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Hashtag
#Volksanwaltschaft
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Mensch ist Mensch.
Und Menschenrechte gelten für alle,
auch in Haftanstalten.
Und ich will, dass „mein“ Land an den Menschenrechten festhält!
Einsparungen dürfen nie als Ausrede für unwürdige Zustände durchgehen.
#totaleinstitution
#hirtenberg
#volksanwaltschaft
#justizanstalt
#suizide
#zib2

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🙏 @arminwolf.at für das kritische Interview mit Justizministerin #Sporrer zum furchtbaren Tod eines psychisch kranken Menschen in einer Justizvollzugsanstalt.
Missstände und Ressourcenmängel sind seit vielen Jahren bekannt.
#zib2
#justiz
#totaleInstitutionen
#Menschenrechte
#Volksanwaltschaft

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Bürgeranwalt - Angst vor Kürzungen Menschen, die nach Schicksalsschlägen auf 24-Stunden-Intensivpflege oder Persönliche Assistenz angewiesen sind, fürchten sich besonders vor Kürzungen im...

on.orf.at/video/143050...

#ORFbuergeranwalt #Bürgeranwalt #Volksanwaltschaft #Intensivpflege #Assistenz

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Volksanwaltschaft bei UNO in Genf: Österreich muss Situation minderjähriger Flüchtlinge verbessern Höhere Tagsätze und bundesweit einheitliches Obsorgeverfahren notwendig

Österreich hat eine Verantwortung für alle Kinder, die sich in Österreich aufhalten. Wir stimmen der #Volksanwaltschaft zu: Österreich muss die Obsorge für unbegleitete Kinder sicherstellen und ihr Kindeswohl garantieren. volksanwaltschaft.gv.at/aktuelles/ar...

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Pfleger soll Mann an Leibstuhl gebunden haben Ein 38-jähriger Pfleger soll in einem Heim im Flachgau einen geistig und körperlich behinderten Bewohner fünf Stunden lang mit einem Bademantelgürtel an einen Leibstuhl gefesselt haben. Die Staatsanwa...

Zum Artikel kritisch angemerkt:
Von einer „gerechtfertigten Fixierung“ mit einem „Badezimmergürtel“ über „5 Stunden“ habe ich noch nie gehört😡
#pflege #pflegeheim #behinderung
#menschenrechte #MmB
#totaleInstitutionen
#volksanwaltschaft

salzburg.orf.at/stories/3319...

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Ermittlungen zu verstorbenem Patienten Bei einer Fixierung hat ein 28-jähriger Psychiatriepatient in Innsbruck im Februar eine Lungenembolie erlitten und ist kollabiert. Der Mann war nach einer Reanimation mehrere Tage hirntot, bis schließ...

😭😡
Ohne den konkreten Fall zu kennen, aber sehr oft sind (überbordende) Freiheitsbeschränkungen wie Fixierung und/oder Sedierung ein Symptom von chron. personellen Mängeln.
#Psychiatrie #TotaleInstitutionen #Pflege #Menschenrechte #Volksanwaltschaft

tirol.orf.at/stories/3319...

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Alexander Van der Bellen spricht bei der Angelobung der neuen Volksanwält:innen zu Christoph Luisser, Gabriela Schwarz und Bernhard Achitz im Maria-Theresien-Zimmer.

Alexander Van der Bellen spricht bei der Angelobung der neuen Volksanwält:innen zu Christoph Luisser, Gabriela Schwarz und Bernhard Achitz im Maria-Theresien-Zimmer.

Die Prüfungen und Missstandsfeststellungen durch die #Volksanwaltschaft tragen dazu bei, Rechtswidrigkeiten und Behördensäumnisse aufzuzeigen & für die Zukunft zu vermeiden. Dadurch kann die Gerechtigkeit staatlicher Dienstleistungen für alle Bürger:innen gesichert werden. (1/2)

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Eine beschämende Vorstellung der Parteien zur so wichtigen Reform der #volksanwaltschaft, eingebracht von den Grünen #oenr

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Sehr ernste und klare Worte zu den unhaltbaren Zuständen für jüngere Menschen mit #Behinderungen in Altenheimen. Ein Auftrag an alle im Nationalrat! Doch hört Ihr auch die Dringlichkeit?! #volksanwaltschaft
#oenr

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Volksanwaltschaft: Zivilgesellschaft fordert Reform des Bestellmodus | Amnesty International Österreich Anlässlich Wahl der neuen Volksanwält*innen im Parlament appelliert Amnesty International Österreich an die Bundesregierung, den Bestellmodus der Volksanwaltschaft grundlegend zu reformieren.

Im Bestellmodus der #Volksanwaltschaft fehlt es weiter an Transparenz & Beteiligung.

Amnesty, @epicenterworks.bsky.social & @vereinzara.bsky.social fordern:

Schluss mit parteipolitischer Auswahl – her mit einem offenen, transparenten Verfahren!

bit.ly/43pLcR7

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Der #Hauptausschuss schlägt dem #OeNR die drei Mitglieder für die kommende Funktionsperiode in der #Volksanwaltschaft vor: Christoph Luisser (nominiert von der FPÖ), Gaby Schwarz (ÖVP) und Bernhard Achitz (SPÖ). Mehr dazu ➡️ https://parl.at/f8O-

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Unabhängigkeit der Volksanwaltschaft stärken: Bestellmodus reformieren! | Amnesty International Österreich Anlässlich der morgigen Sitzung des Verfassungsausschusses im Parlament appelliert Amnesty International Österreich an die Bundesregierung, den Bestellmodus der Volksanwaltschaft grundlegend zu reform...

