Mensch ist Mensch.
Und Menschenrechte gelten für alle,
auch in Haftanstalten.
Und ich will, dass „mein“ Land an den Menschenrechten festhält!
Einsparungen dürfen nie als Ausrede für unwürdige Zustände durchgehen.
#totaleinstitution
#hirtenberg
#volksanwaltschaft
#justizanstalt
#suizide
#zib2
🙏 @arminwolf.at für das kritische Interview mit Justizministerin #Sporrer zum furchtbaren Tod eines psychisch kranken Menschen in einer Justizvollzugsanstalt.
Missstände und Ressourcenmängel sind seit vielen Jahren bekannt.
#zib2
#justiz
#totaleInstitutionen
#Menschenrechte
#Volksanwaltschaft
Bürgeranwalt - Angst vor Kürzungen Menschen, die nach Schicksalsschlägen auf 24-Stunden-Intensivpflege oder Persönliche Assistenz angewiesen sind, fürchten sich besonders vor Kürzungen im...
on.orf.at/video/143050...
#ORFbuergeranwalt #Bürgeranwalt #Volksanwaltschaft #Intensivpflege #Assistenz
Österreich hat eine Verantwortung für alle Kinder, die sich in Österreich aufhalten. Wir stimmen der #Volksanwaltschaft zu: Österreich muss die Obsorge für unbegleitete Kinder sicherstellen und ihr Kindeswohl garantieren. volksanwaltschaft.gv.at/aktuelles/ar...
Zum Artikel kritisch angemerkt:
Von einer „gerechtfertigten Fixierung“ mit einem „Badezimmergürtel“ über „5 Stunden“ habe ich noch nie gehört😡
#pflege #pflegeheim #behinderung
#menschenrechte #MmB
#totaleInstitutionen
#volksanwaltschaft
salzburg.orf.at/stories/3319...
😭😡
Ohne den konkreten Fall zu kennen, aber sehr oft sind (überbordende) Freiheitsbeschränkungen wie Fixierung und/oder Sedierung ein Symptom von chron. personellen Mängeln.
#Psychiatrie #TotaleInstitutionen #Pflege #Menschenrechte #Volksanwaltschaft
tirol.orf.at/stories/3319...
Alexander Van der Bellen spricht bei der Angelobung der neuen Volksanwält:innen zu Christoph Luisser, Gabriela Schwarz und Bernhard Achitz im Maria-Theresien-Zimmer.
Die Prüfungen und Missstandsfeststellungen durch die #Volksanwaltschaft tragen dazu bei, Rechtswidrigkeiten und Behördensäumnisse aufzuzeigen & für die Zukunft zu vermeiden. Dadurch kann die Gerechtigkeit staatlicher Dienstleistungen für alle Bürger:innen gesichert werden. (1/2)
Eine beschämende Vorstellung der Parteien zur so wichtigen Reform der #volksanwaltschaft, eingebracht von den Grünen #oenr
Sehr ernste und klare Worte zu den unhaltbaren Zuständen für jüngere Menschen mit #Behinderungen in Altenheimen. Ein Auftrag an alle im Nationalrat! Doch hört Ihr auch die Dringlichkeit?! #volksanwaltschaft
#oenr
Im Bestellmodus der #Volksanwaltschaft fehlt es weiter an Transparenz & Beteiligung.
Amnesty, @epicenterworks.bsky.social & @vereinzara.bsky.social fordern:
Schluss mit parteipolitischer Auswahl – her mit einem offenen, transparenten Verfahren!
bit.ly/43pLcR7
Der #Hauptausschuss schlägt dem #OeNR die drei Mitglieder für die kommende Funktionsperiode in der #Volksanwaltschaft vor: Christoph Luisser (nominiert von der FPÖ), Gaby Schwarz (ÖVP) und Bernhard Achitz (SPÖ). Mehr dazu ➡️ https://parl.at/f8O-
Unabhängigkeit der #Volksanwaltschaft stärken – Bestellmodus jetzt reformieren!
Vor der morgigen Verfassungsausschuss-Sitzung fordert wir ein transparentes, partizipatives Verfahren für die Neubestellung von Volksanwält*innen 👇
bit.ly/3GL0Gr9
In tiefer Trauer müssen wir Abschied nehmen.
