Nazi💩 auf #spotify und melden kann man keine Inhalte aus Songtexten...
wie ist denn das mit #verbotsgesetz, kann mir das jemand sagen?

Blauland: Ein Kochtopf mit Schwarzpulver vor Simon Wiesenthals Haus Der vergessene Neonazi-Terror der 1970er, 1980er und 1990er-Jahre zeigt, dass früher nicht alles besser war

#Blauland : Ein Kochtopf mit Schwarzpulver vor Simon Wiesenthals Haus

#Antisemitismus #Rechtsextremismus #Terror #Rechtsterror #Neonazis #FPÖ #Schimanek #Verbotsgesetz

Wie steht ihr zum Thema #Meinungsfreiheit #Wahrheit und #Verbotsgesetz? youtu.be/xeXQPxkzLgs

Polizei greift ein: Hitlergruß am Praterstern sorgt für Aufregung Ein 44-jähriger Deutscher wurde am Praterstern in Wien festgenommen, nachdem er unter Alkoholeinfluss wiederholt den Hitlergruß zeigte und rechtsextreme Parolen skandierte. Das Landesamt Staatsschutz ...

Deutscher sorgt mit Hitlergruß am Praterstern für Aufregung 👇🏻 #wien #verbotsgesetz

In this video, I react to a shocking clip of an #American man openly GLORIFYING #fascism and explain why such behavior wouldn't just get someone FIRED in #Austria… it would get them CONVICTED, possibly jailed under the #Austrian #Verbotsgesetz.
youtu.be/du8Nek3m-vA?...

Rechtshistorikerin Staudigl-Ciechowicz über Verbotsgesetz und Entnazifizierung in Österreich Der Leitsatz "Nie wieder" hat die Rechtsprechung der Zweiten Republik früh geprägt. Doch nicht immer haben die Maßnahmen die gewünschte Wirkung entfaltet. Im Gastbeitrag erklärt die Rechtshistorikerin...

Recht gegen rechts: Der Leitsatz "Nie wieder" hat die Rechtsprechung der Zweiten Republik früh geprägt. Doch nicht immer haben die Maßnahmen die gewünschte Wirkung entfaltet. Die Rechtshistorikerin Kamila Staudigl-Ciechowicz erklärt die bewegte Geschichte von #Entnazifizierung & #Verbotsgesetz ⤵️

In #Österreich gibt es #kein #Gesetz, das #Rechtsextremismus verbieten würde,damit auch keine Klassifizierung von „rechtsextrem“ als im Widerspruch zur Verfassung stehend. Das österr. #Verbotsgesetz bezieht sich viel enger auf den #Nationalsozialismus. Das ist aber nur eine bestimmter (extreme)Teil.

In Austria, such "comparisons" would be a crime. It is belittlement of nazi crimes, §3h VbtG. I really appreciate our #Verbotsgesetz

In Austria he would be visited by the police.
We have the #Verbotsgesetz (Prohibition Act)
So any Austrian liking or reposting his post can and should be prosecuted.

Clemens Jabloner über FPÖ und Regierungskrise: „Wir befinden uns in einem Schachspiel“ Verfassungsdoyen Clemens Jabloner, ehemaliger Vizekanzler, Justizminister und Leiter der Historikerkommission, über das FPÖ-ÖVP-Tauziehen, die AfD, Donald Trump – und historische Verantwortung aller K...

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass jede/r in diesem Land dieses Gespräch mit Clemens Jabloner gelesen haben muss. @diefurche.bsky.social #FPÖ #Industrie #Expertenregierung #Schach #Justizministerium #AfD #Verbotsgesetz #Trump #Demokratie

www.furche.at/politik-inte...

a man in a suit is standing in a field of grass Alt: Anakin-Padme-Meme als Gif.

Ich hoffe, die haben bez. #Meinungsfreiheit auf #X auch über das #Verbotsgesetz und das #Hass-im-Netz-Bekämpfungsgesetz gesprochen. Oder? Oder?

Wenn man das #Verbotsgesetz auf politisch-extremistische #Islamismus ausweitet, sollte man es auch gleich auf #Putin-Verharmlosung und -verherrlichung ausweiten.

Ja weil halt nur eine Seite wirklich verfolgt wird. In Ö gilt z.B. das #Verbotsgesetz nur für alles rechts der Mitte :-(