nach Jahren fand die Stadtverwaltung eine Ausrede · Leipziger Zeitung Die Forderung nach mehr Transparenz für Entscheidungen der Stadtverwaltung ist nicht neu, aber es ging bisher nur in Tippelschritten voran. Manchmal geht

In #Leipzig will die #Stadtverwaltung die #Transparenzsatzung verschieben. Es geht nicht vorwärts, im #Landtag #Sachsen soll das #Gesetzt dazu geändert werden. Ich fragte Paul #Helbig von den @piratenleipzig.bsky.social, wie er das sieht.

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Leipziger Transparenzsatzung: Nach Jahren fand die Stadtverwaltung eine Ausrede · Leipziger Zeitung Die Forderung nach mehr Transparenz für Entscheidungen der Stadtverwaltung ist nicht neu, aber es ging bisher nur in Tippelschritten voran. Manchmal geht

Leipziger #Transparenzsatzung: Nach Jahren fand die #Stadtverwaltung eine #Ausrede

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#Leipzig #Transparenz #Informationsfreiheit #Piraten

Original post on dresden.network

Es hat keine 10 Minuten gedauert, um herauszufinden, dass der #Staddrat, der sich gerade darüber beschwert, dass es noch keine #Transparenzsatzung in #Dresden gibt, den entsprechenden Antrag in der Ratssitzung abgelehnt hat und diese demzufolge gar nicht wollte?

Warum schaffen das die […]

Die Februar-Ausgabe der DISSIDENZ beschäftigt sich mit der Grundsteuer C, Geldern für die Stadtbezirke, IT-Administration unter Palmen und mehr. Die Februar-Ausgabe der DISSIDENZ beschäftigt sich mit der Grundsteuer C, Geldern für die Stadtbezirke, IT-Administration unter Palmen und mehr.

Die Februar-Ausgabe der #DISSIDENZ ist mit geringfügiger Verspätung nun online verfügbar bzw. schon auf dem Weg in eure Briefkästen.

Diesmal: Spekulationsbremse #Grundsteuer, Gelder für die SBRs, #Transparenzsatzung für #Dresden und noch mehr #StaDDpol

dissidenten-fraktion.de/2024/02/29/d...

Dresden bekommt eine #Transparenzsatzung. Unser Ersetzungsantrag wurde soeben im Stadtrat beschlossen! Seit dem 1.1.23 hat der Freistaat Sachsen ein Transparenzgesetz. Das regelt auch die Möglichkeiten,

Was will unser Antrag für eine #Transparenzsatzung? @mswdresden.bsky.social fasst es sehr einfach zusammen:

1. Der #StaDDrat spricht sich für mehr #Transparenz in #Dresden aus.
2. Der OB wird beauftragt, die "Spielregeln" für die zukünftige Transparenz zu erarbeiten.

Baubürgermeister Kühn äußert sich zum Mahnmal auf dem Altmarkt. Kernsatz: "Diese Dokumente haben die Leitungsebene nicht erreicht."

Kurzer Vorgriff zur #Transparenzsatzung: Damit wüssten nicht nur die Bürger:innen, was die Verwaltung tut, sondern auch die Verwaltung selbst. 😉

Ein Fenster wird geuptzt. Im bereits sauberen Bereich steht: Transparenzsatzung „Wie kam es zum Briefwahlchaos bei der OB-Wahl? Wie verlief die Kommunikation mit Veranstaltern des Skilanglaufrennens an der Elbe? Solche und andere Fragen könnten zukünftig mithilfe einer Transparenzsatzung geklärt wer-den.“

Wir finden, die Stadtverwaltung von #Dresden macht einen so grandiosen Job, dass sie absolut nichts zu verbergen hat. 🤡

Spaß beiseite: Bürgerinnen und Bürger sollen sich frei über das Stadtgeschehen informieren können. Punkt.

#Transparenzsatzung

dissidenten-fraktion.de/2023/01/12/t...

Transparenzsatzung für Dresden Nachdem der Sächsische Gesetzgeber den Kommunen die Möglichkeit eingeräumt hat, ab 01.01.2023 kommunale Transparenzsatzungen zu erlassen, ist die DISSIDENTEN-Fraktion unmittelbar tätig geworden. M...

„Wie kam es zum Briefwahlchaos bei der OB-Wahl? Solche und andere Fragen könnten zukünftig mithilfe einer #Transparenzsatzung geklärt werden“, begründete @mswdresden.bsky.social unseren gleichnamigen Antrag.

#Dresden #StaDDrat

dissidenten-fraktion.de/2023/01/12/t...

Ziegelwand mit Dissidenten-Graffitto. Auf einem Plakat an der Wand steht "Heute und Morgen im Stadtrat: -Spielstraßen auf Zeit: Städtischer Raum gehört uns allen! - Mieter:innen-Beirat: Mitsprache ermöglichen! - Transparenzsatzung: Für eine gläserne Verwaltung! - Refugees not welcome?: CDU vs. “Sicherer Hafen”!

Fans der gepflegten Kommunalkeilerei aufgepasst! Heute ist mal wieder #StaDDrat!

Auf der Tagesordnung stehen diesmal unsere Anträge zu #Spielstraßen, #Mieterbeiräte und #Transparenzsatzung.

Steigen wir durch. Ein Thread.