#Grünen-Spitzenkandidatin #KatrinEder:
Warum sie ein #VerbotderAfD fordert
www.rheinpfalz.de/rheinland-pfalz_artikel,...
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Hashtag
#VerbotDerAfd
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#Grünen-Spitzenkandidatin #KatrinEder:
Warum sie ein #VerbotderAfD fordert
www.rheinpfalz.de/rheinland-pf...
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Wo sind eigentlich die Initiativen gg das dringend erforderliche #VerbotDerAfD?
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#HeribertPrantl sagt, was richtig ist! Die demokratischen Parteien sind zu feige, oder zu opportunistisch, oder beides; sie beantragen das #VerbotDerAfD einfach nicht, obwohl die Partei nachweislich rechtsextrem und somit demokratiefeindlich ist. Sie muss (!) lt. GG verboten werden…
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Die Partei ist insgesamt zu defensiv. Wir haben keine Führungspersönlichkeit(en), die beispielsweise ohne Wenn-und-Aber für eine gerechtere #Vermögensverteilung/#Steuerpolitik kämpf(en), oder für das #VerbotDerAfD, oder für eine wirksame #Klimapolitik. Du kannst alle Politikfelder nennen, …
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Es ist schon klar, weshalb die #Union gg ein
#VerbotderAfD ist. Es geht doch um ihre Wähler*innen, die sie aus den Fängen der #Alternativen „herausregieren“ wollen.
Was für ein dumm-dreistes Gehabe! Mir wird schlecht, wenn ich miterleben muss, wie „meine“ #SPD in diesem #DemokratieDilemma steckt.
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Ich schreibe mir hier Finger wund, um die demokratischen Parteien, insbesondere die Union, dazu zu bewegen, gemeinsam und mit voller Überzeugung das #VerbotderAfD auf den Weg zu bringen. Diese extremistische Partei argumentativ bekämpfen zu wollen, ist völlig zwecklos, weil ihre Funktionäre und …
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Die gesamte Dokumentation "Putins Helfer – Trump, Musk und der Kreml" können Sie am Dienstagabend um 20.15 Uhr im ZDF sehen. Online ist der Beitrag bereits abrufbar.
www.t-online.de/nachrichten/...
#VerbotderAfD!
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»Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben uns das Instrument des Parteiverbots an die Hand gegeben, weil sie wussten, dass es möglich ist, dass - Parteien sich demokrati-scher Mittel bedienen, um an die Macht zu kommen -um sie dann zu zerstören. Die AfD ist genau eine solche Partei.«🖖
#VerbotDerAfD …
ist unabdingbar!
Wer dem #systematischenAngriff auf unsere freiheitliche Grundordnung, der Demokratie, tatenlos zusieht, macht sich mitschuldig!
#noAFD
#AFDVerbot sofort!
Und wer das im #demokratischenRechtenSpektrum nicht versteht, der macht sich mitschuldig!
#TeamGrün 🖖🌻
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Ach du grüne Neune!
Wo sind wir denn hier!
#NieWiederIstHeute
#VerbotDerAfD
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Ich erwarte von „meiner“ #SPD in Abstimmung mit den #Grünen, den #Linken und „Willigen“ aus der #Union eine wirksame Initiative zum #VerbotDerAfD. Eine breite öffentliche Diskussion über die Erkenntnisse des #Verfassungsschutzes würde die wahren faschistoiden und demokratiefeindlichen Aktivitäten …
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Bei allem „Gedränge“ um das neue Parlament und um die neue, noch zu bildende #Koalition darf das dringend erforderliche #VerbotDerAfD nicht „verloren“ gehen. Genau jetzt, muss nach #Art.21GG gehandelt werden, bevor sich die #Extremisten in die demokratischen Institutionen und Prozesse einschleichen.
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Dem neuen Bundestag droht Vergiftung durch die AfD.
Es scheint so, als ob sich das #VerbotDerAfD seit der letzten Wahl erledigt habe. #HeribertPrantl weist aber nach, dass es nötiger denn je ist. Die #Verfassungsorgane müssen es unverzüglich stellen, weil es um den Fortbestand der #Demokratie geht.
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Das „schlechte“ Licht nutzen diese Leute, um ihre #faschistischenZiele umzusetzen. Erhellendes Licht kommt nur von einem #VerbotDerAfd! Leider trauen sich die demokratischen Politiker nicht, den Lichtschalter umzulegen. Feige, nenne ich das!
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https://afdnee.de
So ist es - große Versprechungen, und dann wird so gut wie nichts davon eingehalten und grasse Gegenteile treten tw. ein.
Es kann nur einen klaren Auftrag geben:
afdnee.de
Keine AfD in öffentlichen Ämtern und Gremien!
#Politik #VerbotderAfD #Wahlen #Demokratie
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