#Kostelka #SPÖKlub #PVÖ #Volksanwaltschaft #RIP
wien.orf.at/stories/3301...
Bürgeranwalt
Teurer Pflegeplatz statt Intensivpflege daheim
Günter S. hat 2010 einen schweren Schiunfall erlitten und sich dabei das Rückenmark verletzt. Eine inkomplette Querschnittlähmung...
on.orf.at/video/142664...
#ORFbuergeranwalt #Volksanwaltschaft #Salzburg #Intensivpflege
Bürgeranwalt
Lückenhaftes Radwegenetz wird zur Gefahr
Das Radwegenetz in Österreich ist in den vergangenen Jahren ausgebaut worden. Aber wie das gemacht wurde, ist rechtlich oft fragwürdig und...
on.orf.at/video/142654...
#ORFbuergeranwalt #Volksanwaltschaft #Radnetz #Oberwart
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hält eine Rede anlässlich der Angelobung von Elisabeth Schwetz zur Volksanwältin
Die Arbeit der #Volksanwaltschaft ist nicht nur für die Bürger:innen und für alle Menschen, die hier leben, wichtig, sondern auch für die Republik.
Ich wünsche Elisabeth Schwetz bei der Wahrnehmung dieser verantwortungsvollen Aufgabe als Volksanwältin alles Gute. (vdb)
Wie wird die #Volksanwaltschaft besetzt? Ihre drei Mitglieder werden vom Nationalrat gewählt. Die Kandidat:innen werden von den drei stimmenstärksten Parteien im #Hauptausschuss vorgeschlagen. Sie werden auf sechs Jahre gewählt und können sich einmal wiederwählen lassen.
Die Volksanwaltschaft ist ein Hilfsorgan des Parlaments & eine unabhängige Kontrolleinrichtung mit drei Mitgliedern. Sie überprüft Beschwerden über Verwaltungsbehörden von Personen, die sich an die #Volksanwaltschaft wenden.
Mit der Wahl von Walter Rosenkranz zum #OeNR-Präsidenten ist ein Platz in der #Volksanwaltschaft freigeworden. Die Mandatar:innen wollen in der heutigen NR-Sitzung ein neues Mitglied bestimmen. Aber was macht die #Volksanwaltschaft und welche Rolle hat der #OeNR? Ein 🧵
📢 Gemeinsam mit anderen 🇦🇹 Zivilgesellschaftsorganisationen fordern wir ein transparenteres Bestellungsverfahren für Volksanwält:innen, das Diversität fördert & die Zivilgesellschaft einbindet.
Demokratie lebt von Vielfalt & Gerechtigkeit! ✊ #Volksanwaltschaft
Anlässlich der morgigen Ernennung der neuen Volksanwältin fordern wir als Zivilgesellschaft: Es braucht endlich eine Reform des Bestellverfahrens! #Volksanwaltschaft
▶️Mehr Transparenz
▶️Mehr Diversität
▶️Mehr Beteiligung der Zivilgesellschaft
bit.ly/3V0K5nl 1/2
Magazin | Bürgeranwalt
Kritik an Umwidmung
Wer darf auf seinen Feldern eine Photovoltaikanlage errichten?
tvthek.orf.at/profile/Buer...
#ORFBürgeranwalt #buergeranwalt #Volksanwaltschaft #Photovoltaik #Umwidmung #NÖ
Ja, ich hör noch zu. Und zwar seht genau. #Schwarz #Volksanwaltschaft #Jugendhaft #oenr
Drei Männer für die #Volksanwaltschaft - Regieren - alter Stil. #oenr
Das #Waldhäusl will also die #Volksanwaltschaft abschaffen. Er ist doch immer wieder für Lacher gut. Wenn einem der Lacher nicht im Halse stecken bleiben würde ...
#Kräuter merkt ganz sanft und umschreibend an, daß man den Bericht der #Volksanwaltschaft vielleicht doch am Tag diskutieren könnte! #oenr
#Volksanwaltschaft muß sich Planstellen vom Verteidigungsministerium ausborgen, weil das Personal fehlt - Kopf Tisch #oenr