Unabhängigkeit der #Volksanwaltschaft stärken – Bestellmodus jetzt reformieren!

Vor der morgigen Verfassungsausschuss-Sitzung fordert wir ein transparentes, partizipatives Verfahren für die Neubestellung von Volksanwält*innen 👇

bit.ly/3GL0Gr9

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SPÖ-Pensionistenchef Kostelka verstorben Der Chef des SPÖ-Pensionistenverbands, Peter Kostelka, ist heute im Alter von 78 Jahren verstorben. Das teilte die Wiener SPÖ mit. Kostelka hatte in der Politik verschiedene Funktionen inne, unter and...

In tiefer Trauer müssen wir Abschied nehmen.
#Kostelka #SPÖKlub #PVÖ #Volksanwaltschaft #RIP
wien.orf.at/stories/3301...

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Bürgeranwalt
Teurer Pflegeplatz statt Intensivpflege daheim

Günter S. hat 2010 einen schweren Schiunfall erlitten und sich dabei das Rückenmark verletzt. Eine inkomplette Querschnittlähmung...

on.orf.at/video/142664...

#ORFbuergeranwalt #Volksanwaltschaft #Salzburg #Intensivpflege

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Bürgeranwalt
Lückenhaftes Radwegenetz wird zur Gefahr

Das Radwegenetz in Österreich ist in den vergangenen Jahren ausgebaut worden. Aber wie das gemacht wurde, ist rechtlich oft fragwürdig und...

on.orf.at/video/142654...

#ORFbuergeranwalt #Volksanwaltschaft #Radnetz #Oberwart

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Bundespräsident Alexander Van der Bellen hält eine Rede anlässlich der Angelobung von Elisabeth Schwetz zur Volksanwältin

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hält eine Rede anlässlich der Angelobung von Elisabeth Schwetz zur Volksanwältin

Die Arbeit der #Volksanwaltschaft ist nicht nur für die Bürger:innen und für alle Menschen, die hier leben, wichtig, sondern auch für die Republik.

Ich wünsche Elisabeth Schwetz bei der Wahrnehmung dieser verantwortungsvollen Aufgabe als Volksanwältin alles Gute. (vdb)

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Wie wird die #Volksanwaltschaft besetzt? Ihre drei Mitglieder werden vom Nationalrat gewählt. Die Kandidat:innen werden von den drei stimmenstärksten Parteien im #Hauptausschuss vorgeschlagen. Sie werden auf sechs Jahre gewählt und können sich einmal wiederwählen lassen.

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Die Volksanwaltschaft ist ein Hilfsorgan des Parlaments & eine unabhängige Kontrolleinrichtung mit drei Mitgliedern. Sie überprüft Beschwerden über Verwaltungsbehörden von Personen, die sich an die #Volksanwaltschaft wenden.

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Mit der Wahl von Walter Rosenkranz zum #OeNR-Präsidenten ist ein Platz in der #Volksanwaltschaft freigeworden. Die Mandatar:innen wollen in der heutigen NR-Sitzung ein neues Mitglied bestimmen. Aber was macht die #Volksanwaltschaft und welche Rolle hat der #OeNR? Ein 🧵

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📢 Gemeinsam mit anderen 🇦🇹 Zivilgesellschaftsorganisationen fordern wir ein transparenteres Bestellungsverfahren für Volksanwält:innen, das Diversität fördert & die Zivilgesellschaft einbindet.

Demokratie lebt von Vielfalt & Gerechtigkeit! ✊ #Volksanwaltschaft

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Zivilgesellschaft fordert Reform des Bestellverfahrens für Volksanwält*innen | Amnesty International Österreich Anlässlich der bevorstehenden Ernennung der neuen Volksanwältin fordern Vertreter*innen der Zivilgesellschaft eine Reform des Ernennungsverfahrens.

Anlässlich der morgigen Ernennung der neuen Volksanwältin fordern wir als Zivilgesellschaft: Es braucht endlich eine Reform des Bestellverfahrens! #Volksanwaltschaft

▶️Mehr Transparenz
▶️Mehr Diversität
▶️Mehr Beteiligung der Zivilgesellschaft

bit.ly/3V0K5nl 1/2

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Magazin | Bürgeranwalt
Kritik an Umwidmung

Wer darf auf seinen Feldern eine Photovoltaikanlage errichten?

tvthek.orf.at/profile/Buer...

#ORFBürgeranwalt #buergeranwalt #Volksanwaltschaft #Photovoltaik #Umwidmung #NÖ

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Ja, ich hör noch zu. Und zwar seht genau. #Schwarz #Volksanwaltschaft #Jugendhaft #oenr

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Drei Männer für die #Volksanwaltschaft - Regieren - alter Stil. #oenr

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Das #Waldhäusl will also die #Volksanwaltschaft abschaffen. Er ist doch immer wieder für Lacher gut. Wenn einem der Lacher nicht im Halse stecken bleiben würde ...

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#Kräuter merkt ganz sanft und umschreibend an, daß man den Bericht der #Volksanwaltschaft vielleicht doch am Tag diskutieren könnte! #oenr

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#Volksanwaltschaft muß sich Planstellen vom Verteidigungsministerium ausborgen, weil das Personal fehlt - Kopf Tisch #oenr

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